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Ein Regelungsvorhaben zur Suche nach »"Entwurf eines Siebzehnten Gesetzes zur Änderung des Luftverkehrsgesetzes"« gefunden

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Bürokratiearme und praxisgerechte Ausgestaltung luftverkehrsrechtlicher Vorgaben für den zivilen Luftrettungsdienst im Luftverkehrsgesetz (LuftVG).
- Angegeben von: ADAC Luftrettung gGmbH am 18.05.2026
- Beschreibung: Ziel des Regelungsvorhabens ist es, die geplanten Änderungen im Luftverkehrsgesetz so auszugestalten, dass sie den besonderen Anforderungen des zivilen Luftrettungsdienstes (HEMS) gerecht werden. Dabei sollen insbesondere bestehende Rechtsunsicherheiten beseitigt, unverhältnismäßige Haftungsrisiken vermieden und operationelle Handlungsspielräume für zeitkritische Rettungseinsätze erhalten bleiben.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMV): Entwurf eines Siebzehnten Gesetzes zur Änderung des Luftverkehrsgesetzes
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  LuftVGÄndG [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
  
  SG2605180023 (PDF - 3 Seiten)