Stellungnahme/Gutachten

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Details zu Stellungnahme/Gutachten
SG2404220002 (PDF - 3 Seiten)

Zu Regelungsvorhaben:
Ausweitung der Möglichkeiten zum Einsatz von Floating PV-Anlagen

Die Beschleunigung für Wind- und Solarenergie ist ein sinnvoller Schritt in Richtung Verfahrensverkürzung bzw. -vereinfachung. Für die Rohstoffgewinnung werden zusätzlich spezielle Außenbereichsprivilegierungen für Floating- und Freiflächen- Photovoltaikanlagen gem. § 35 BauGB gefordert.

Bereitgestellt von:
Bundesverband Baustoffe - Steine und Erden e.V. (R000810) am 25.04.2024

Adressatenkreis:

  • Versendet am 10.04.2024 an:

    • Bundesregierung

      • Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) [alle SG dorthin]

      • Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) [alle SG dorthin]

      • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) [alle SG dorthin]

Zu Regelungsentwurf

  1. Referentenentwurf:
    Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2023/2413 im Bereich Windenergie an Land und Solarenergie (Vorgang) [alle SG hierzu] Datum der Veröffentlichung: 03.04.2024 Federführendes Ministerium: Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) [alle SG hierzu]

Betroffene Interessenbereiche (3)

Betroffene Bundesgesetze (5)

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