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Ja (1)

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Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

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Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

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Gefundene Regelungsvorhaben (6)

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Festlegungsverfahren der Bundesnetzagentur für eine allgemeine Netzentgeltsystematik (AgNES)
- Angegeben von: Fluence Energy GmbH am 21.06.2026
- Beschreibung: Der AgNes‑Prozess ist das laufende Festlegungsverfahren der Bundesnetzagentur zur „Allgemeinen Netzentgeltsystematik Strom“ (GBK‑25‑01‑1#3), mit dem ab 2029 ein neues, bundesweites System zur Finanzierung und Preissteuerung von Netznutzungskosten eingeführt werden soll. Im Rahmen dieses Verfahrens werden unter anderem auch die künftigen Speichernetzentgelte für Batterie‑ und andere Stromspeicher konzipiert, die bislang – insbesondere nach § 118 Abs. 6 EnWG – für 20 Jahre von Netzentgelten befreit sind. Fluence setzt sich im AgNes‑Verfahren für eine praxisgerechte Ausgestaltung der Speichernetzentgelte sowie eine investitionsfreundliche Gestaltung von Übergangs‑ und Vertrauensschutzregeln ein.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BR-Drs. 293/26 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Sicherung der Versorgungssicherheit Strom und zur Bereitstellung neuer Kapazitäten und zur Änderung der Besonderen Gebührenverordnung BNetzA
  
  BT-Drs. 21/6563 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Sicherung der Versorgungssicherheit Strom und zur Bereitstellung neuer Kapazitäten und zur Änderung der Besonderen Gebührenverordnung BNetzA - Drucksache 21/6279 - Stellungnahme des Bundesrates und Gegenäußerung der Bundesregierung
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  EnWG 2005 [alle RV hierzu]
Begleitung der regulatorischen Ausgestaltung des Strom-Versorgungssicherheits- und Kapazitätengesetzes (StromVKG)

Aktiv vom 04.06.2026 bis 04.06.2026
- Angegeben von: LHLK Agentur für Kommunikation GmbH am 04.06.2026
- Beschreibung: Kommunikative Begleitung des Gesetzesvorhabens der Bundesregierung zur Sicherung der Versorgungssicherheit Strom und zur Bereitstellung neuer Kapazitäten (StromVKG), insbesondere hinsichtlich der Ausgestaltung der Bedingungen für die Teilnahme kleinerer Anlagen am sogenannten Kapazitätsmarkt.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BR-Drs. 293/26 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Sicherung der Versorgungssicherheit Strom und zur Bereitstellung neuer Kapazitäten und zur Änderung der Besonderen Gebührenverordnung BNetzA
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  BNetzABGebV [alle RV hierzu]
- Auftraggeber/-innen zu diesem Regelungsvorhaben (1):
  
  INNIO Jenbacher GmbH & Co OG
Südbonus im StromVKG benachteiligt den Norden; Ablehnung der Maßnahme
- Angegeben von: IHK Nord | Arbeitsgemeinschaft Norddeutscher Industrie- und Handelskammern e.V. am 27.05.2026
- Beschreibung: Im StromVKG ist vorgesehen, dass zwei Drittel der bezuschlagten Anlagen für Langzeitkapazitäten im netztechnischen Süden errichtet werden („Südbonus“). Diese Maßnahme würde den Norden be-nachteiligen und sollte nicht eingeführt werden.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BR-Drs. 293/26 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Sicherung der Versorgungssicherheit Strom und zur Bereitstellung neuer Kapazitäten und zur Änderung der Besonderen Gebührenverordnung BNetzA
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
  
  SG2605270054 (PDF - 6 Seiten)
Transformation des Wärmesektors einleiten und die Energiewende unterstützen.
- Angegeben von: Gaswende am 08.01.2025
- Beschreibung: Das Ziel der Bundesregierung, die Verpflichtungen des Paris-Abkommens einzuhalten und bis 2045 klimaneutral zu werden, stellt uns vor große Herausforderungen. Ein notwendiger Schritt auf diesem Weg ist die Transformation des Energie- und Wärmesektors hin zur Nutzung von 100 Prozent erneuerbaren Energien.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BR-Drs. 293/26 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Sicherung der Versorgungssicherheit Strom und zur Bereitstellung neuer Kapazitäten und zur Änderung der Besonderen Gebührenverordnung BNetzA
  
  BT-Drs. 20/11899 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Verfügbarkeit von Wasserstoff und zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den Wasserstoffhochlauf sowie zur Änderung weiterer energierechtlicher Vorschriften
  
  BT-Drs. 20/13467 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Umsetzung der Kraftwerksstrategie
  
