Regelungsvorhaben
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Gefundene Regelungsvorhaben (20)
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Anpassungen und Konkretisierungen zum Finanzmarktdigitalisierungsgesetz (FinmadiG)
Aktiv vom 28.06.2024 bis 30.03.2026
- Angegeben von: Bundesverband Öffentlicher Banken Deutschlands e.V. am 28.06.2024
- Beschreibung: Konkretisierung des Tatbestands des qualifizierten Kryptoverwahrgeschäfts und des kryptografischen Instruments in Bezug auf Finanzinstrumente nach WpHG; Aufnahme von Regelungen zur Abgrenzung der Erlaubnistatbestände des Kryptoverwahrgeschäfts und Depotgeschäfts; Vermeidung doppelter Aufsicht durch BaFin und Gewerbeaufsicht für Versicherungsvermittler in Kreditinstituten in GewO; Anpassung diverser Vorschriften im geplanten KMAG zur Umsetzung der MiCAR, DORA und KryptowertetransferVO , insbesondere Übergangsvorschriften; Anpassung von Definitionen und Klarstellung des Begriffs "Korrespondenzbeziehung" im GWG
-
Zu Regelungsentwurf:
-
BR-Drs. 670/23
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes über die Digitalisierung des Finanzmarktes (Finanzmarktdigitalisierungsgesetz - FinmadiG) -
BT-Drs. 20/10280
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes über die Digitalisierung des Finanzmarktes (Finanzmarktdigitalisierungsgesetz - FinmadiG)
-
BR-Drs. 670/23
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (3):
- Stellungnahmen/Gutachten (2):
-
Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Kryptomärkteaufsichtsgesetz (KMAG) Die Bündelung der aufsichtsrechtlichen..., ...Einzelnen: 3.1 § 3 Abs. 1 KMAG-E: Nach dieser Vorschrift..., ...unterliegen. 3.2 § 9 Abs. 1 KMAG-E: Danach kann die Bundesanstalt..., ... 3.3 § 12 Abs. 4 Nr. 3 KMAG-E: Die Vorschrift sieht..., ...automatisches Erlöschen. 3.4 § 20 KMAG-E RegE (§ 19 KMAG-E RefE..., ...klarzustellen. 3.5 § 21 Abs. 6 KMAG-E RegE (20 Abs. 6 KMAG-E..., ...werden. 3.6 § 24 Abs. 1 KMAG-E RegE (§23 Abs. 1 KMAG-E..., ... 3.7 §§ 37,38 sowie 43 KMAG-E RegE (§§36, 37, 38 sowie § 42 KMAG-E-REfE): Entsprechende..., ...Klarstellung. 3.8 § 45 KMAG-E RegE (§ 44 KMAG-E RefE..., ...geplante Einführung des § 44 KMAG-E, die eine Aussonderung..., ...dauerhafte Verankerung von § 45 KMAG-E, die wie § 46i KWG eine..., ...ideale Lösung an. 3.9 § 50 KMAG-E RegE (§ 49 KMAG-E REfE..., ... Altrecht gem. § 50 (6) KMAG-E (vgl. Gesetzesbegründung..., ...Kryptomärkteaufsichtsgesetzes (KMAG). Spätestens bis zum Jahresende..., ...Grundprämisse des (FinmadiG bzw.) KMAG-E ist, dass die für die...
