Regelungsvorhaben
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Gefundene Regelungsvorhaben (405)
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- Angegeben von: EFET Deutschland - Verband Deutscher Energiehändler am 30.09.2025
- Beschreibung: Wir setzen uns für die Förderung des Energiehandels in offenen, transparenten und liquiden Großhandelsmärkten ein. In der Stellungnahme schlagen wir zu ausgewählten Punkten des Gesetzentwurfs Änderungen vor. Wir sehen die geplanten Regelungen zur Umsetzung der REMIT-Verordnung bedenklich, da die vorgesehene Regelung weit über die EU-Regulierung hinausgeht. Es ist unverhältnismäßig, versehentliches Verhalten mit Bußgeld zu belegen. Damit die Eingrenzung des Anwendungsbereichs der neuen Hedging-Verpflichtung nicht ins Leere läuft, ist eine Klarstellung nötig. Die Überprüfung und eine Anordnung von Preisabsicherungsstrategien durch die BNetzA sollten nur in begründeten Fällen stattfinden. Zudem schlagen wir vor, die Abschaffung der Gasspeicherumlage auch im EnWG zu verankern.
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 21/1497
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts zur Stärkung des Verbraucherschutzes im Energiebereich sowie zur Änderung weiterer energierechtlicher Vorschriften
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BT-Drs. 21/1497
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Anpassungen im EnWG zum Redispatch ein und schlagen vor..., ... (1b) EnWG-Entwurf – Redispatch: Weiterentwicklung nicht..., ...Einspeisemanagement zum Redispatch 2.0 war die Verpflichtung der Netzbetreiber, Redispatch Maßnahmen gegenüber ..., ...bilanziellen Ausgleich für die Redispatch-Maßnahme zur Verfügung..., ...Mindereinspeisung aufgrund der Redispatch-Maßnahme beziehen. Der..., ...Abrechnung der einzelnen Redispatch-Maßnahmen zwischen BKV..., ...finanziellen Abwicklung von Redispatch 2.0 Maßnahmen der letzten..., ...aufgrund der Abrechnung von Redispatch-Maßnahmen oder zum Ausgleich..., ...Bi-lanzkreises aufgrund von Redispatch-Maßnahmen entstehen,..., ...Preisen oder positivem Redispatch der Fall sein kann. ..., ...vernachlässigt, dass die geredispatchte Anlage eine flexibel..., ...einsetzbare Option ist und der Redispatch dem Direktvermarkter...
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- Angegeben von: Bundesverband Erneuerbare Energie e.V. (BEE) am 29.06.2026
- Beschreibung: Die Umstellung von einer Zeit- auf eine Mengenförderung beschreibt einen Wechsel im Fördermechanismus für erneuerbare Energien. Während Anlagen bislang typischerweise über einen festen Zeitraum, etwa 20 Jahre, gefördert werden, würde sich die Förderung künftig an einer bestimmten förderfähigen Strommenge orientieren. Eine Anlage erhält also Förderung, bis eine zuvor festgelegte Menge an Strom erzeugt beziehungsweise vergütet wurde. Dadurch kann die Förderung stärker an die tatsächliche Stromproduktion und den Systemnutzen gekoppelt werden. Ziel ist es, Förderkosten besser zu begrenzen, Überförderung zu vermeiden und Anreize zu setzen, erneuerbare Anlagen effizienter und systemdienlicher zu betreiben.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Kapitalmobilisierung! ✓ Netzpaket: Redispatch-Kosten kurzfristig senken..., ...abzuregeln – und damit die Redispatch-Kosten. Voraussetzung..., ...Erzeugungsanlagen abzuregeln (Redispatch). Intelligente Ortsnetzstationen..., ...Verteilnetzinfrastruktur, was den Redispatch- und Netzausbaubedarf..., ...an Umspannwerken. 8. Redispatch-Kosten in Effizienzvergleich..., ... Engpassmanagements (Redispatch 2.0) auf die Netzentgelte..., ...beschleunigen und Redispatchkosten zu senken. 9. Weiterentwicklung...
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- Angegeben von: GP JOULE GmbH am 17.06.2026
- Beschreibung: Die Reform der Allgemeinen Netzentgeltsystematik (AgNes) der Bundesnetzagentur (BNetzA) strebt eine Neuordnung der Netzentgelte an. Wir setzen uns dafür ein, netzdienliches Verhalten aktiv zu befördern und eine einheitliche Systematik für alle Netznutzer anzulegen.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Netzkapazitäten, die Senkung der Redispatch-Kosten, die lokale Energienutzung..., ...Zeit zu Überlastungen (Redispatch) am übergeordneten Netzknotenpunkt..., ...Zeit zu Überlastungen (Redispatch) am übergeordneten Netzknotenpunkt..., ...Zeit zu Überlastungen (Redispatch) am übergeordneten Netzknotenpunkt..., ...Unseren Vorschlag zu redispatchorientierten Netzentgelten ...
