Regelungsvorhaben
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Gefundene Regelungsvorhaben (2)
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Binnenschifffahrt stärken
Aktiv vom 27.05.2024 bis 23.08.2024
- Angegeben von: Initiative System Wasserstraße am 27.05.2024
- Beschreibung: Austausch zur Anhörung vor dem Verkehrsausschuss durch das Mitglied Thomas Groß.
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 20/10386
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Binnenschifffahrt stärken
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BT-Drs. 20/10386
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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- Angegeben von: Verband für Schiffbau und Meerestechnik am 19.11.2025
- Beschreibung: Über die Beihilfeleitlinien wird u. a. die nationale Förderung alternativer Antriebe im Verkehr geregelt. Dies betrifft letztlich auch den eigentlich beabsichtigten Rückfluss nationaler Einnahmen aus dem ETS für die Seeschifffahrt
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Küstenschifffahrt In BT-Drucksache 20/10386 hat die CDU/CSU Fraktion...