Stellungnahme/Gutachten

Details zu Stellungnahme/Gutachten
SG2405300020 (PDF - 18 Seiten)

Zu Regelungsvorhaben:
Ausgestaltung ökologischer Mindeststandards f. Photovoltaik-Freiflächenanlagen Solarpaket I

In diesem Positionspapier gibt der BDEW eine sowohl praxis- als auch rechtsbezogene Bewertung zu den jeweiligen Kriterien zur Prüfung der ökologischen Mindeststandards sowie zur Vollzugskontrolle durch die Bundesnetzagentur (BNetzA) und den Netzbetreiber. Es wird klargestellt, was ein Stromnetzbetreiber überhaupt und in welchem Umfang kontrollieren kann. Stromnetzbetreiber betreiben Stromnetze und sind keine Experten für Biodiversität. Dieses Positionspapier enthält neben Hinweisen zur Ausgestaltung des Leitfadens - auch gerade hinsichtlich der Nachweispflichten der Anlagenbetreiber - Forderungen des BDEW zur weiteren Ausgestaltung der entsprechenden gesetzlichen Regelungen, die im Rahmen des anstehenden Solarpakets II/EnWG-Artikelgesetz berücksichtigt werden sollten.

Bereitgestellt von:
BDEW Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e.V. (R000888) am 26.06.2024

Adressatenkreis:

  • Versendet am 28.05.2024 an:

    • Bundesregierung

Betroffene Interessenbereiche (13)

Betroffene Bundesgesetze (2)

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