Regelungsvorhaben
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Gefundene Regelungsvorhaben (3)
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- Angegeben von: Ford-Werke GmbH am 27.06.2024
- Beschreibung: Mit der Novellierung der Pkw-EnVKV soll im wesentlichendie Umstellung des NEFZ-Prüfverfahrens auf das verbraucherfreundlichere WLTP-Prüfverfahren und damit die nationale Umsetzung der Verordnung (EU) 20217/1151 realisiert werden. Ford unterstützt diese Umsetzung, um damit nicht zuletzt Rechtssicherheit für die Hersteller und Händler zu schaffen. Damit wird die Grundlage geschaffen für eine Kennzeichnung, mit welcher die Verbraucher wichtige Informationen für einen schnellen und einfachen Kaufvergleich erhalten.
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Zu Regelungsentwurf:
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BR-Drs. 657/23
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Zweite Verordnung zur Änderung der Pkw-Energieverbrauchskennzeichnungsverordnung
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BR-Drs. 657/23
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
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- Angegeben von: Verband der Automobilindustrie e.V. am 25.06.2024
- Beschreibung: Mit der Novellierung der Pkw-EnVKV soll im Wesentlichen die Umstellung des NEFZ-Prüfverfahrens auf das verbraucherfreundlichere WLTP-Prüfverfahren und damit die nationale Umsetzung der Verordnung (EU) 20217/1151 realisiert werden. Der VDA unterstützt diese Umsetzung, um damit nicht zuletzt Rechtssicherheit für die Hersteller und Händler zu schaffen. Damit wird die Grundlage geschaffen für eine Kennzeichnung, mit welcher die Verbraucher wichtige Informationen für einen schnellen und einfachen Kaufvergleich erhalten.
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Zu Regelungsentwurf:
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BR-Drs. 657/23
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Zweite Verordnung zur Änderung der Pkw-Energieverbrauchskennzeichnungsverordnung
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BR-Drs. 657/23
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
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- Angegeben von: Bundesverband freier Kfz-Händler e. V. am 15.05.2024
- Beschreibung: Verhinderung von Abmahnmissbrauch; angemessene Übergangsfristen; keine Ausweitung der Kennzeichnungspflichten auf Gebrauchtfahrzeuge; Beseitigung von Unklarheiten bei der Auslegung der Verordnung; Reduzierung der Kennzeichnungspflichten auf für den Verbraucher nützliche und verständliche Angaben
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Gesetzesbegründung (Drucksache 657/23) widersprechen, in der...