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Anpassungen und Konkretisierungen zum Finanzmarktdigitalisierungsgesetz (FinmadiG)
Aktiv vom 25.06.2024 bis 22.01.2025
- Angegeben von: Deutscher Sparkassen- und Giroverband e.V. am 25.06.2024
- Beschreibung: Konkretisierung des Tatbestands des qualifizierten Kryptoverwahrgeschäfts und des kryptografischen Instruments in Bezug auf Finanzinstrumente nach WpHG; Aufnahme von Regelungen zur Abgrenzung der Erlaubnistatbestände des Kryptoverwahrgeschäfts und Depotgeschäfts; Vermeidung doppelter Aufsicht durch BaFin und Gewerbeaufsicht für Versicherungsvermittler in Kreditinstituten in GewO; Anpassung diverser Vorschriften im geplanten KMAG zur Umsetzung der MiCAR, DORA und KryptowertetransferVO , insbesondere Übergangsvorschriften; Anpassung von Definitionen und Klarstellung des Begriffs "Korrespondenzbeziehung" im GWG
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Zu Regelungsentwurf:
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BR-Drs. 670/23
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes über die Digitalisierung des Finanzmarktes (Finanzmarktdigitalisierungsgesetz - FinmadiG) -
BT-Drs. 20/10280
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes über die Digitalisierung des Finanzmarktes (Finanzmarktdigitalisierungsgesetz - FinmadiG)
-
BR-Drs. 670/23
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (3):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
-
Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Kryptomärkteaufsichtsgesetz (KMAG) Die Bündelung der ..., ... 3.1 § 3 Abs. 1 KMAG-E: Nach dieser Vorschrift..., ...unterliegen. 3.2 § 9 Abs. 1 KMAG-E: Danach kann die Bundesanstalt..., ... 3.3 § 12 Abs. 4 Nr. 3 KMAG-E: Die Vorschrift sieht..., ... Erlöschen. 3.4 § 20 KMAG-E RegE (§ 19 KMAG-E RefE..., ...klarzustellen. 3.5 § 21 Abs. 6 KMAG-E RegE (20 Abs. 6 KMAG-E..., ... 3.6 § 24 Abs. 1 KMAG-E RegE (§23 Abs. 1 KMAG-E..., ... 3.7 §§ 37,38 sowie 43 KMAG-E RegE (§§36, 37, 38 sowie § 42 KMAG-E-REfE): Entsprechende..., ...Klarstellung. 3.8 § 45 KMAG-E RegE (§ 44 KMAG-E RefE..., ...geplante Einführung des § 44 KMAG-E, die eine Aussonderung..., ...dauerhafte Verankerung von § 45 KMAG-E, die wie § 46i KWG eine..., ... Lösung an. 3.9 § 50 KMAG-E RegE (§ 49 KMAG-E REfE..., ... Altrecht gem. § 50 (6) KMAG-E (vgl. Gesetzesbegründung...
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Anpassungen und Konkretisierungen zum Finanzmarktdigitalisierungsgesetz (FinmadiG)
Aktiv vom 19.06.2024 bis 14.01.2025
- Angegeben von: Bundesverband deutscher Banken e.V. am 19.06.2024
- Beschreibung: Konkretisierung des Tatbestands des qualifizierten Kryptoverwahrgeschäfts und des kryptografischen Instruments in Bezug auf Finanzinstrumente nach WpHG; Aufnahme von Regelungen zur Abgrenzung der Erlaubnistatbestände des Kryptoverwahrgeschäfts und Depotgeschäfts; Vermeidung doppelter Aufsicht durch BaFin und Gewerbeaufsicht für Versicherungsvermittler in Kreditinstituten in GewO; Anpassung diverser Vorschriften im geplanten KMAG zur Umsetzung der MiCAR, DORA und KryptowertetransferVO , insbesondere Übergangsvorschriften; Anpassung von Definitionen und Klarstellung des Begriffs "Korrespondenzbeziehung" im GWG.
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Zu Regelungsentwurf:
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BR-Drs. 670/23
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes über die Digitalisierung des Finanzmarktes (Finanzmarktdigitalisierungsgesetz - FinmadiG) -
BT-Drs. 20/10280
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes über die Digitalisierung des Finanzmarktes (Finanzmarktdigitalisierungsgesetz - FinmadiG)
-
BR-Drs. 670/23
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (3):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
-
Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Kryptomärkteaufsichtsgesetz (KMAG) Die Bündelung der aufsichtsrechtlichen..., ...04.03.2024 3.1 § 3 Abs. 1 KMAG-E: Nach dieser Vorschrift..., ...unterliegen. 3.2 § 9 Abs. 1 KMAG-E: Danach kann die Bundesanstalt..., ... 3.3 § 12 Abs. 4 Nr. 3 KMAG-E: Die Vorschrift sieht..., ...automatisches Erlöschen. 3.4 § 20 KMAG-E RegE (§ 19 KMAG-E RefE..., ...klarzustellen. 3.5 § 21 Abs. 6 KMAG-E RegE (20 Abs. 6 KMAG-E..., ...04.03.2024 3.6 § 24 Abs. 1 KMAG-E RegE (§23 Abs. 1 KMAG-E..., ... 3.7 §§ 37,38 sowie 43 KMAG-E RegE (§§36, 37, 38 sowie § 42 KMAG-E-REfE): Entsprechende..., ...Klarstellung. 3.8 § 45 KMAG-E RegE (§ 44 KMAG-E RefE..., ...geplante Einführung des § 44 KMAG-E, die eine Aussonderung..., ...dauerhafte Verankerung von § 45 KMAG-E, die wie § 46i KWG eine..., ...ideale Lösung an. 3.9 § 50 KMAG-E RegE (§ 49 KMAG-E REfE..., ... Altrecht gem. § 50 (6) KMAG-E (vgl. Gesetzesbegründung...
