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Zulassung der albanischen Sprache bei Führerscheinprüfungen, Führerscheinweiterbildungen und der beschleunigten Grundqualifikation
- Angegeben von: Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft e. V. am 25.06.2024
- Beschreibung: Erweiterung des Katalogs zulässiger Sprachen um die Sprache Albanisch bei a) der der Ablegung der theoretischen Führerscheinprüfung, b) der Prüfung zum Erwerb der beschleunigten Grundqualifikation c) Berufskraftfahrerweiterbildungen d) digitalen Fortbildungen und Lehrgängen für Berufskraftfahrer
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BR-Drs. 243/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Berufskraftfahrerqualifikationsgesetzes und anderer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften
  
  BT-Drs. 20/12658 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Berufskraftfahrerqualifikationsgesetzes und anderer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften
- Betroffene Bundesgesetze (2):
  
  BKrFQV 2020 [alle RV hierzu]
  
  FeV 2010 [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
  
  SG2406250153 (PDF - 2 Seiten)
Breitbandausbau in ländlichen Regionen stärker fördern.
- Angegeben von: Wirtschaftsrat der CDU e.V. am 28.06.2024
- Beschreibung: Digitale Infrastruktur mit Glasfaser und 5G als Fundament des digitalen Zeitalters zügig vorantreiben und Lückenschluss in ländlichen Gebieten
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BR-Drs. 243/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Berufskraftfahrerqualifikationsgesetzes und anderer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften
  
  BT-Drs. 20/12658 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Berufskraftfahrerqualifikationsgesetzes und anderer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  NABEG [alle RV hierzu]
Referentenentwurf zur Änderung des Berufskraftfahrerqualifikationsgesetzes und anderer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften
- Angegeben von: Bundesvereinigung der Fahrlehrerverbände e. V. am 28.06.2024
- Beschreibung: Wir streben eine Ergänzung des § 11 des BKrFQG an, die es den Aufsichtsbehörden der Länder ermöglicht, auch am Ort der Sendung oder Produktion digitaler Unterrichtseinheiten Überwachungen durchzuführen. Eine bloße Einwahl in digitale Unterrichte halten wir für nicht ausreichend. Ferner ist unser Bestreben die Aufnahme einer klarstellenden Regelung in § 12 des BKrFQG, wonach die Weiterbildung von Bus- und Lkw-Fahrern als einheitliche Berufskraftfahrerweiterbildung gilt und von den zuständigen Behörden anerkannt wird.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BR-Drs. 243/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Berufskraftfahrerqualifikationsgesetzes und anderer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften
  
  BT-Drs. 20/12658 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Berufskraftfahrerqualifikationsgesetzes und anderer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
  
  SG2406280073 (PDF - 3 Seiten)
Modernisierung der Berufskraftfahrerqualifikationsverordnung
- Angegeben von: MOVING International Road Safety Association e.V. am 18.06.2024
- Beschreibung: Anerkennung des synchronen und asynchronen digitalen Unterrichts im Rahmen der Weiterbildung gemäß § 9 Absatz 2 BKrFQG i.V.m. § 5 Absatz 1 Satz2 Nummer 3 Buchstabe b BKrFQV i.V.m. Anlage 3 BKrFQV
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BR-Drs. 243/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Berufskraftfahrerqualifikationsgesetzes und anderer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften
  
  BT-Drs. 20/12658 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Berufskraftfahrerqualifikationsgesetzes und anderer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  BKrFQV 2020 [alle RV hierzu]

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Breitbandausbau in ländlichen Regionen stärker fördern.

Referentenentwurf zur Änderung des Berufskraftfahrerqualifikationsgesetzes und anderer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften

Modernisierung der Berufskraftfahrerqualifikationsverordnung