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16 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"GeoBG"« gefunden

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Gefundene Regelungsvorhaben (16)

  • GeoBG: Vermeidung der Verzögerung bei der Genehmigung von Wasserstoff-Speichern.

    • Angegeben von: SEFE Securing Energy for Europe am 23.01.2026
    • Beschreibung: Gegenstand: Gesetzentwurf der Bundesregierung vom 07.08.2025 (GeoBG). "Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung des Ausbaus von Geothermieanlagen, Wärmepumpen und Wärmespeichern sowie zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den klimaneutralen Ausbau der Wärmeversorgung." Ziel der bezweckten Einflussnahme: Vermeidung von Verzögerungen bei der Genehmigung von Wasserstoff-Speichern auf Grundlage bergrechtlicher Verfahrensfristen gemäß GeoBG.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 379/25 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes
      2. BT-Drs. 20/13092 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Genehmigungsverfahren von Geothermieanlagen, Wärmepumpen und Wärmespeichern sowie zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den klimaneutralen Ausbau der Wärmeversorgung
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2511040019 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Geothermie-Beschleunigungsgesetz (GeoBG) sieht in der Kabinettsfassung..., ...in dieser Woche mit dem GeoBG. Es würde uns sehr freuen...

  • Ausgestaltung des Entwurfes des Geothermie-Beschleunigungsgesetzes (GeoBG)

    • Angegeben von: Bundesverband Erneuerbare Energie e.V. (BEE) am 23.07.2025
    • Beschreibung: Der Bundesverband Erneuerbare Energie e.V. (BEE) begrüßt den vorliegenden Gesetzesentwurf sehr, dessen Ziel es ist, den Aufbau dringend benötigter Infrastruktur für Geothermie, Wärmepumpen und Wärmespeicher zu beschleunigen. Dennoch gibt es in dem Entwurf noch ein gewisses Ausbaupotenzial, um die Chance, die das GeoBG für die Beschleunigung der Wärmewende darstellt, umfassend zu nutzen. Dazu zählt unter anderem die Ausweitung der Regelungen zum Bürokratieabbau auf alle technischen Varianten der Wärmeerschließung.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 382/25 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung des Ausbaus von Geothermieanlagen, Wärmepumpen und Wärmespeichern sowie zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den klimaneutralen Ausbau der Wärmeversorgung
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2507230016 (PDF - 11 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Wärmepumpen ausweiten Sowohl im GeoBG (§ 1, § 2, § 3) als auch..., ...die Formulierung von § 2 GeoBG, welche Nebenanlagen und..., ...Die Erleichterungen des GeoBG sollten auch für Explorations..., ... um die Chance, die das GeoBG für die Beschleunigung..., ...benannt, sie werden jedoch im GeoBG zu wenig berücksichtigt..., ... Anwendungsbereich (§ 2 GeoBG) Wie bereits ausgeführt..., ... Anwendungsbereich (§ 2 GeoBG) Im Sinne dieses Gesetzes..., ...Begriffsdefinitionen (§ 3 GeoBG) Die Begriffsdefinition..., ...öffentliches Interesse (§ 4 GeoBG) Es ist ausdrücklich ..., ... Duldungspflichten (§ 7 GeoBG) Der BEE begrüßt die ..., ...Großwärmepumpen unter § 2 GeoBG jedenfalls zu korrigieren..., ...sollte der Gesetzentwurf des GeoBG um die o. a. Regelungen..., ...Wärmespeichern, die mit dem GeoBG adressiert werden sollten..., ...Biogasanlagen, die mit dem GeoBG adressiert werden sollten..., ...BEE-Vorschlag: Mit dem GeoBG sollte ein neuer Privilegierungstatbestand...

  • Klimaschützende Umsetzung des GeoBG

  • Beschleunigung von Genehmigungsverfahren für Untergrundspeicher für Wasserstoff

    • Angegeben von: Storengy Deutschland GmbH am 11.12.2025
    • Beschreibung: Ziel ist die Beschleunigung und Vereinfachung von Genehmigungsverfahren für Untergrundspeicher für Wasserstoff durch in Wasserstoffbeschleunigungsgesetz (WassBG) und Geothermiebeschleunigungsgesetz (GeoBG) vorgesehene Regelungen zur Änderung von EnWG und BBergG.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/2506 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Verfügbarkeit von Wasserstoff und zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den Wasserstoffhochlauf und weiterer energierechtlicher Vorschriften
      2. BT-Drs. 21/1928 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung des Ausbaus von Geothermieanlagen, Wärmepumpen und Wärmespeichern sowie zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den klimaneutralen Ausbau der Wärmeversorgung
    • Betroffene Bundesgesetze (2):

