Stellungnahme/Gutachten
Details zu Stellungnahme/Gutachten
SG2405260001
(PDF - 9 Seiten)
Zu Regelungsvorhaben:
Verbesserung der Selbsteinschätzung des Wissens und des Verhaltens im Straßenverkehr.
Absatz 4 zeigt den außerordentlich guten Gedanken der Eigenverantwortung auf. Mein Regelungsvorhaben bezieht sich auf eine zu schaffende Basis, auf der Eigenverantwortung wahrgenommen werden kann und zu brauchbaren Entscheidungen führt.
Bereitgestellt von:
Martin Schenk – eurolobby (R002977)
am
26.05.2024
Adressatenkreis:
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Versendet am 01.03.2024 an:
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Bundesregierung
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Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) (20. WP) [alle SG dorthin]
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Bundesrats-Drucksachennummer:
BR-Drs. 153/23 (Vorgang) [alle SG hierzu]
Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über den Führerschein, zur Änderung der Richtlinie (EU) 2022/2561 des Europäischen Parlaments und des Rates, der Verordnung (EU) 2018/1724 des Europäischen Parlaments und des Rates und zur Aufhebung der Richtlinie 2006/126/EG des Europäischen Parlaments und des Rates und der Verordnung (EU) Nr. 383/2012 der Kommission
- Seniorenpolitik [alle SG hierzu]
- Sonstiges im Bereich "Europapolitik und Europäische Union" [alle SG hierzu]
- Verkehrspolitik [alle SG hierzu]