  BT-Drs. 20/12784 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes
  
  BT-Drs. 20/11900 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes
  
  BT-Drs. 21/5440 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes und weiterer energierechtlicher Vorschriften zur Umsetzung des Europäischen Gas- und Wasserstoff-Binnenmarktpakets
KWSG / Kraftwerksstrategie/StromVKG: Einführung unter Berücksichtigung der Versorgungssicherheit, Planbarkeit und Umweltverträglichkeit
- Angegeben von: VDMA e.V. am 27.06.2024
- Beschreibung: Schaffung eines geeigneten Marktumfeld für den Ausbau von Gaskraftwerkskapazitäten für Turbinen und Motorenanlagen sowie weiterer Kapazitäten (z.B. Batteriespeicher) zur Sicherung des Strombedarfs der Bundesrepublik Deutschland und zur Sicherstellung der benötigten Systemdienstleistungen für den sicheren Netzbetrieb. Schaffung der Rahmenbedingungen für einen Kapazitätsmarkt KWSG
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BR-Drs. 293/26 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Sicherung der Versorgungssicherheit Strom und zur Bereitstellung neuer Kapazitäten und zur Änderung der Besonderen Gebührenverordnung BNetzA
  
  BT-Drs. 20/11827 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  auf die Kleine Anfrage - Drucksache 20/11519 - Stand Umsetzung Kraftwerksstrategie
  
  BT-Drs. 21/5920 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines ... Gesetzes zur Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes zur Beschleunigung des Ausbaus der Windenergie an Land
  
  BT-Drs. 21/6279 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Sicherung der Versorgungssicherheit Strom und zur Bereitstellung neuer Kapazitäten und zur Änderung der Besonderen Gebührenverordnung BNetzA
- Stellungnahmen/Gutachten (2):
  
  SG2503280040 (PDF - 5 Seiten)
  
  SG2606300329 (PDF - 8 Seiten)
Sicherstellung von Maßnahmen zur Gewährleistung von Systemstabilität und Versorgungssicherheit
- Angegeben von: TenneT TSO GmbH am 24.06.2024
- Beschreibung: Sicherstellung ausreichender Kraftwerkskapazitäten zur Gewährleistung von Systemstabilität im Rahmen der Kraftwerksstrategie und der Einführung eines Kapazitätsmechanismus in Deutschland sowie eines systemdienlichen Verhaltens von Erneuerbare Energien-Anlagen. Neben der ausreichenden gesicherten Erzeugungskapazität zur Sicherstellung von Systemstabilität und Versorgungssicherheit geht es auch um die Verortung der Kraftwerkskapazität, z.B. zur Sicherstellung ausreichender Redispatch-Kapazitäten sowie um Maßnahmen zur Erfüllung von nicht-frequenzgebunden Systemdienstleistungen zur Sicherstellung der Systemstabilität und um Maßnahmen zur Höherauslastung des Strom-Übertragungsnetzes.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BR-Drs. 293/26 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Sicherung der Versorgungssicherheit Strom und zur Bereitstellung neuer Kapazitäten und zur Änderung der Besonderen Gebührenverordnung BNetzA
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  EnWG 2005 [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (31):
  
  SG2406200218 (PDF - 28 Seiten)
  
  SG2406200221 (PDF - 51 Seiten)
  
  SG2406210010 (PDF - 4 Seiten)
  
  SG2409270026 (PDF - 3 Seiten)
  
  SG2409270040 (PDF - 16 Seiten)
  
  SG2409270086 (PDF - 4 Seiten)
  
  SG2412180087 (PDF - 18 Seiten)
  
  SG2412180157 (PDF - 2 Seiten)
  
  SG2412180159 (PDF - 11 Seiten)
  
  SG2412180160 (PDF - 6 Seiten)
  
  SG2503260090 (PDF - 8 Seiten)
  
  SG2506300092 (PDF - 3 Seiten)
  
  SG2506300095 (PDF - 2 Seiten)
  
  SG2509250053 (PDF - 4 Seiten)
  
  SG2512180121 (PDF - 6 Seiten)
  
  SG2512180177 (PDF - 4 Seiten)
  
  SG2512180182 (PDF - 6 Seiten)
  
  SG2512190033 (PDF - 50 Seiten)
  
  SG2512190034 (PDF - 13 Seiten)
  
  SG2512190036 (PDF - 6 Seiten)
  
  SG2512190038 (PDF - 3 Seiten)
  
  SG2603300089 (PDF - 6 Seiten)
  
  SG2605270002 (PDF - 27 Seiten)
  
  SG2606300033 (PDF - 9 Seiten)
  
  SG2606300045 (PDF - 20 Seiten)
  
  SG2606300052 (PDF - 207 Seiten)
  
  SG2606300056 (PDF - 26 Seiten)
  
  SG2606300065 (PDF - 3 Seiten)
  
  SG2606300069 (PDF - 2 Seiten)
  
  SG2606300072 (PDF - 2 Seiten)
  
  SG2606300074 (PDF - 2 Seiten)

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Begleitung der regulatorischen Ausgestaltung des Strom-Versorgungssicherheits- und Kapazitätengesetzes (StromVKG)

Südbonus im StromVKG benachteiligt den Norden; Ablehnung der Maßnahme

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