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3 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"330/23"« gefunden

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Aktuelle und abgeschlossene Regelungsvorhaben
Nur aktuell bestehende Regelungsvorhaben
Nur abgeschlossene (inaktive) Regelungsvorhaben

RV eingestellt von Personentyp (0/1) (0/1)

Juristische Personen (3)

RV eingestellt von IV mit Rechtsformen (0/1) (0/1)

Eingetragener Verein (e. V.) (3)

RV eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie (0/2) (0/2)

Privatrechtliche Organisation mit Anerkennung der Gemeinnützigkeit nach Abgabenordnung (1)
Nichtregierungsorganisation (NGO) (2)

Interessen- und Vorhabenbereiche (0/8) (0/8)

Gesellschaftspolitik und soziale Gruppen (1)
- Kinder- und Jugendpolitik (1)
Landwirtschaft und Ernährung (1)
- Land- und Forstwirtschaft (1)
Migration, Flüchtlingspolitik und Integration (1)
- Asyl und Flüchtlingsschutz (1)
Umwelt (1)
- Artenschutz/Biodiversität (1)

Stellungnahmen/Gutachten (0/3) (0/3)

Regelungsvorhaben mit Stellungnahmen/Gutachten (2)
Regelungsvorhaben ohne Stellungnahmen/Gutachten (1)

Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten

Bezug zu Ministerien (0/9) (0/9)

21. Wahlperiode (2)
- Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) (1)
- Bundesministerium des Innern (BMI) (2)
- Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) (1)
- Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMBFSFJ) (2)
20. Wahlperiode (1)
- Auswärtiges Amt (AA) (20. WP) (1)
- Bundesministerium der Justiz (BMJ) (20. WP) (1)
- Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) (20. WP) (1)

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/2) (0/2)

RV mit Angabe von Bundesratsdrucksachen (1)
RV ohne Benennung konkreter Regelungsentwürfe (2)

Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/2) (0/2)

Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (2)
Kein betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (1)

Gefundene Regelungsvorhaben (3)

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Änderung der ErMiV
- Angegeben von: Deutscher Verband für Landschaftspflege (DVL) e.V. am 26.06.2025
- Beschreibung: Erhalt der biologischen Vielfalt, Aufwertung von wertvollem Grünland
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BR-Drs. 330/23 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Erste Verordnung zur Änderung der Erhaltungsmischungsverordnung
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  ErMiV [alle RV hierzu]
Erstes Kinder- und Jugendhilfestrukturreformgesetz (KJHSRG)
- Angegeben von: Terre des Hommes Deutschland e.V. am 20.04.2026
- Beschreibung: Kritische Stellungnahme zum Ersten Gesetz zur Strukturreform der Kinder- und Jugendhilfe (Erstes Kinder- und Jugendhilfestrukturreformgesetz – KJHSRG) vom 17. März 2026. Gemeinsam mit dem BUMF und Save the Children bewertet TDH das Erste KJHSRG und gibt Empfehlungen.
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
  
  SG2604200005 (PDF - 14 Seiten)
- Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
  ...Beschluss vom 15.4.2024, 2 B 330/23, https://www.oberverwaltungsgericht.bremen.de...
Kinderrechte in den Verhandlungen zur Ausgestaltung des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems berücksichtigen
- Angegeben von: Terre des Hommes Deutschland e.V. am 27.06.2024
- Beschreibung: Terre des Hommes setzt sich dafür ein, dass bei den Verhandlungen zur Ausgestaltung des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems Kinderrechte explizit berücksichtigt werden.
- Betroffene Bundesgesetze (2):
  
  AsylVfG 1992 [alle RV hierzu]
  
  AufenthG 2004 [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (4):
  
  SG2412040011 (PDF - 9 Seiten)
  
  SG2509260036 (PDF - 7 Seiten)
  
  SG2509260037 (PDF - 17 Seiten)
  
  SG2604270006 (PDF - 39 Seiten)
- Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
  .... 95 OVG Bremen, 2 B 330/23 vom 15.04.2024. 96 EUAA...

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