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3 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"ContStifG"« gefunden

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Unternehmen (1)
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Interessen- und Vorhabenbereiche (0/7) (0/7)

Gesundheit (2)
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- Gesundheitsversorgung (1)
- Sonstiges im Bereich "Gesundheit" (2)
Soziale Sicherung (3)
- Rente/Alterssicherung (1)
- Sonstiges im Bereich "Soziale Sicherung" (2)

Stellungnahmen/Gutachten (0/3) (0/3)

Regelungsvorhaben mit Stellungnahmen/Gutachten (1)
Regelungsvorhaben ohne Stellungnahmen/Gutachten (2)

Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten

Von

Bis

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20. Wahlperiode (1)
- Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) (20. WP) (1)

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/2) (0/2)

RV mit Angabe von Bundestagsdrucksachen (1)
RV ohne Benennung konkreter Regelungsentwürfe (2)

Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/1) (0/1)

Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (3)

Gefundene Regelungsvorhaben (3)

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Einführung einer Hinterbliebenenversorgung für Contergangeschädigte
- Angegeben von: Bundesverband Contergangeschädigter e.V. am 31.08.2026
- Beschreibung: Die Hinterbliebenenversorgung soll Personen absichern, die über Jahre hinweg wesentliche Assistenzleistungen für Contergangeschädigte erbracht haben. Dabei soll ausdrücklich gelten: Die Assistenz umfasst jede Form praktischer Unterstützung im Alltag. Nicht nur formale Pflegeleistungen sollen anerkannt werden.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  ContStifG [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
  
  SG2608050019 (PDF - 4 Seiten)
- Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
  ...erfolgen. • Nach § 18 der ContStifG sind die monatlichen..., ...geworden. • Nach § 18 ContStifG sind die Leistungen ...
Strukturreform der Conterganstiftung
- Angegeben von: Bundesverband Contergangeschädigter e.V. am 31.08.2026
- Beschreibung: Der Bundesverband Contergangeschädigter fordert eine umfassende Strukturreform der Conterganstiftung. Dabei geht es insbesondere um folgende Anpassungen: mehr Transparenz und Partizipation der Betroffenen, mehr Unabhängigkeit, mehr Fairness, die Möglichkeit zur Weiterentwicklung und Anpassung der Hilfsangebote, professionellere Arbeit mittels qualifizierten Personals sowie einer verbesserten Resilienz.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  ContStifG [alle RV hierzu]
Conterganstiftungsgesetz
- Angegeben von: Grünenthal GmbH am 24.07.2025
- Beschreibung: Interesse am Fortgang der Beratungen
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 20/14320 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Bericht über die Auswirkungen des Fünften und Sechsten Änderungsgesetzes des Conterganstiftungsgesetzes sowie über die gegebenenfalls notwendige Weiterentwicklung dieser Vorschriften
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  ContStifG [alle RV hierzu]

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