Regelungsvorhaben
Suchbox
-
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.
Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
-
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.
Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
-
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.
Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
-
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.
Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
Anzahl Ergebnisse pro Seite
Gefundene Regelungsvorhaben (2)
-
- Angegeben von: Deutsches Kinderhilfwerk e.V. am 23.10.2026
- Beschreibung: Die im Gesetzentwurf zur Vereinfachung und Fortentwicklung des Wohngeldes vorgesehenen Leistungskürzungen sollen verhindert werden. Die Verfahrensvereinfachungen, etwa bei Kindern im Wechselmodell sollen beibehalten werden. Wird das Vorhaben weiterverfolgt, sollen die Auswirkungen auf Kinder und Familien umfassend geprüft, ihre Rechte berücksichtigt und eine lückenlose materielle Absicherung gewährleistet werden, insbesondere bei einem Wechsel ins SGB II und bei Wegfall des Kinderzuschlags.
-
Zu Regelungsentwurf:
-
BT-Drs. 21/8284
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Vereinfachung und Fortentwicklung des Wohngeldgesetzes
-
BT-Drs. 21/8284
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
-
- Angegeben von: Bundesarbeitsgemeinschaft Wohnungslosenhilfe e. V. am 05.11.2026
- Beschreibung: Als Bundesarbeitsgemeinschaft Wohnungslosenhilfe e. V. setzen wir uns dafür ein, das Wohngeld als zentrales Instrument zur Prävention von Wohnungsverlusten und Wohnungslosigkeit zu erhalten. Die BAG W lehnt die im Entwurf eines Gesetzes zur Vereinfachung und Fortentwicklung des Wohngeldgesetzes vorgesehenen Leistungskürzungen, insbesondere die Aussetzung der Wohngeldfortschreibung, die dauerhafte Halbierung der Heizkostenkomponente sowie die Anpassung der Wohngeldformel zulasten der Leistungsberechtigten, entschieden ab. Aus Sicht der BAG W erhöhen diese Maßnahmen das Risiko von Mietschulden, Wohnungsverlusten. Die BAG W fordert, die vorgesehenen Kürzungen aus dem Gesetzentwurf zu streichen und das Wohngeld weiterhin als wirksames Instrument der Armutsbekämpfung zu berücksichtigen.
-
Zu Regelungsentwurf:
-
BT-Drs. 21/8284
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Vereinfachung und Fortentwicklung des Wohngeldgesetzes
-
BT-Drs. 21/8284
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (3):