Stellungnahme/Gutachten
Details zu Stellungnahme/Gutachten
SG2405300039
(PDF - 2 Seiten)
Zu Regelungsvorhaben:
Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Wasserhaushaltsgesetzes
Der Gesetzgeber verfolgt das Ziel, den landwirtschaftlichen Einsatz von geklärtem, kommunalem Abwasser zu forcieren und dazu Regelungen zu schaffen. Der VLK verweist in seiner Stellungnahme auf fachliche Lücken im Regelungsversuch, z. B. in der Frage des Einsatzes gereinigter kommunaler Abwässer zur Anreichung von Grundwasser und zur Versorgung feuchteabhängiger Ökosysteme. Der VLK weist zudem auf die Risiken hin, die mit dem landwirtschaftlichen Abwassereinsatz einhergehen. Ziele der Einflussnahme: Bessere verwaltungstechnische Umsetzung erreichen / Risiko-Management verbessern / weitere Ideen zur sinnvollen Abwasserverwertung einbringen.
Bereitgestellt von:
Verband der Landwirtschaftskammern (VLK) (R000166)
am
06.06.2024
Adressatenkreis:
-
Versendet am 25.03.2024 an:
-
Bundesregierung
-
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) [alle SG dorthin]
-
-
-
Referentenentwurf:
Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Wasserhaushaltsgesetzes (20. WP) (Vorgang) [alle SG hierzu] Datum der Veröffentlichung: 04.03.2024 Federführendes Ministerium: BMUV (20. WP) [alle SG hierzu]
- Land- und Forstwirtschaft [alle SG hierzu]
- Nachhaltigkeit und Ressourcenschutz [alle SG hierzu]