  • Referentenentwurf für ein Geothermiebeschleunigungsgesetz (GeoBG)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Geothermie-Beschleunigungsgesetz (GeoBG) vorgelegt. Der DVGW ..., ...begrüßt die Zielsetzung des GeoBG zur Beschleunigung der..., ...Regelungen wie dem geplanten GeoBG zu beachten. Der vorliegende Entwurf des GeoBG und die damit verbundenen..., ...im Anwendungsbereich des GeoBG, • die Regelungen zum..., ... Beschleunigungsgesetz– GeoBG Allgemeine Anmerkungen zum GeoBG: Der DVGW merkt an, dass..., ...folgerndes hin: • Der in § 4 GeoBG formulierte Vorrang des..., ...fordert daher, dass das GeoBG um eine klarstellende ..., ...werden dürfen. Zu § 2 GeoBG: Der in § 2 GeoBG neu ..., ...Anlagen gemäß § 2 Absatz 1 GeoBG Rechnung, indem es Befreiungen..., ...Verbot. Das trägt dem in § 4 GeoBG festgestellten überragenden..., ...beeinträchtigt wird. Zu § 4 GeoBG: Wasserschutzgebiete sind..., ...nachträgliche Festlegungen im GeoBG zunichte gemacht werden..., ... anzuwenden.“ Zu § 5 GeoBG: Festgesetzte Wasserschutzgebiete..., ...auch die Regelungen des GeoBG nicht hinwegsetzen. Formulierungsvorschlag..., ...siehe 6 Anmerkung zu § 2 GeoBG). Es können durch technische...

  • Außenbereichsprivilegierung Batteriespeicher

    • Angegeben von: EnBW Energie Baden-Württemberg AG am 08.12.2025
    • Beschreibung: Änderung des Baugesetzbuches zur Privilegierung von Batteriespeichern im Außenbereich. Die Privilegierung soll nun mit der Novelle des Geothermie-Beschleunigungsgesetzes (GeoBG) wieder eingeschränkt werden, nachdem Sie gerade erst im Rahmen der EnWG-Novelle von Bundestag und Bundesrat beschlossen wurde
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/3101 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksache 21/1928 - Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung des Ausbaus von Geothermieanlagen, Wärmepumpen und Wärmespeichern sowie zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den klimaneutralen Ausbau der Wärmeversorgung
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2512080010 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... beschlossen wurde. Das GeoBG soll morgen federführend...

  • Anpassung und Ergänzung des Geothermiebeschleunigungsgesetzes (GeoBG)

    • Angegeben von: Bundesverband Geothermie e. V. am 17.06.2024
    • Beschreibung: Ergänzende Beschleunigungsmaßnahmen im Planungs- und Genehmigungsrecht für den Bau von Geothermieanlagen
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/3101 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksache 21/1928 - Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung des Ausbaus von Geothermieanlagen, Wärmepumpen und Wärmespeichern sowie zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den klimaneutralen Ausbau der Wärmeversorgung
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2506160017 (PDF - 13 Seiten)

      2. SG2507310010 (PDF - 20 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Ausbau der Wärmeversorgung (GeoBG, Referentenentwurf vom..., ...Geothermie-Beschleunigungsgesetz – GeoBG) § 1 Zweck und Ziel..., ...den Anwendungsbereich des GeoBG aufgenommen werden. ..., ...den Anwendungsbereich des GeoBG aufgenommen werden. In..., ...den Anwendungsbereich des GeoBG aufgenommen werden, wird..., ...Zu c) Abweichend von § 6 GeoBG Absatz 1 RefE wird in § 6 GeoBG Absatz 2 RefE auf eine..., ...Nr. 18 WHG und § 3 Nr. 3 GeoBG. Mit dem zweiten Halbsatz..., ...Begriffsbestimmung in § 3 Nr. 3 GeoBG erweitert werden. Formulierungsvorschlag..., ...vorgeschlagen wie folgt in das GeoBG aufgenommen werden: ..., ... Angesichts des in § 4 GeoBG vorgesehenen und bereits..., ...durch eine Ergänzung des GeoBG (Stammgesetz) geregelt...

  • Wärmespeicher privilegieren, UVP-Schwellen anpassen & EE-Wärmeleitungen dauerhaft priorisieren

    • Angegeben von: Bundesverband Bioenergie e.V. (BBE) und Fachverband Holzenergie (FVH) im BBE am 09.10.2025
    • Beschreibung: Das Hauptstadtbüro Bioenergie begrüßt den Referentenentwurf zum Geothermiebeschleunigungsgesetz, sieht aber Nachbesserungsbedarf für Bioenergie. Flexible Biogas-BHKW benötigen Wärmespeicher, um Strom- und Wärmeerzeugung zu entkoppeln – hierfür soll § 35 BauGB um eine Privilegierung von Behälterspeichern ergänzt werden. Zudem sind die vorgesehenen Erleichterungen bei der Genehmigung von Wärmeleitungen unzureichend, da UVP-Schwellenwerte im UVPG zu niedrig angesetzt bleiben. Schließlich fordert die Branche, dass Wärmeleitungen mit mindestens 65 % erneuerbarer Energie dauerhaft im überragenden öffentlichen Interesse liegen, ohne Befristung bis 2040. So können Bioenergie und Holzenergie ihre Rolle in klimafreundlichen Wärmenetzen sichern.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWE): Entwurf zum Gesetz zur Beschleunigung des Ausbaus von Geothermieanlagen, Groß-Wärmepumpen, Wärmespeicher und Fernwärmeleitungen (GeoBG)

