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266 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"BNatSchG"« gefunden

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Gefundene Regelungsvorhaben (266)

  • Änderung des Strafrechts zur Umsetzung der EU-Richtlinie über den strafrechtlichen Schutz der Umwelt

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Abwägung u.a. im § 69 BNatSchG (s.u.) missen und vollzieht..., ...Projekts im Sinne § 34 BNatSchG auf einen breiten interpretierbaren..., ...Verschlechterungsverbot des § 33 BNatSchG zuzuordnen sind und ab..., ...Prüfungspflicht nach § 34 Abs. 1 BNatSchG ausgelöst wird. Zwar ..., ... Umsetzung von § 44 BNatSchG für viele Waldbesitzer..., ...Bundesnaturschutzgesetzes (BNatSchG) Grundlage der Änderungen..., ...i.V.m. Abs. 9 sowie 69c BNatschG und dem angeführten Strafrahmen..., ...Abs. 6 und 9 sowie §69c BNatSchG vor allem mit Hinblick...

  • Einführung des Bundes-Klimaanpassungsgesetzes (KAnG)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...werden (z.B. BWaldG, BNatSchG), aber – in Ergänzung..., ...anderen Instrumenten des BNatSchG eindeutig geklärt werden..., ...gesetzliche Biotopschutz (§ 30 BNatSchG) für Lebensräume der ..., ...Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG) und die Ländergesetze..., ...Vielfalt (§ 1 Abs. 1 Nr. 1 BNatSchG) umfasst drei Ebenen:..., ...Gesetze (in Deutschland: BNatSchG) aufgenommen werden. ..., ...sein, § 27 Abs. 1 Nr. 2 BNatSchG. Rechtsanwälte Günther..., ...anderen Instrumenten des BNatSchG klären (Eingriffsregelung..., ...Vorgabe in § 20 Abs. 1 BNatSchG, ein Netz verbundener..., ... Naturschutzes in § 1 BNatSchG aufgenommen werden. ..., ... § 34 Abs. 3, Abs. 4 BNatSchG. Danach sind Projekte..., ...ratio ist in § 68 Abs. 3 BNatSchG grundsätzlich vorgesehen..., ...Planungsgrundsatz (§ 8 BNatSchG) aufgenommen werden. ..., ...erheblich i.S.d. § 34 Abs. 3 BNatSchG sein. Eine Festlegung..., ...ist, § 15 Abs. 2 S. 4 BNatSchG. Die Anrechnung wäre..., ...konkreten Ausnahme im BNatSchG. Auch für Eingriffe ..., ...Anwendung von § 34 Abs. 3 BNatSchG. In einem Intakte Natur..., ... lassen (etwa in § 57 BNatSchG) wären etwa der sofortige..., ...(§ 68 Abs. 1, Abs. 2 BNatSchG) oder Enteignungen (§ 68 Abs. 3 BNatSchG) erforderlich. Darüber...

  • Nichteinführung des Infrastruktur-Zukunftsgesetzes (InfZuG)

    • Angegeben von: Greenpeace e.V. am 31.03.2026
    • Beschreibung: Der Gesetzentwurf steht konträr zu international vereinbarten Naturschutzzielen und fördert klimaschädliche Sektoren durch den Ausbau der Autobahnen. Greenpeace fordert ausschließlich den Ausbau von Zukunftsinfrastruktur zu beschleunigen – zum Beispiel Maßnahmen für die naturschonende Klimaanpassung und den Ausbau einer klimaschonenden Energie- und Mobilitätsinfrastruktur.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/4099 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Infrastruktur-Zukunftsgesetzes
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2603310148 (PDF - 1 Seite)

      2. SG2603310152 (PDF - 19 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... der bisher nach § 13 BNatSchG vorrangig erforderlichen..., ... 23 Abs. 4 S. 2 Nr. 2 BNatSchG), Ausnahmen für Infrastrukturvorhaben..., ... 39 Abs. 5 S. 2 Nr. 2 BNatSchG) oder die Zulassung ..., ...sind (vgl. § 34 Abs. 3 BNatSchG). Ebenso kommen Ausnahmen..., ...Artenschutzrechts in § 44 BNatSchG nach § 45 Abs. 7 BNatSchG..., ...der §§ 34 ff., 44 ff. BNatSchG ist danach keineswegs..., ...beispielsweise nach §§ 34, 44 BNatSchG wäre nicht mehr im Einzelfall..., ...Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG) (Natura 2.000 Gebiete), § 39 BNatSchG (Verbot Tiere zu stören..., ... 45 Absatz 7 Nummer 5 BNatSchG (Möglichkeit Ausnahmen zuzulassen), § 61 BNatSchG (Ausnahme Freihaltung von Gewässern), § 67 BNatSchG (Befreiungen), § 17 ..., ...Realkompensation nach §§ 13 ff. BNatSchG (vgl. dazu Art. 10 des..., ...Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG) und das Raumordnungsgesetz..., ...des GBF sollten in § 1 BNatSchG als Ziele aufgenommen..., ...Beachtenspflicht der in § 1 Abs. 2 BNatSchG konkretisierten Ziele..., ...werden.  In § 2 Abs. 3 BNatSchG sollte klargestellt werden..., ... Ziele des § 1 Abs. 2 BNatSchG gegenüber sonstigen Anforderungen...

