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Ein Regelungsvorhaben zur Suche nach »"Referentenentwurf einer Verordnung zur Anpassung des § 32 der Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung "« gefunden

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Gefundene Regelungsvorhaben (1)

  • Änderungen bei Anpassung von § 32 EBO in Bezug auf Regelungen zum vollautomatisierten Fahren

    • Angegeben von: Deutsche Bahn am 24.07.2026
    • Beschreibung: Die DB begrüßt, dass in der EBO die rechtlichen Rahmenbedingungen für das vollautomatisierte Fahren geschaffen werden. Die DB setzt sich für Änderungen der Regelungen in § 32 Abs. 1 Satz 2 (neu) 2 und § 46 Abs. 1 ein, wonach zum Nachweis des sicheren Betriebs „mindestens gleiche Sicherheit nach § 2 Abs. 2“ gefordert wird.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMV): Referentenentwurf einer Verordnung zur Anpassung des § 32 der Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2607240032 (PDF - 3 Seiten)

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