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Anpassungen und Konkretisierungen zum Finanzmarktdigitalisierungsgesetz (FinmadiG)
Aktiv vom 17.06.2024 bis 15.01.2025
- Angegeben von: Verband deutscher Pfandbriefbanken (vdp) e. V. am 17.06.2024
- Beschreibung: Konkretisierung des Tatbestands des qualifizierten Kryptoverwahrgeschäfts und des kryptografischen Instruments in Bezug auf Finanzinstrumente nach WpHG; Aufnahme von Regelungen zur Abgrenzung der Erlaubnistatbestände des Kryptoverwahrgeschäfts und Depotgeschäfts; Vermeidung doppelter Aufsicht durch BaFin und Gewerbeaufsicht für Versicherungsvermittler in Kreditinstituten in GewO; Anpassung diverser Vorschriften im geplanten KMAG zur Umsetzung der MiCAR, DORA und KryptowertetransferVO , insbesondere Übergangsvorschriften; Anpassung von Definitionen und Klarstellung des Begriffs "Korrespondenzbeziehung" im GWG
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Zu Regelungsentwurf:
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BR-Drs. 670/23
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes über die Digitalisierung des Finanzmarktes (Finanzmarktdigitalisierungsgesetz - FinmadiG) -
BT-Drs. 20/10280
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes über die Digitalisierung des Finanzmarktes (Finanzmarktdigitalisierungsgesetz - FinmadiG)
-
BR-Drs. 670/23
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (3):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Kryptomärkteaufsichtsgesetz (KMAG) Die Bündelung der aufsichtsrechtlichen..., ...04.03.2024 3.1 § 3 Abs. 1 KMAG-E: Nach dieser Vorschrift..., ...unterliegen. 3.2 § 9 Abs. 1 KMAG-E: Danach kann die Bundesanstalt..., ... 3.3 § 12 Abs. 4 Nr. 3 KMAG-E: Die Vorschrift sieht..., ...automatisches Erlöschen. 3.4 § 20 KMAG-E RegE (§ 19 KMAG-E RefE..., ...klarzustellen. 3.5 § 21 Abs. 6 KMAG-E RegE (20 Abs. 6 KMAG-E..., ...04.03.2024 3.6 § 24 Abs. 1 KMAG-E RegE (§23 Abs. 1 KMAG-E..., ... 3.7 §§ 37,38 sowie 43 KMAG-E RegE (§§36, 37, 38 sowie § 42 KMAG-E-REfE): Entsprechende..., ...Klarstellung. 3.8 § 45 KMAG-E RegE (§ 44 KMAG-E RefE..., ...geplante Einführung des § 44 KMAG-E, die eine Aussonderung..., ...dauerhafte Verankerung von § 45 KMAG-E, die wie § 46i KWG eine..., ...ideale Lösung an. 3.9 § 50 KMAG-E RegE (§ 49 KMAG-E REfE..., ... Altrecht gem. § 50 (6) KMAG-E (vgl. Gesetzesbegründung...
