Stellungnahme/Gutachten

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Details zu Stellungnahme/Gutachten
SG2405290053 (PDF - 52 Seiten)

Zu Regelungsvorhaben:
Digitale Netze schneller ausbauen

Insgesamt digitale Netze schneller ausbauen. Förderung des Ausbaus der digitalen Netze verlässlich fortsetzen. Ausbaugerechte Vergabebedingungen für Mobilfunkfrequenzen. Feststellung eines breiten öffentlichen Interesses an digitaler Netzinfrastruktur. Klarstellungen, wann geringfügige Maßnahmen nur angezeigt werden müssen. Verkürzung der Dreimonatsfrist für Zustimmungsfiktionen zu Mastenbauten auf zwei Monate. Einsichtsrecht in Grundbücher für ausbauwillige Betreibergesellschaften. Auf EU-Ebene für marktgerechte Beihilfe-Auflagen zur Mobilfunkförderung eintreten.

Bereitgestellt von:
Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft e. V. (R000989) am 12.06.2024

Adressatenkreis:

Zu Regelungsentwurf

Betroffene Interessenbereiche (3)

Betroffene Bundesgesetze (1)

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