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Aktuelle und abgeschlossene Regelungsvorhaben
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RV eingestellt von IV mit Rechtsformen (0/2) (0/2)

Eingetragener Verein (e. V.) (1)
Nicht rechtsfähiger Verein (1)

RV eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie (0/2) (0/2)

Wissenschaft, Hochschule oder Forschungseinrichtung (1)
Privatrechtlich organisierter Zusammenschluss von Kammern (1)

Interessen- und Vorhabenbereiche (0/7) (0/7)

Arbeit und Beschäftigung (1)
- Sonstiges im Bereich "Arbeit und Beschäftigung" (1)
Gesundheit (1)
- Gesundheitsversorgung (1)
Medien, Kommunikation und Informationstechnik (1)
- Digitalisierung (1)
Wissenschaft, Forschung und Technologie (2)

Stellungnahmen/Gutachten (0/3) (0/3)

Regelungsvorhaben mit Stellungnahmen/Gutachten (1)
Regelungsvorhaben ohne Stellungnahmen/Gutachten (1)

Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten

Bezug zu Ministerien (0/4) (0/4)

21. Wahlperiode (1)
- Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) (1)
20. Wahlperiode (1)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (20. WP) (1)

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/2) (0/2)

RV mit Angabe von Referentenentwürfen (1)
RV mit Angabe von Bundesratsdrucksachen (1)

Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/1) (0/1)

Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (2)

Gefundene Regelungsvorhaben (2)

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Änderungen im Strahlenschutzrecht bezüglich Studienvorhaben und Aufbewahrungsfristen
- Angegeben von: Bundesärztekammer - Arbeitsgemeinschaft der deutschen Ärztekammern am 16.06.2026
- Beschreibung: Die Bundesärztekammer schlägt eine Erleichterung der bestehenden Anforderungen für Studienvorhaben nach ärztlichem Berufsrecht im Bereich strahlenschutzrelevanter Begleitdiagnostik vor. Die Bundesärztekammer fordert außerdem, die Aufbewahrungsfristen für strahlenmedizinische Daten nicht zu verkürzen, sondern gemäß der bisherigen Vorgaben beizubehalten.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  Referentenentwurf (BMUKN): Referentenentwurf eines Gesetzes zum Bürokratierückbau, zur Digitalisierung und zur weiteren Modernisierung des Strahlenschutzrechts (Vorgang) [alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (3):
  
  StrlSchG [alle RV hierzu]
  
  AtKostV [alle RV hierzu]
  
  StrlSchV 2018 [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
  
  SG2606160057 (PDF - 4 Seiten)
Verbindliche Standardvertragsklauseln & bundeseinheitlichern Kostenkatalog für onkologische Studien verankern
- Angegeben von: Deutsche Krebsgesellschaft e. V. am 24.06.2024
- Beschreibung: Ziel ist die Verankerung rechtsverbindlicher Standardvertragsklauseln für klinische Studien sowie eines bundeseinheitlichen, rechtsverbindlichen Kostenkatalogs. Digitale und dezentrale Studienelemente (z. B. e-Signatur, Telemedizin, Remote-Monitoring) sollen rechtssicher ermöglicht und Fristen gestrafft werden. Für spezielle Herstellprozesse (z. B. Radiopharmazeutika) sind praxistaugliche Ausnahmen auszugestalten.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BR-Drs. 155/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Medizinforschungsgesetzes
- Betroffene Bundesgesetze (6):
  
  StrlSchG [alle RV hierzu]
  
  AMG 1976 [alle RV hierzu]
  
  MPDG [alle RV hierzu]
  
  KPBV [alle RV hierzu]
  
  AMWHV [alle RV hierzu]
  
  AtKostV [alle RV hierzu]