  • Implementierung von industriegerechter Planungssicherheit und -beschleunigung im Verwaltungsverfahrensrecht

    Aktiv vom 27.06.2024 bis 01.07.2024

    • Angegeben von: K+S Aktiengesellschaft am 27.06.2024
    • Beschreibung: Die K+S AG strebt zügige, verlässliche und rechtssichere Planungs- und Genehmigungsprozesse auf allen staatlichen Ebenen an sowie effektive Verwaltungsstrukturen, die Investitionssicherheit schaffen und Planungssicherheit ermöglichen. Nur so kann die Rohstoffabhängigkeit Deutschlands reduziert und die Resilienz der deutschen Volkswirtschaft gestärkt werden.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 369/23 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Fünften Gesetzes zur Änderung verwaltungsverfahrensrechtlicher Vorschriften (5. VwVfÄndG)
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406270188 (PDF - 37 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Modellierungen Rechtsnorm BNatSchG Problemstellung und ..., ...des § 34 Abs. 1 Satz 2 BNatSchG: „Der Projektträger ..., ...FFH-Richtlinie, § 34 Abs. 1 und 2 BNatSchG Problemstellung Gemäß..., ...FFH-Richtlinie, § 34 Abs. 1 und 2 BNatSchG sind Projekte vor ihrer..., ...FFH-Richtlinie, § 34 Abs. 3 BNatSchG – unzulässig. Um diesen..., ...Ausnahmen nach § 34 Abs. 4 BNatSchG zu erteilen, erfahrungsgemäß..., ...Anwendung des § 34 Abs. 3 BNatSchG verbindlich. Änderungen..., ...müsste ggf. auch § 34 BNatSchG angepasst werden. 22..., ...zur Ergänzung von § 34 BNatSchG und ggf. Art. 6 FFH-RL..., ...konkretisiert werden. § 34 BNatSchG wäre sodann an die geänderte..., ...unzulässig (§ 34 Abs. 2 BNatSchG) und können nur ausnahmsweise..., ...vorzusehen (§ 34 Abs. 5 BNatSchG). § 34 BNatSchG setzt..., ...FFH-RL um. Weder § 34 BNatSchG noch Art. 6 FFH-RL bestimmen..., ...FFH-Richtlinie und des § 34 BNatSchG nicht ausgeschlossen...., ...Vorschrift in den §§ 31 ff. BNatSchG. Ggf. Anpassung von Art..., ...Tötungsverbot Rechtsnorm § 44 BNatSchG, Art. 12 FFH-RL 32 ..., ...Tötungsverbot des § 44 Abs. 1 BNatSchG ist es verboten, Tieren..., ...44 Abs. 5 Satz 2 Nr. 1 BNatSchG), dass bei den privilegierten..., ...44 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 BNatSchG z.B. dahingehend, dass..., ...Anforderungen beispielsweise des BNatSchG, WHG etc. oder durch ...

  • Grundsätzliche Verbesserung des Hochwasserschutzes und Herstellung von Kohärenz zu anderen Bereichen

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Hochwasserschutzgesetz III: Änderung des BNatSchG Zu § 6 Absatz 5a BNatSchG..., ...Bisher sind in § 6 des BNatschG vor allem Regelungen ..., ... Abs. 1 und 2 des § 6 BNatschG und öffentliche Stellen..., ... Zu § 45 Absatz 7 BNatschG: Nach unseren Erfahrungen..., ... die Verbote des § 44 BNatSchG ein ernsthaftes Hindernis..., ...Ergänzung in § 45 Absatz 7 BNatschG Nr.5: „Anträgen auf...

