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2 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"Fahrzeug- Genehmigungs- und BetriebsVerordnung"« gefunden

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Aktuelle und abgeschlossene Regelungsvorhaben
Nur aktuell bestehende Regelungsvorhaben
Nur abgeschlossene (inaktive) Regelungsvorhaben

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Juristische Personen (2)

RV eingestellt von IV mit Rechtsformen (0/2) (0/2)

Eingetragener Verein (e. V.) (1)
Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) (1)

RV eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie (0/2) (0/2)

Beratungsunternehmen, selbständige Beraterin oder selbständiger Berater (1)
Nichtregierungsorganisation (NGO) (1)

Interessen- und Vorhabenbereiche (0/5) (0/5)

Verkehr (2)
- Güterverkehr (1)
- Personenverkehr (1)
- Straßenverkehr (1)
- Verkehrspolitik (1)

Stellungnahmen/Gutachten (0/3) (0/3)

Regelungsvorhaben mit Stellungnahmen/Gutachten (1)
Regelungsvorhaben ohne Stellungnahmen/Gutachten (1)

Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten

Bezug zu Ministerien (0/2) (0/2)

21. Wahlperiode (1)
- Bundesministerium für Verkehr (BMV) (1)

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/2) (0/2)

RV mit Angabe von Referentenentwürfen (1)
RV ohne Benennung konkreter Regelungsentwürfe (1)

Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/1) (0/1)

Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (2)

Auftragsverhältnisse (0/4) (0/4)

Auftraggeber/-innen zu einem RV benannt

Nein (1)

Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

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Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

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Gefundene Regelungsvorhaben (2)

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Fahrzeugzulassungsverordnung
- Angegeben von: C-Consult GmbH am 08.09.2026
- Beschreibung: Die Gewährleistung der rechtlichen Zulässigkeit von Last-Mile Delivery durch Commercial Cargo Bikes
- Zu Regelungsentwurf:
  
  Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMV): Fahrzeug- Genehmigungs- und BetriebsVerordnung
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  StVZOAusnV 53 [alle RV hierzu]
Einführung der Grundlagen für Datentreuhänder u. Mobilitätsdatenwächter für Fahrzeugdaten
- Angegeben von: Verbraucherzentrale Bundesverband e.V. am 27.06.2024
- Beschreibung: Der vzbv fordert die Regelung des Zugangs zu Fahrzeugdaten und die Einführung einer gesetzlichen Grundlage für die Umsetzung des Modells des Mobilitätsdatenwächters und eines Datentreuhänders für Fahrzeugdaten.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  MDV [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
  
  SG2603040023 (PDF - 54 Seiten)
- Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
  ...Autonome Fahrzeug-Genehmigungs- und Betriebsverordnung (AFGBV...