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7 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"21/2076"« gefunden

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Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

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Gefundene Regelungsvorhaben (7)

  • Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... 8. Oktober 2025 (Drs. 21/2076) skizziert in diesem ...

  • EnWG: Folgeregelung zu Kundenanlage

    • Angegeben von: Evonik Industries AG am 10.10.2025
    • Beschreibung: Folgeregelung nötig: Aufgrund der aktuellen Rechtsunsicherheit wurde im Rahmen der jüngsten EnWGNovelle durch einen Änderungsantrag der Regierungsfraktionen mit § 118 Abs. 7 EnWG kurzfristig eine dreijährige Übergangsfrist bis Ende 2028 eingeführt. Evonik begrüßt ausdrücklich die Intention, mit einer solchen Frist vorübergehende Planungssicherheit zu schaffen, bis eine tragfähige, bürokratiearme Lösung gefunden ist. Die Bundesregierung muss, wie im Entschließungsantrag der Regierungsfraktionen formuliert, die Übergangsfrist nutzen, um schnellstmöglich eine bürokratiearme, rechtssichere Folgeregelung auf EU-Ebene zu finden, die idealerweise den Status Quo der Kundenanlage fortführt.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/2793 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksachen 21/1497, 21/2076, 21/2146 Nr. 1.15 - Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts zur Stärkung des Verbraucherschutzes im Energiebereich sowie zur Änderung weiterer energierechtlicher Vorschriften
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (3):

      1. SG2510100033 (PDF - 3 Seiten)

      2. SG2512090026 (PDF - 5 Seiten)

      3. SG2606080018 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... 8. Oktober 2025 (Drs. 21/2076) skizziert in diesem...

  • Änderung des Energiewirtschaftsrechts zur Stärkung des Verbraucherschutzes im Energiebereich

    • Angegeben von: von Beust & Coll. Beratungsgesellschaft mbH & Co. KG am 21.01.2026
    • Beschreibung: Umsetzung von Regelungen der Richtlinie (EU) 2024/1711 zur Stärkung des Verbraucherschutzes, insbesondere zum Schutz der Verbraucher vor Strompreisschwankungen, in nationales Recht.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/2793 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksachen 21/1497, 21/2076, 21/2146 Nr. 1.15 - Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts zur Stärkung des Verbraucherschutzes im Energiebereich sowie zur Änderung weiterer energierechtlicher Vorschriften
    • Auftraggeber/-innen zu diesem Regelungsvorhaben (1):

  • Energiespeicher in der Solarindustrie

    • Angegeben von: Fluence Energy GmbH am 24.05.2024
    • Beschreibung: Regulatorische Rahmenbedingungen schaffen, die mit Einsatz von Großbatteriespeichern den Umstieg auf Erneuerbare Energien und Solarenergie erleichtern.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/10697 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        auf die Kleine Anfrage - Drucksache 20/10529 - Umsetzungsstand der angekündigten Unterstützung für die Solarindustrie
      2. BT-Drs. 20/11180 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Zweite Beschlussempfehlung und Zweiter Bericht des Ausschusses für Klimaschutz und Energie - zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksache 20/8657 - Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes und weiterer energiewirtschaftsrechtlicher Vorschriften zur Steigerung des Ausbaus photovoltaischer Energieerzeugung
      3. BT-Drs. 21/2076 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts zur Stärkung des Verbraucherschutzes im Energiebereich sowie zur Änderung weiterer energierechtlicher Vorschriften - Drucksache 21/1497 - Stellungnahme des Bundesrates und Gegenäußerung der Bundesregierung
      4. BT-Drs. 20/12006 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        zu dem Antrag der Fraktion der CDU/CSU - Drucksache 20/8525 - Energiespeicher jetzt ausbauen
    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • Verbesserung der Rahmenbedingungen für Batteriespeicher in Deutschland

    • Angegeben von: Fluence Energy GmbH am 17.05.2024
    • Beschreibung: Verbesserung der regulatorischen Rahmenbedingungen für Energiespeicher im deutschen Energie- und Stromsystem durch sachgerechte Berücksichtigung der Technologieeigenschaften.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/8525 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Energiespeicher jetzt ausbauen
      2. BT-Drs. 21/3101 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksache 21/1928 - Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung des Ausbaus von Geothermieanlagen, Wärmepumpen und Wärmespeichern sowie zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den klimaneutralen Ausbau der Wärmeversorgung
      3. BT-Drs. 21/2793 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksachen 21/1497, 21/2076, 21/2146 Nr. 1.15 - Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts zur Stärkung des Verbraucherschutzes im Energiebereich sowie zur Änderung weiterer energierechtlicher Vorschriften
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2405140010 (PDF - 3 Seiten)

  • Netzpaket 2026

    • Angegeben von: SMA Solar Technology am 06.07.2026
    • Beschreibung: Der aus dem Bundeswirtschaftsministerium geleakte Entwurf für ein Netzpaket mit Entwurfsdatum vom 30. Januar 2026 adressiert das Problem der immer knapper werdenden Netzanschlusskapazitäten und enthält Vorschläge für Anpassungen im Energiewirtschaftsgesetz (EnWG), dem Erneuerbaren-Energien-Gesetz (EEG), dem Wind-auf-See-Gesetz (WaSG) dem Kraft-Wärme-Kopplungsgesetz (KWKG), der Kraftwerks-Netzanschlussverordnung (KraftNaV) und der Stromnetzentgeltverodnung. Konkrete Ziel der Einflussnahme ist es, Netzanschlüsse zu Beschleunigen, Zubau von Solar,- und Batterieprojekte weiterhin zu ermöglichen.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/1497 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts zur Stärkung des Verbraucherschutzes im Energiebereich sowie zur Änderung weiterer energierechtlicher Vorschriften
      2. BT-Drs. 21/2597 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksachen 21/1496, 21/2078, 21/2146 Nr. 1.17 - Entwurf eines Vierten Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes
      3. BT-Drs. 21/2794 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        gemäß § 96 der Geschäftsordnung zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksachen 21/1497, 21/2076, 21/2146 Nr. 1.15, 21/2793 - Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts zur Stärkung des Verbraucherschutzes im Energiebereich sowie zur Änderung weiterer energierechtlicher Vorschriften
    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • Ambitionierte Umsetzung von Energy Sharing und der Internetplattform zum Netzzugang ermöglichen in der Novelle des Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG)

    • Angegeben von: Germanwatch am 30.06.2026
    • Beschreibung: Konkrete Vorschläge für eine ambitionierte Umsetzung von Energy Sharing in Deutschland. Vorschläge beziehen sich auf Kreis der potenziell Beteiligten, Regelungen zu Digitlaisierung und Messung, Finanzierung und praktische Umsetzung sowie die Zeitschiene einer Neuregelung. Ferner Bestärkung der Absicht zur Einrichtung einer zentralen Internetplattform für die Abwicklung der Netzzugangs und Skizze der Anforderungen an die Plattform.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2606290056 (PDF - 27 Seiten)

      2. SG2606300066 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Bundesregierung. Drucksache 21/2076. (letzter Aufruf: 23....
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