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3 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"BImSchV 16"« gefunden

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Aktuelle und abgeschlossene Regelungsvorhaben
Nur aktuell bestehende Regelungsvorhaben
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RV eingestellt von Personentyp (0/2) (0/2)

Juristische Personen (2)
Netzwerke, Plattformen und andere Formen kollektiver Tätigkeit (1)

RV eingestellt von IV mit Rechtsformen (0/1) (0/1)

Eingetragener Verein (e. V.) (2)

RV eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie (0/3) (0/3)

Wirtschaftsverband oder Gewerbeverband/-verein (1)
Privatrechtliche Organisation mit Anerkennung der Gemeinnützigkeit nach Abgabenordnung (1)
Plattform, Netzwerk, Interessengemeinschaft, Denkfabrik, Initiative, Aktionsbündnis o. ä. (1)

Interessen- und Vorhabenbereiche (0/5) (0/5)

Umwelt (2)
- Immissionsschutz (2)
- Sonstiges im Bereich "Umwelt" (1)
Verkehr (1)
- Schienenverkehr (1)

Stellungnahmen/Gutachten (0/3) (0/3)

Regelungsvorhaben mit Stellungnahmen/Gutachten (1)
Regelungsvorhaben ohne Stellungnahmen/Gutachten (2)

Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten

Bezug zu Ministerien (0/5) (0/5)

21. Wahlperiode (1)
- Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) (1)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) (1)
20. Wahlperiode (1)
- Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) (1)

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/2) (0/2)

RV mit Angabe von Referentenentwürfen (1)
RV ohne Benennung konkreter Regelungsentwürfe (2)

Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/1) (0/1)

Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (3)

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Projekt 2-035-V02 im Bundesverkehrswegeplan 2030; Ausbau Bahnstrecke Landshut - Plattling
- Angegeben von: Forum Bahnlärm Untere Isar am 02.03.2024
- Beschreibung: Projekt 2-035-V02 soll als wesentliche Änderung im Sinne der 16. BImSchV definiert werden.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  BImSchV 16 [alle RV hierzu]
16. BImSchV
- Angegeben von: Bundesvereinigung gegen Schienenlärm e.V. am 20.06.2024
- Beschreibung: Senkung der Sanierungswerte auf die Immissionsrichtwerte beim Neubau oder der wesentlichen Änderung eines Verkehrsweges
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  BImSchV 16 [alle RV hierzu]
Schlanke und unbürokratische Umsetzung der EU-Industrieemissionsrichtlinie in nationales Recht
- Angegeben von: Verband der Automobilindustrie e.V. am 23.01.2025
- Beschreibung: Die Automobilindustrie setzt sich für eine schlanke und unbürokratische 1:1-Umsetzung der europäischen Richtlinie ein. Dabei muss sichergestellt werden, dass das neue Umweltmanagementsystem und seine Bestandteile unbürokratisch angewendet werden können. Insbesondere mit Blick auf das Chemikalienverzeichnis sollte eine Vermutungsregelung geschaffen werden, wonach ein Chemikalienverzeichnis die IED-Anforderungen erfüllt, wenn die einschlägigen nationalen Vorschriften erfüllt werden. Umweltleistungswerte sollten nicht in das Umweltmanagementsystem aufgenommen und nicht in der 45. BImSchV geregelt werden.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  Referentenentwurf (BMUV) (20. WP): Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2024/1785 zur Änderung der Richtlinie 2010/75/EU über Industrieemissionen (20. WP) (Vorgang) [alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (4):
  
  BImSchG [alle RV hierzu]
  
  KrWG [alle RV hierzu]
  
  BBergG [alle RV hierzu]
  
  UmwRG [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (2):
  
  SG2501230006 (PDF - 28 Seiten)
  
  SG2606290101 (PDF - 3 Seiten)
- Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
  ...und Anlage 1 der 45. BImSchV) 16 4.2.8 Transformationspläne..., ...vorsehen (§ 4 der 45. BImSchV) 16 4.2.9 Transformationsplan...

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Projekt 2-035-V02 im Bundesverkehrswegeplan 2030; Ausbau Bahnstrecke Landshut - Plattling

16. BImSchV

Schlanke und unbürokratische Umsetzung der EU-Industrieemissionsrichtlinie in nationales Recht