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- Angegeben von: Badenova AG & Co. KG am 12.03.2026
- Beschreibung: Der EEG-Mechanismus zur Ausschreibung Wind an Land berücksichtigt weder die strukturell höheren Kosten für Anlagen in Süddeutschland, noch die Netz- und Systemdienlichkeit dortiger Windenergieanlagen. Wir fordern eine entsprechende Änderung in der jetzt laufenden Novellierung des EEG, damit in unserer Region der Windausbau nicht zum Erliegen kommt.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (2):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Kosten für Netzausbau, Redispatch und Stromkosten reduzieren..., ...Einsparpotenziale bei Redispatch Kosten sowie eine Entlastung..., ...Einsparungen bei Netzausbau, Redispatch, Übertragungsverlusten..., ...Stromtrassen geringere Redispatchkosten geringerer Bedarf..., ...Übertragungsverluste und den Redispatch-Bedarf sowie die damit..., ...zur Einsparung von Redispatch durch Windenergie ...
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20.) Eine dekarbonisierte Energiewirtschaft benötigt kostengünstige und leistungsfähige Messtechnik.
- Angegeben von: Bundesverband Neue Energiewirtschaft am 27.06.2024
- Beschreibung: Eine dekarbonisierte Energiewirtschaft benötigt kostengünstige, leistungsfähige und zeitgemäße Mess- und Steuerungstechnik. Eine gelungene Digitalisierung ist die Grundlage für die intelligente Koordinierung des Stromsystems. Dafür müssen die Anforderungen an die Messtechnik an internationale Standards angepasst werden.
- Betroffene Bundesgesetze (4):
- Stellungnahmen/Gutachten (4):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Dispatch verbessern, Redispatch reparieren VNB können..., ...Aufgabe der PV 1. Redispatch reformieren 5. Batteriespeicher..., ...PV nicht an. ▪ Der Redispatch im Verteilungsnetz funktioniert..., ...tragen werden (insb. Redispatch). 18 3. Herausforderungen..., ...: Der Redispatch 2.0 funktioniert nicht..., ...Ein funktionierender Redispatch inkl. eines Bilanzausgleich..., ...23 Exkurs: Regulärer Redispatch (§ 13 Abs. (1) EnWG)..., ...Definitionen der BNetzA: LINK) Redispatch ist ein normaler Vorgang..., ...z.B. zum Einsatz, wenn Redispatch nicht reicht - Erzeugungsleistung..., ...Folie Hintergrundinfos Redispatch (Standardprozess) vs..., ...Herausforderung und Lösungen 26 Redispatch in den Verteilnetzen..., ... Herausforderung: - Redispatch 2.0 funktioniert aktuell..., ... Kommunikation von Redispatch-Maßnahmen und zur technischen..., ...sollte an den Zielen des Redispatch 2.0 festgehalten werden..., ...Einbindungspflicht in den Redispatch, der nicht funktioniert..., ...Einbindungspflicht in den Redispatch bei PV unter 1 MW verzichtet..., ...Anlagen durch die VNB im Redispatch 2.0 ohnehin nicht gesteuert..., ... regeln Anlagen über Redispatch hinaus noch viel mehr..., ...kompensation und defekter Redispatch Herausforderung: -..., ...Mai 2024). Durch die Redispatch-Maßnahme würden dem ...
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- Angegeben von: ENERTRAG am 17.04.2026
- Beschreibung: ENERTRAG kommentiert zu grundlegenden Inhalten der bekanntgewordenen Leaks der EEG-Novelle (vom 22.01.2026) und des sogenannten "Netzpakets". Wesentliche Positionen sind: den Erneuerbaren-Ausbau ambitioniert und investitionssicher voranzutreiben, schnell finanzielle Planungs- und Vergütungssicherheit für Erneuerbare zu schaffen, den Stromnetzausbau zu beschleunigen, erneuerbaren Strom vor der Netzeinspeisung frei nutzen zu können, den Netzanschlussvorrang für EE und Speicher nicht einzuschränken und eine rechtliche Klarstellung für Einsammelinfrastrukturen.
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Zu Regelungsentwurf:
- Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWE): Arbeitsentwurf für eine Novelle des Erneuerbare-Energien-Gesetzes EEG 2027 (22.01.2026) / Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts zur Synchronisierung des Anlagenzubaus mit dem Netzausbau sowie zur Verbesserung des Netzanschlussverfahrens (30.01.2026)
- Betroffene Bundesgesetze (2):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Netzgebieten nur mit Redispatch-Vorbehalt-Netzanschlussvertrag..., ...mit mehr als 3 Prozent Redispatch im Vorjahr Kapazitätslimitierung..., ...bei Abregelung wegen Redispatch Baukostenzuschüsse..., ... wenn im Vorjahr >3% Redispatch stattgefunden hat. Aufhebung..., ... § 8 (4) EEG Redispatch-Vorbehalt: kein Anspruch..., ... auf Abschluss eines Redispatch-Vorbehalts-Netzanschlussvertrages..., ... Kein Ausgleich für Redispatch bei Abschluss eines Redispatch-Vorbehalts-Netzanschlussvertrages s.o. Die Redispatch-Entscheidung des Netzbetreibers...