  • Beschleunigung der Genehmigung von Geothermie und Großwärmepumpen

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...effektive Umsetzung des GeoBG zu gewährleisten. 7 /..., ...grundsätzlich, dass in § 4 GeoBG festgelegt werden soll..., ... Anwendungsbereich des GeoBG. Regelungsvorschlag 1..., ...Wärmeleitung in § 3 Nr. 5 GeoBG ausschließlich über die..., ...Regelungsvorschlag 1: § 4 GeoBG (Errichtung und Betrieb von Anlagen gemäß GeoBG im überragenden öffentlichen..., ...grundsätzlich, dass in § 4 GeoBG festgelegt werden soll..., ...im Anwendungsbereich des GeoBG diese nicht zu Lasten ..., ...werden. Die aktuell im GeoBG über § 2 Abs. 3 Nr. 2 ..., ...oder Verbindlichkeit der GeoBG-Regelungen in anderen..., ... 32 Begründung 3: § 4 GeoBG stellt für Geothermie ..., ...Regelungsvorschlag: § 5 GeoBG sollte um Regelungen zum..., ...Begründung: Der in § 5 GeoBG vorgesehene vorzeitige..., ...werden, warum § 8 Absatz 1 GeoBG sowohl auf Nummer 19.7..., ...: § 8 Absatz 3 GeoBG sollte in seinem Anwendungsbereich..., ...Anwendungsbereich des § 8 GeoBG hingegen ist beschränkt..., ...Regelung in § 8 Absatz 3 GeoBG kann dadurch entfallen..., ...Regelung in § 8 Absatz 3 GeoBG ersetzt die Anwendung ..., ...die neuen Regelungen im GeoBG, insbesondere § 8, wird..., ... aufgehoben oder an das GeoBG angepasst werden. Zu ...

  • Biomasse diskriminierungsfrei nutzen & Förderrahmen für erneuerbare Wärme sichern

    • Angegeben von: Hauptstadtbüro Bioenergie am 26.11.2025
    • Beschreibung: Zur Sicherung erneuerbarer Wärme fordern die Bioenergieverbände bewährte Regelungen (GEG, WPG, BEG) fortzuführen und diskriminierende Vorgaben gegen Biomasse (Deckelungen, Brennsoffrestriktonen, Nachweispflichten) zu streichen. Erneuerbare Wärmequellen sollen technologieoffen genutzt werden können, inkl. Holz, Biogas und Biomethan. Anlagen und Infrastrukturen zur Erzeugung erneuerbarer Gase sollen al sim überragenden Öffentlichen Interesse gelten. Förderprogramme müssen praxisnah und investitionsfreundlich ausgesteltet, Hemnisse für Wrtschaftlichkeit und Netzanschlüsse beseitigt werden.
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2511180007 (PDF - 7 Seiten)

      2. SG2511180010 (PDF - 10 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Wärmepumpen und Wärmespeichern (GeoBG) Seite 2 Stellungnahme zum RefE GeoBG – Stand: 21.07.2025 Inhalt..., ... Stellungnahme zum RefE GeoBG – Stand: 21.07.2025 Das..., ...Geothermiebeschleunigungsgesetz (GeoBG). Positiv zu bewerten ..., ... zur Ergänzung des RefE GeoBG unterbreitet, die besonders..., ...entsprechender Instrumente. Mit dem GeoBG sollte deshalb § 35 BauGB..., ... Stellungnahme zum RefE GeoBG – Stand: 21.07.2025 1..., ... Stellungnahme zum RefE GeoBG – Stand: 21.07.2025 erfüllt..., ...werden. Vorschlag Mit dem GeoBG sollte ein neuer Privilegierungstatbestand..., ... Stellungnahme zum RefE GeoBG – Stand: 21.07.2025 2..., ... Stellungnahme zum RefE GeoBG – Stand: 21.07.2025 3..., ... erreicht wird. Für das GeoBG gilt es ähnlich. Mit dem..., ... Stellungnahme zum RefE GeoBG – Stand: 21.07.2025 Abbruchabfällen..., ... Stellungnahme zum RefE GeoBG – Stand: 21.07.2025 Vorschlag..., ... Stellungnahme zum RefE GeoBG – Stand: 21.07.2025 Kontakt...
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