Regelungsvorhaben
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Gefundene Regelungsvorhaben (4)
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Treffen zurm Thema Pflegepersonalbemessungsverordnung (PPBV), Einladung des BMG
Aktiv vom 18.03.2025 bis 04.02.2026
- Angegeben von: Deutscher Pflegerat am 18.03.2025
- Beschreibung: Der DPR soll als ein Entwickler der PPR 2.0 an politischen Prozessen in Bezug auf die Einführungs- und Konvergenzphase, die Ausweitung der Personalbemessung und muss bei der Weiterentwicklung einbezogen werden. Der DPR wird dazu aufgefordert einen Beitrag zur Beantwortung fachlicher Fragen aus der Praxis zu leisten. Die Erarbeitung soll in Zusammenarbeit mit der DKG, Verdi und dem BMG als Host vorgenommen werden. Ein weiterer Termin ist für Ende November angedacht.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
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- Angegeben von: Deutscher Pflegerat am 14.08.2024
- Beschreibung: Der DPR wird und muss als ein Entwickler der PPR 2.0 an politischen Prozessen in Bezug auf die Einführungs- und Konvergenzphase, sowie der Weiterentwicklung und Ausweitung der Personalbememessung einbezogen werden. Der DPR wird dazu aufgefordert einen Beitrag zur Beantwortung fachlicher Fragen aus der Praxis zu leisten. Diese Aufgabe rechtfertigt eine Zuschreibung zusätzlicher personeller/finanzieller Ressorucen.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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- Angegeben von: Krankenhausgesellschaft Sachsen am 14.06.2024
- Beschreibung: Förderung qualitätsorientierter Auswahlentscheidungen von Patienten durch eine laienverständliche und barrierefreie Übersicht zur Qualität von Krankenhausbehandlungen: Errichtung, Betrieb und Internet-Veröffentlichung eines Transparenzverzeichnisses mit Informationen zu Krankenhaus-Standorten mit jeweiligem Leistungsangebot, personeller Ausstattung und Qualitätsaspekten, für die Aufbereitung der notwendigen Daten zuständige Institute, differenzierte Darstellung der Leistungsangebote entsprechend den für die Krankenhausreform geplanten 65 Leistungsgruppen mit Übergangslösung für bereits von Landesbehörden zugewiesene Leistungsgruppen, davon ausgehend Zuordnung einer bundeseinheitlichen Versorgungsstufe (Level) an jeden Krankenhausstandort mit einem eigenen Level für Universitätsklinika
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Zu Regelungsentwurf:
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BR-Drs. 532/24
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Gesetz zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG) -
BT-Drs. 20/13407
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
a) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksache 20/11854, 20/12894, 20/13059 Nr. 4 - Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG) - b) zu dem Antrag der Abgeordneten Martin Sichert, Jörg Schneider, Dr. Christina Baum, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD - Drucksache 20/5550 - Geburtshilfe in Deutschland flächendeckend sicherstellen - Fehlanreize beseitigen - c)...
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BR-Drs. 532/24
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (7):
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- Angegeben von: Bündnis Krankenhaus statt Fabrik am 30.04.2024
- Beschreibung: Es geht um die Reform des Systems der Krankenhausfinanzierung. Ziel von KsF ist eine bedarfsgerechte und kostendeckende Finanzierung, in der Gewinne verboten sind und die notwendigen Strukturen unter breiter demokratischer Beteiligung geplant und kostendeckend finanziert werden.
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 20/11854
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG)
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BT-Drs. 20/11854
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (9):