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Anpassungen und Konkretisierungen zum Finanzmarktdigitalisierungsgesetz (FinmadiG)
Aktiv vom 25.06.2024 bis 14.01.2025
- Angegeben von: Die Deutsche Kreditwirtschaft am 25.06.2024
- Beschreibung: Konkretisierung des Tatbestands des qualifizierten Kryptoverwahrgeschäfts und des kryptografischen Instruments in Bezug auf Finanzinstrumente nach WpHG; Aufnahme von Regelungen zur Abgrenzung der Erlaubnistatbestände des Kryptoverwahrgeschäfts und Depotgeschäfts; Vermeidung doppelter Aufsicht durch BaFin und Gewerbeaufsicht für Versicherungsvermittler in Kreditinstituten in GewO; Anpassung diverser Vorschriften im geplanten KMAG zur Umsetzung der MiCAR, DORA und KryptowertetransferVO , insbesondere Übergangsvorschriften; Anpassung von Definitionen und Klarstellung des Begriffs "Korrespondenzbeziehung" im GWG
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Zu Regelungsentwurf:
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BR-Drs. 670/23
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes über die Digitalisierung des Finanzmarktes (Finanzmarktdigitalisierungsgesetz - FinmadiG) -
BT-Drs. 20/10280
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes über die Digitalisierung des Finanzmarktes (Finanzmarktdigitalisierungsgesetz - FinmadiG)
-
BR-Drs. 670/23
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (3):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
-
Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Kryptomärkteaufsichtsgesetz (KMAG) Die Bündelung der ..., ... 3.1 § 3 Abs. 1 KMAG-E: Nach dieser Vorschrift..., ...unterliegen. 3.2 § 9 Abs. 1 KMAG-E: Danach kann die Bundesanstalt..., ... 3.3 § 12 Abs. 4 Nr. 3 KMAG-E: Die Vorschrift sieht..., ... Erlöschen. 3.4 § 20 KMAG-E RegE (§ 19 KMAG-E RefE..., ...klarzustellen. 3.5 § 21 Abs. 6 KMAG-E RegE (20 Abs. 6 KMAG-E..., ... 3.6 § 24 Abs. 1 KMAG-E RegE (§23 Abs. 1 KMAG-E..., ... 3.7 §§ 37,38 sowie 43 KMAG-E RegE (§§36, 37, 38 sowie § 42 KMAG-E-REfE): Entsprechende..., ...Klarstellung. 3.8 § 45 KMAG-E RegE (§ 44 KMAG-E RefE..., ...geplante Einführung des § 44 KMAG-E, die eine Aussonderung..., ...dauerhafte Verankerung von § 45 KMAG-E, die wie § 46i KWG eine..., ... Lösung an. 3.9 § 50 KMAG-E RegE (§ 49 KMAG-E REfE..., ... Altrecht gem. § 50 (6) KMAG-E (vgl. Gesetzesbegründung...
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Anpassungen und Konkretisierungen zum Finanzmarktdigitalisierungsgesetz (FinmadiG)
Aktiv vom 24.06.2024 bis 14.01.2025
- Angegeben von: Bundesverband der Deutschen Volksbanken und Raiffeisenbanken e.V. (BVR) am 24.06.2024
- Beschreibung: Konkretisierung des Tatbestands des qualifizierten Kryptoverwahrgeschäfts und des kryptografischen Instruments in Bezug auf Finanzinstrumente nach WpHG; Aufnahme von Regelungen zur Abgrenzung der Erlaubnistatbestände des Kryptoverwahrgeschäfts und Depotgeschäfts; Vermeidung doppelter Aufsicht durch BaFin und Gewerbeaufsicht für Versicherungsvermittler in Kreditinstituten in GewO; Anpassung diverser Vorschriften im geplanten KMAG zur Umsetzung der MiCAR, DORA und KryptowertetransferVO , insbesondere Übergangsvorschriften; Anpassung von Definitionen und Klarstellung des Begriffs "Korrespondenzbeziehung" im GWG
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Zu Regelungsentwurf:
-
BR-Drs. 670/23
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes über die Digitalisierung des Finanzmarktes (Finanzmarktdigitalisierungsgesetz - FinmadiG) -
BT-Drs. 20/10280
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes über die Digitalisierung des Finanzmarktes (Finanzmarktdigitalisierungsgesetz - FinmadiG)
-
BR-Drs. 670/23
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (3):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
-
Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Kryptomärkteaufsichtsgesetz (KMAG) Die Bündelung der aufsichtsrechtlichen..., ...04.03.2024 3.1 § 3 Abs. 1 KMAG-E: Nach dieser Vorschrift..., ...unterliegen. 3.2 § 9 Abs. 1 KMAG-E: Danach kann die Bundesanstalt..., ... 3.3 § 12 Abs. 4 Nr. 3 KMAG-E: Die Vorschrift sieht..., ...automatisches Erlöschen. 3.4 § 20 KMAG-E RegE (§ 19 KMAG-E RefE..., ...klarzustellen. 3.5 § 21 Abs. 6 KMAG-E RegE (20 Abs. 6 KMAG-E..., ...04.03.2024 3.6 § 24 Abs. 1 KMAG-E RegE (§23 Abs. 1 KMAG-E..., ... 3.7 §§ 37,38 sowie 43 KMAG-E RegE (§§36, 37, 38 sowie § 42 KMAG-E-REfE): Entsprechende..., ...Klarstellung. 3.8 § 45 KMAG-E RegE (§ 44 KMAG-E RefE..., ...geplante Einführung des § 44 KMAG-E, die eine Aussonderung..., ...dauerhafte Verankerung von § 45 KMAG-E, die wie § 46i KWG eine..., ...ideale Lösung an. 3.9 § 50 KMAG-E RegE (§ 49 KMAG-E REfE..., ... Altrecht gem. § 50 (6) KMAG-E (vgl. Gesetzesbegründung...
