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2 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"BImSchV 12 2000"« gefunden

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Bezug zu Ministerien (0/3) (0/3)

21. Wahlperiode (2)
- Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) (1)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) (1)

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/2) (0/2)

RV mit Angabe von Referentenentwürfen (1)
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Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/1) (0/1)

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Änderung Immissionsschutzvorschriften, auch bezüglich THG-Quoten

Aktiv vom 05.11.2024 bis 13.08.2025
- Angegeben von: Deutscher Verband Flüssiggas e. V. am 05.11.2024
- Beschreibung: Auswirkungen der fortlaufenden Weiterentwicklung des Bundes-Immissionschutzgesetzes auf Anlagen zur Lagerung von Flüssiggasen. Klimaschutzvorschriften, die im Bereich BImSchG angesiedelt sind, insbesondere Kraftstoffquotengesetze.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  Referentenentwurf (BMUKN): Referentenentwurf eines zweiten Gesetzes zur Weiterentwicklung der Treibhausgasminderungs-Quote (Vorgang) [alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (5):
  
  BImSchG [alle RV hierzu]
  
  BImSchV 4 2013 [alle RV hierzu]
  
  BImSchV 12 2000 [alle RV hierzu]
  
  BImSchV 38 2017 [alle RV hierzu]
  
  BImSchV 37 2024 [alle RV hierzu]
Vorschläge für Bürokratieabbau und den beschleunigten Ausbau Erneuerbarer Energien
- Angegeben von: Bundesverband Erneuerbare Energie e.V. (BEE) am 03.12.2025
- Beschreibung: Der Bundesverband Erneuerbare Energie e.V. (BEE) begrüßt die Bestrebungen des Bundeskabinetts, mit der vorgelegten Modernisierungsagenda die Vision eines schnellen, digitalen und handlungsfähigen Staates umzusetzen. Für die Umsetzung des versprochenen "spürbaren Bürokratieabbaus" spricht der BEE für den Energiesektor konkrete Empfehlungen aus. Diese betreffen u. a.: 1) Die Verbesserung der Flächensicherung für EE-Anlagen 2) Die Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren 3) Die Erleichterung des Baus der notwendigen Netzinfrastruktur
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 21/2150 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Modernisierungsagenda für Staat und Verwaltung (Bund) - Für ein schnelles, digitales und handlungsfähiges Deutschland.
- Betroffene Bundesgesetze (7):
  
  BBauG [alle RV hierzu]
  
  WindBG [alle RV hierzu]
  
  BImSchG [alle RV hierzu]
  
  BNatSchG 2009 [alle RV hierzu]
  
  WHG 2009 [alle RV hierzu]
  
  EnWG 2005 [alle RV hierzu]
  
  BImSchV 12 2000 [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
  
  SG2512030017 (PDF - 24 Seiten)