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- Angegeben von: EnBW Energie Baden-Württemberg AG am 15.04.2026
- Beschreibung: Anpassung der Inhalte des Netzanschlusspakets "Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts zur Synchronisierung des Anlagenzubaus mit dem Netzausbau sowie zur Verbesserung des Netzanschlussverfahrens" (Arbeitsentwurf, Stand 30.01.2026): Ausgewogene Ausgestaltung der Belange von Netzbetreiber und Netzanschlusspetenten im Hinblick auf Entschädigungen für Engpass-Abregelungen, FCA und die Ausweisung von kapazitätslimitierten Netzbetriebsmitteln sowie bessere Synchronisierung mit der Neuregelung zur allgemeinen Netzentgeltsystematik Strom (AgNes - lfd. Konsultationsverfahren der Bundesnetzagentur).
- Betroffene Bundesgesetze (3):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Alternativvorschlag zu einem Redispatch-Vorbehalt für ein Gelingen..., ...vollumfänglicher Entfall von Redispatch-Entschädigung - dennoch..., ...die bereits häufig von Redispatch-Maßnahmen betroffen ..., ...Kompensation für im Rahmen des Redispatch abgeregelte Einspeisung..., ...ausbremsen würden. Waren Redispatchkosten in der Vergangenheit...
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- Angegeben von: Saale Energie GmbH am 06.05.2026
- Beschreibung: Die Saale Energie GmbH setzt sich im Rahmen der StromVKG-Konsultation für eine diskriminierungsfreie und praxistaugliche Ausgestaltung der geplanten Ausschreibungen ein. Zu diesem Zweck fordert die Saale Energie GmbH die Abschaffung bzw. Anpassung von nachteiligen Bestimmungen (u. a. regionale Steuerung, Momentanreserve, Nichtrealisierungspönale).
- Zu Regelungsentwurf:
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Förderungen bei der Redispatchvergütung, welche im Zusammenwirken..., ...Engpassmanagement (sog. Redispatch) klar zu unterscheiden..., ...Netzengpassmanagements (sog. Redispatch) ist ein Südbonus nicht..., ...deutlich rückläufigen Redispatchbedarf ausweist und dabei..., ... Auszahlung der Redispatchvergütung für den anteiligen...
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- Angegeben von: Fachagentur Wind und Solar am 30.06.2025
- Beschreibung: Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts im Bereich der Endkundenmärkte, des Netzausbaus und der Netzregulierung
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 20/14199
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts im Bereich der Endkundenmärkte, des Netzausbaus und der Netzregulierung
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BT-Drs. 20/14199
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
... Abrechnung von nach Redispatch 2.0 abgeregelten Strommengen1..., ...Marktmechanismen im Kontext des Redispatch 2.0 eingespielt haben..., ...Netzbetreibers anhalten müssen (Redispatch 2.0). Hingegen wird ..., ...ab-geregelt werden müssen (Redispatch 2.0). Dass dies für ..., ...gleichmäßig verteilt. Von Redispatch-Maßnahmen und den skizzierten...
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- Angegeben von: Gesellschaft für Alternative Ingenieurtechnische Anwendungen (GAIA) mbH am 26.09.2025
- Beschreibung: Ziel ist die politische Weiterentwicklung der gesetzlichen Rahmenbedingungen für den Ausbau der Erneuerbaren Energien in Deutschland. Im Fokus stehen Anpassungen des Referenzertragsmodells zur Sicherung des Windenergieausbaus im Süden, Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren, Erhöhung der nutzbaren Flächen für Windenergie, Flexibilisierung der Stromnetze einschließlich Speicherförderung, Reform des Strommarktdesigns sowie Maßnahmen zur Stärkung der Akzeptanz durch lokale Teilhabe. Die Einflussnahme richtet sich darauf, Hemmnisse für Wind- und Solarenergieprojekte abzubauen und stabile Investitionsbedingungen sicherzustellen.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (2):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
..., Netzanschlüsse und Redispatch-Regeln investitionsfreundlich gestalten: Neue Redispatch-Regelungen dürfen nicht..., ...werden. Der vorgesehene Redispatch-Vorbehalt für erneuerbare..., ..., Netzanschlüsse und Redispatch-Regeln sollen investitionsfreundlich..., ...: Netzanschluss und Redispatch-Regelungen als Investitionshemmnis..., ...durch den vorgesehenen Redispatch-Vorbehalt zusätzliche..., ...Forderung: • Streichung des Redispatch-Vorbehalts für erneuerbare...