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- Angegeben von: Bitkom e.V. am 21.06.2024
- Beschreibung: In Bezug auf das FinmadiG haben wir uns als Bitkom für folgende Punkte eingesetzt: 1. die Notwendigkeit der Anpassung von § 49 des Kryptomärkteaufsichtsgesetzes (KMAG), um die Übereinstimmung mit der MiCA sicherzustellen, 2. eine klare Abgrenzung von „kryptographischen Finanzinstrumenten“ des KWG und die Beschränkung des Verweises auf Kryptowerte im Sinne der MiCA auf den Anwendungsbereich der MiCA, 3. sollte die Sonderregelung für das qualifizierte Kryptoverwahrgeschäft und des Kombinationsverbots für die kombinierte Erbringung von MiFID II-Dienstleistungen und Kryptowerte Dienstleistungen, wie von der MiCA ermöglicht, überprüft werden.
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 20/10280
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes über die Digitalisierung des Finanzmarktes (Finanzmarktdigitalisierungsgesetz - FinmadiG)
-
BT-Drs. 20/10280
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (2):
- Stellungnahmen/Gutachten (2):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Kryptomärkteaufsichtsgesetz – KMAG) § 50 Abs. 1 (Übergangsvorschrift..., ...Vorschlag zu § 50 Abs. 1 des KMAG wirft weiterhin Fragen ..., ...Jedoch sieht § 50 Abs. 1 KMAG diesbezüglich Einschränkungen..., ...Anpassung von § 50 Abs. 1 des KMAG in Übereinstimmung mit ...
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- Angegeben von: Verband der Sparda-Banken e.V. am 25.06.2024
- Beschreibung: Im Finanzmarktdigitalisierungsgesetz werden verschiedene EU-Vorgaben zum digitalen Finanzmarkt umgesetzt; im Zuge dieser Umsetzungsakte setzt sich der Sparda-Verband dafür, auch weitere offene Fragen der Digitalisierung und Vereinfachung im Massengeschäft der Banken mit Privatkunden zu regeln (insbesondere im AGB-Recht).
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Zu Regelungsentwurf:
-
BT-Drs. 20/10280
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes über die Digitalisierung des Finanzmarktes (Finanzmarktdigitalisierungsgesetz - FinmadiG)
-
BT-Drs. 20/10280
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
-
Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Kryptomärkteaufsichtsgesetz (KMAG). Da die EU-Vorgaben direkt...
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- Angegeben von: Bürgerbewegung Finanzwende e. V. am 21.04.2026
- Beschreibung: Finanzwende setzt sich für einen digitalen Euro als Grundlage eines unabhängigen und wettbewerbsfähigen europäischen Zahlungssystems ein. Mit Blick auf globale Stablecoins besteht aus unserer Sicht dringender Handlungsbedarf. Besonders problematisch ist das Modell „Multi-Issuance-One-Leg-Out“, das bereits genutzt wird, obwohl MiCA seine Zulässigkeit nicht eindeutig regelt. Finanzwende fordert daher, dass sich das BMF für eine Klarstellung der EU-Kommission einsetzt, dass dieses Modell derzeit nicht ausreichend unter MiCA geregelt ist. Anschließend sollten gemeinsam mit den EU-Gesetzgebern und der EZB tragfähige und robuste Regeln entwickelt werden, um Risiken wirksam zu begrenzen und die Rolle des Euro zu stärken.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Dringende Verabschiedung des FinMaDiG zur MiCAR-Umsetzung
Aktiv vom 30.06.2025 bis 17.02.2026
- Angegeben von: Digital Euro Association e.V. am 30.06.2025
- Beschreibung: Das FinMaDiG soll die EU-Verordnung (EU) 2023/1114 (MiCAR) vollständig in deutsches Recht überführen, klare Aufsichts- und Eingriffsbefugnisse für BaFin und Bundesbank schaffen sowie Rechtssicherheit für Kryptowerte-, Stablecoin- und sonstige Digital-Asset-Dienstleistungen herstellen. Ziel ist es, regulatorische Unsicherheit zu beseitigen, Abwanderung innovativer Unternehmen zu verhindern und die Wettbewerbsfähigkeit des Finanzstandorts Deutschland zu sichern.
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 20/10280
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes über die Digitalisierung des Finanzmarktes (Finanzmarktdigitalisierungsgesetz - FinmadiG)
-
BT-Drs. 20/10280
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (3):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):