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Interessen- und Vorhabenbereiche (0/5) (0/5)

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Von

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/1) (0/1)

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Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (1)

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ChemBiozidDV
- Angegeben von: Verband der Chemischen Industrie e.V. am 26.01.2026
- Beschreibung: Änderung der Biozidrechtsdurchführungsverordnung hinsichtlich der Abgaberegelungen für bestimmte Biozidprodukte
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BR-Drs. 735/25 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zum Abbau von unnötiger Bürokratie im Arbeitsrecht, Arbeitsschutz, Strahlenschutz und in der Chemikaliensicherheit
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  ChemBiozidDV [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
  
  SG2601260013 (PDF - 28 Seiten)
- Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
  
  ... BUNDESRATSDRUCKSACHE 735/25 – ARTIKEL 13 VORSCHLAG..., ...der Bundesratsdrucksache 735/25 zu §11 muss daher im Sinne...