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Bezug zu Ministerien (0/4) (0/4)

21. Wahlperiode (1)
- Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) (1)
- Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) (1)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) (1)

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/1) (0/1)

RV mit Angabe von Bundesratsdrucksachen (1)

Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/1) (0/1)

Kein betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (1)

Gefundene Regelungsvorhaben (1)

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Omnibus VI zu CLP: Vereinfachungen für Chemikalien und Stop-the-Clock
- Angegeben von: Verband der Chemischen Industrie e.V. am 10.12.2025
- Beschreibung: Omnibusvorschlag VI (Kommissionsentwurf COM 2025/531) mit Vorschlägen zur Vereinfachungen der CLP-Verordnung und Stop-the-clock für bestimmte CLP-Anwendungsfristen (Kommissionsentwurf COM 2025/526)
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BR-Drs. 412/25 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnungen (EG) Nr. 1272/2008, (EG) Nr. 1223/2009 und (EU) 2019/1009 im Hinblick auf die Vereinfachung bestimmter Anforderungen und Verfahren für chemische Produkte
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
  
  SG2512090036 (PDF - 2 Seiten)
- Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
  
  ...beschlossen (Drucksache 412/25(B)). Wir wären Ihnen...