Stellungnahme/Gutachten
Details zu Stellungnahme/Gutachten
SG2405230031
(PDF - 140 Seiten)
Zu Regelungsvorhaben:
Reform der Filmpolitik (FFG-Novelle, Reform Anreizförderung, mögliche Investitionsverpflichtung)
Die Reform soll die gesamte Filmförderung in Deutschland neu aufstellen durch eine Novellierung des FFG, eine Reform der wirtschaftlichen Anreizförderung und eine mögliche Einführung von Investitionspflichten für Mediendiensteanbieter. Wir sind bestrebt, mit unserem Beitrag auf eine wettbewerbsfähige, wirtschaftliche Notwendigkeiten berücksichtigende Ausgestaltung des Regelungsvorhabens hinzuwirken, die den Filmproduktionsstandort Deutschland stärkt und ein positives Investitionsklima schafft. Mit Blick auf die geforderte Investitionsverpflichtung ist uns der Schutz der Medien- und Investitionsfreiheit sowie der Programmautonomie der Medienanbieter, die Wahrung der Verhältnismäßigkeit wie auch die Sicherung der Medienvielfalt und Auswahlmöglichkeiten der Verbraucher*innen wichtig.
Bereitgestellt von:
Netflix Services Germany GmbH (R001673)
am
20.06.2024
Adressatenkreis:
-
Versendet am 05.04.2024 an:
-
Bundestag
-
Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin]
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Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
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Bundesregierung
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Bundesministerium der Finanzen (BMF) [alle SG dorthin]
-
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) [alle SG dorthin]
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Bundeskanzleramt (BKAmt) [alle SG dorthin]
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Referentenentwurf:
Gesetzentwurf für das Filmförderungsgesetz (FFG) (Vorgang) [alle SG hierzu] Datum der Veröffentlichung: 04.03.2024 Federführendes Ministerium: Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM) [alle SG hierzu]
- EU-Binnenmarkt [alle SG hierzu]
- Kultur [alle SG hierzu]
- Sonstiges im Bereich "Medien, Kommunikation und Informationstechnik" [alle SG hierzu]
- Sonstiges im Bereich "Wirtschaft" [alle SG hierzu]
- Film, Games, Telekommunikation, Besteuerung