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Aufbau eines Deutschland-Stacks
- Angegeben von: Civitas Connect e.V. am 16.09.2025
- Beschreibung: Civitas Connect e. V. betreibt Interessenvertretung im Zusammenhang mit der Ausgestaltung, Konkretisierung und Umsetzung des Deutschland-Stacks. Ziel der Einflussnahme ist die Berücksichtigung und Einordnung bestehender, interoperabler Daten- und Integrationsplattformen als Bestandteil der föderalen Zielarchitektur sowie deren Verankerung in Architekturvorgaben, Referenzrahmen und Umsetzungsstrukturen. Das Vorhaben betrifft insbesondere die Definition von Rollen, Zuständigkeiten und Einbindung bestehender Lösungen im Rahmen der Weiterentwicklung des Deutschland-Stacks durch zuständige Bundes- und Länderakteure.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 21/601 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Finanzplan des Bundes 2025 bis 2029
- Stellungnahmen/Gutachten (2):
  
  SG2509090002 (PDF - 5 Seiten)
  
  SG2509090003 (PDF - 2 Seiten)
Öffentliche Investitionsinstrumente
- Angegeben von: EuroStack Initiative Foundation e.V. am 29.05.2026
- Beschreibung: Die EuroStack Initiative Foundation setzt sich dafür ein, dass auf EU-Ebene und auf Bundesebene öffentliche Förder- und Investitionsinstrumente so ausgestaltet werden, dass sie vorrangig europäische Anbieter in strategischen Technologiebereichen (Cloud, KI, Halbleiter, Cybersicherheit) stärken. Konkret befürworten wir im Rahmen des European Sovereignty Fund sowie der Überarbeitung der EU-Beihilferegeln (IPCEI-Mechanismus) eine Ausweitung der zulässigen Fördertatbestände für digitale Infrastruktur. Auf Bundesebene setzen wir uns für eine entsprechende Mittelallokation im Bundeshaushalt sowie für eine aktive deutsche Ratsposition ein.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 21/600 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2026 (Haushaltsgesetz 2026 - HG 2026)
  
  BT-Drs. 21/601 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Finanzplan des Bundes 2025 bis 2029
Haushaltsgesetz - Zaffra setzt sich ein um Mittel für den Hochlauf der europäischen e-Kerosin Industrie zu sichern.
- Angegeben von: Zaffra B.V. am 20.05.2026
- Beschreibung: Im 2026 Haushalt ging es darum eine Verpflichtungsermächtigung zu sichern für eine Doppelseitige Auktion, die Produktionsanlagen von e-Kerosin zur finalen Investitionsentscheidung verhelfen kann. Im Nachlauf arbeitet Zaffra jetzt an der Gestaltung dieser Ausschreibung.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 21/601 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Finanzplan des Bundes 2025 bis 2029
Bundeshaushalt 2026: Gesamtprogramm Sprache
- Angegeben von: Deutscher Volkshochschul-Verband am 17.12.2025
- Beschreibung: Absicherung der bedarfsgerechten Mittelausstattung für das Gesamtprogramm Sprache, genauer die Integrationskurse und Berufssprachkurse
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 21/500 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2025 (Haushaltsgesetz 2025 - HG 2025)
  
  BT-Drs. 21/600 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2026 (Haushaltsgesetz 2026 - HG 2026)
  
  BT-Drs. 21/601 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Finanzplan des Bundes 2025 bis 2029
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
  
  SG2512170030 (PDF - 2 Seiten)

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