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3 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz GVSG"« gefunden

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20. Wahlperiode (2)
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Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz GVSG
- Angegeben von: AWO Bundesverband e.V. am 19.12.2025
- Beschreibung: Das GVSG wurde eingeführt, um die ambulante medizinische Versorgung in Deutschland zu stärken. Es soll insbesondere die hausärztliche Versorgung verbessern, bürokratische Hürden abbauen und die Interessenvertretung von Patienten und Pflegekräften stärken.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMG): Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz GVSG
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  SGB 5 [alle RV hierzu]
Stellungnahme - der Fachverbände für Menschen mit Behinderung zu den Empfehlungen des Bundesrates - GVSG
- Angegeben von: Bundesverband evangelische Behindertenhilfe e.V. (BeB) am 30.06.2025
- Beschreibung: Die Fachverbände für Menschen mit Behinderung nehmen Stellung zu den Empfehlungen des Bundesrates und zum Kabinettsentwurf des GVSG. Sie begrüßen u.a. die Klarstellung zur Finanzierung nichtärztlicher Leistungen in SPZ und MZEB, die Wiedereinführung von Gesundheitskiosken und Primärversorgungszentren sowie Maßnahmen zur Barrierefreiheit. Sie fordern Nachbesserungen bei Versorgungspauschalen, Vorhaltepauschalen, Mitbestimmungsrechten, Bedarfsplanung und der Umsetzung des Aktionsplans für ein inklusives Gesundheitswesen.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMG): Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune (Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz - GVSG)
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  BMGBGebV [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
  
  SG2506260004 (PDF - 18 Seiten)
Beibehalten der gesetzlichen Regelungen, die bisher zu Satzungsleistungen bzgl. homöopathischer und anthroposophischer Arzneimittel existieren.
- Angegeben von: WALA Heilmittel GmbH am 17.06.2024
- Beschreibung: Der inoffizielle Gesetzentwurf enthält ein Verbot des Angebots von Satzungsleistungen bezüglich homöopathischer und anthroposophischer Arzneimittel. Satzungsleistungen sollten allerdings uneingeschränkt zu den aktuellen gesetzlichen Regelungen angeboten werden können. Diese angestrebte gesetzliche Änderung sollte deshalb aus dem Gesetzentwurf gestrichen werden.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMG): Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune (Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz - GVSG)
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  SGB 5 [alle RV hierzu]

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Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz GVSG

Stellungnahme - der Fachverbände für Menschen mit Behinderung zu den Empfehlungen des Bundesrates - GVSG

Beibehalten der gesetzlichen Regelungen, die bisher zu Satzungsleistungen bzgl. homöopathischer und anthroposophischer Arzneimittel existieren.