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2 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"20/2018"« gefunden

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20. Wahlperiode (1)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (20. WP) (1)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (20. WP) (1)

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Kulturgutschutzgesetz: keine Ausnahmeregelung für antike Münzen; Sorgfaltspflichten ohne Wertuntergrenze (§ 42.3).
- Angegeben von: Deutsche Gesellschaft für Ur- und Frühgeschichte (DGUF) am 30.06.2024
- Beschreibung: Empfehlungen zur Verbesserungen des Kulturgutschutzgesetzes, insbes. Empfehlung, antike Münzen nicht aus dem Kulturgutschutzgesetz samt der Dokumentationspflichten beim Handel auszunehmen.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 20/2018 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Bericht über die Anwendung des Kulturgutschutzgesetzes
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  KGSG [alle RV hierzu]
Verbesserung der pflegerischen Versorgung, Forderung nach stabiler Finanzlage der SPV
- Angegeben von: BKK Dachverband e.V. am 10.06.2024
- Beschreibung: Die Lage der Pflegeversicherung und der pflegerischen Versorgung ist besorgniserregend: Die Finanzierung ist nicht gesichert. Pflegebedürftige haben zwar Anspruch auf Leistungen, aber keine Angebote vor Ort. Wer einmal pflegebedürftig ist, bleibt es wohl auch ein Leben lang. Die meisten werden von Angehörigen gepflegt, doch immer mehr Menschen leben allein. Und die Zahl der Pflegebedürftigen steigt weiter und weiter. Angesichts dieser Herausforderungen stellen sich drängende Fragen: Wie können wir zukünftig eine angemessene pflegerische Versorgung überhaupt noch gewährleisten? Und ist dies unter den derzeitigen Rahmenbedingungen überhaupt möglich? Der BKK Dachverband macht dazu in diversen Positionspapiere Vorschläge zur Verbesserung der Versorgung und Sicherung der Finanzlage der SPV.
- Betroffene Bundesgesetze (2):
  
  SGB11ÄndG 1 [alle RV hierzu]
  
  SGB 11 [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (8):
  
  SG2406070025 (PDF - 8 Seiten)
  
  SG2406070026 (PDF - 8 Seiten)
  
  SG2406070027 (PDF - 26 Seiten)
  
  SG2406250196 (PDF - 33 Seiten)
  
  SG2408290001 (PDF - 24 Seiten)
  
  SG2408290002 (PDF - 10 Seiten)
  
  SG2409300153 (PDF - 57 Seiten)
  
  SG2510230012 (PDF - 15 Seiten)
- Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
  
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Kulturgutschutzgesetz: keine Ausnahmeregelung für antike Münzen; Sorgfaltspflichten ohne Wertuntergrenze (§ 42.3).

Verbesserung der pflegerischen Versorgung, Forderung nach stabiler Finanzlage der SPV

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