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3 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"FluLärmG"« gefunden

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Verfahrensbeschleunigung im Umweltrecht darf Beteiligungsrechte selbstnutzender Wohneigentümer*innen nicht schwächen
- Angegeben von: Verband Wohneigentum e.V. am 06.07.2026
- Beschreibung: Der Verband begrüßt Digitalisierung und Bürokratieabbau bei Umweltschutzverfahren, insbesondere im Fluglärm- und Asbestentsorgungsrecht, macht jedoch deutlich, dass verkürzte Fristen und rein digitale Verfahrenswege nicht dazu führen dürfen, dass unmittelbar betroffene Eigentümer*innen faktisch von wirksamer Beteiligung ausgeschlossen werden.
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
  
  SG2607060018 (PDF - 4 Seiten)
- Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
  ... Gesetzentwurfs, § 10 FluLärmG-E) Der Verband Wohneigentum..., ... die in § 10 Absatz 4 FluLärmG-E vorgesehene Pflicht..., ... § 10 Absatz 3 Satz 3 FluLärmG-E vorgesehene Rückerstattungspflicht..., ... das in § 10 Absatz 1 FluLärmG-E zu regelnde digitale..., ...vertretbar ist. Für das FluLärmG-E ist dieser Grundsatz..., ... § 10 Absatz 4 Satz 4 FluLärmG-E angelegt, wonach die..., ... der in § 10 Absatz 4 FluLärmG-E bereits vorgesehenen...
Gewährleistung wettbewerbsfähiger Betriebszeiten der Flughäfen in Deutschland
- Angegeben von: Deutsches Verkehrsforum am 25.07.2025
- Beschreibung: An vielen deutschen Flughäfen sind die Betriebszeiten bereits deutlich eingeschränkt. Die Wettbewerbsfähigkeit ist dadurch beeinträchtigt. Das DVF spricht sich dafür aus, mindestens diesen Status Quo zu sichern und langfristige Planungssicherheit zu schaffen. Zusätzliche lärmbedingte Betriebsbeschränkungen sollte es nicht geben.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  FluLärmG [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
  
  SG2507250028 (PDF - 6 Seiten)
Fluglärmschutzgesetz
- Angegeben von: Bundesvereinigung gegen Fluglärm e.V. am 05.07.2025
- Beschreibung: Verbesserung des Lärmschutzes Einbeziehung des Luftverkehrs in die Klimapolitik
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  FluLärmG [alle RV hierzu]

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