  • Umsetzung und Ergänzung des Infrastruktur-Zukunftsgesetzes

    • Angegeben von: DB InfraGO AG am 05.01.2026
    • Beschreibung: Anpassungen vorgesehener Änderungen im AEG, UVPG und ROG zugunsten des stärkeren Verzichts auf Genehmigungsverfahren und gutachterliche Verfahren. Änderungen vorgesehener Anpassungen im EKrG zur Beschleunigung von eisenbahnkreuzungsrechtlichen Verfahren. Anpassung der vorgesehenen Änderungen im VwfG zur stärkeren Digitalisierung von Genehmigungsverfahren
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMV): Referentenentwurf des BMV Entwurf eines Infrastruktur-Zukunftsgesetzes
    • Betroffene Bundesgesetze (5):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2601020014 (PDF - 13 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...auf § 3 Abs. 1 Nr. 1 BNatSchG. Hier stellen sich in..., ... auf § 3 Abs. 1 Nr. 1 BNatSchG. Da sich teilweise..., ... Kompetenzverteilung (BNatSchG, Landesnaturschutzrecht..., ... sind gem. § 3 Abs. 1 BNatSchG die Landesbehörden zu-ständig..., ...Bundesnaturschutzgesetzes (BNatSchG) § 15 Abs. 6a BNatSchG..., ... in § 15 Abs. 6a S. 1 BNatSchG sollte daher abgesehen..., ...Regelung in § 15 Absatz 6a BNatSchG zu § 15 Absatz 6 BNatSchG..., .... § 15 Abs. 6a Satz 1 BNatSchG stellt die Ersatzzahlung..., ... Absatz 6a Satz 2 ff. BNatSchG sehen dann aber eine..., ...sich bei § 15 Abs. 6a BNatSchG um ein Sonderregime..., ...§ 15 Absatz 6a Satz 1 BNatSchG auf § 15 Abs. 6 BNatSchG..., ... Änderungen zu § 17 BNatSchG ist teils nur von “Ersatzzahlung..., ...Sonderregimes sollte § 15 Abs. 6 BNatSchG wie folgt gefasst werden..., ...Fassung von § 15 Absatz 6a BNatSchG dann: „Die Ersatzzahlung..., ...vorgesehenen Änderungen des § 17 BNatSchG wird teilweise neben ...

  • Umsetzung und Ergänzung des Infrastruktur-Zukunftsgesetzes

    • Angegeben von: Deutsche Bahn am 16.12.2025
    • Beschreibung: Anpassungen vorgesehener Änderungen im AEG, UVPG und ROG zugunsten des stärkeren Verzichts auf Genehmigungsverfahren und gutachterliche Verfahren. Änderungen vorgesehener Anpassungen im EKrG zur Beschleunigung von eisenbahnkreuzungsrechtlichen Verfahren. Anpassung der vorgesehenen Änderungen im VwfG zur stärkeren Digitalisierung von Genehmigungsverfahren
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMV): Referentenentwurf des BMV Entwurf eines Infrastruktur-Zukunftsgesetzes
    • Betroffene Bundesgesetze (5):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2512310004 (PDF - 13 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...auf § 3 Abs. 1 Nr. 1 BNatSchG. Hier stellen sich in..., ... auf § 3 Abs. 1 Nr. 1 BNatSchG. Da sich teilweise auch..., ... Kompetenzverteilung (BNatSchG, Landesnaturschutzrecht..., ... sind gem. § 3 Abs. 1 BNatSchG die Landesbehörden zuständig..., ...Bundesnaturschutzgesetzes (BNatSchG) § 15 Abs. 6a BNatSchG..., ... in § 15 Abs. 6a S. 1 BNatSchG sollte daher abgesehen..., ...Regelung in § 15 Absatz 6a BNatSchG zu § 15 Absatz 6 BNatSchG..., .... § 15 Abs. 6a Satz 1 BNatSchG stellt die Ersatzzahlung..., ...Absatz 6a Satz 2 ff. BNatSchG sehen dann aber eine ..., ...sich bei § 15 Abs. 6a BNatSchG um ein Sonderregime ..., ...§ 15 Absatz 6a Satz 1 BNatSchG auf § 15 Abs. 6 BNatSchG..., ...vorgesehenen Änderungen zu § 17 BNatSchG ist teils nur von “Ersatzzahlung..., ...Sonderregimes sollte § 15 Abs. 6 BNatSchG wie folgt gefasst werden..., ...Fassung von § 15 Absatz 6a BNatSchG dann: „Die Ersatzzahlung..., ...vorgesehenen Änderungen des § 17 BNatSchG wird teilweise neben ...

  • Implementierung von industriegerechter Planungssicherheit und -beschleunigung im Verwaltungsverfahrensrecht

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Modellierungen Rechtsnorm BNatSchG Problemstellung und ..., ...des § 34 Abs. 1 Satz 2 BNatSchG: „Der Projektträger ..., ...FFH-Richtlinie, § 34 Abs. 3 BNatSchG – unzulässig. Um diesen..., ...Ausnahmen nach § 34 Abs. 4 BNatSchG zu erteilen, erfahrungsgemäß..., ...Anwendung des § 34 Abs. 3 BNatSchG verbindlich. Änderungen..., ...müsste ggf. auch § 34 BNatSchG angepasst werden. 22..., ...zur Ergänzung von § 34 BNatSchG und ggf. Art. 6 FFH-RL..., ...unzulässig (§ 34 Abs. 2 BNatSchG) und können nur ausnahmsweise..., ...vorzusehen (§ 34 Abs. 5 BNatSchG). § 34 BNatSchG setzt..., ...FFH-RL um. Weder § 34 BNatSchG noch Art. 6 FFH-RL bestimmen..., ...FFH-Richtlinie und des § 34 BNatSchG nicht ausgeschlossen...., ...Vorschrift in den §§ 31 ff. BNatSchG. Ggf. Anpassung von Art..., ...Tötungsverbot Rechtsnorm § 44 BNatSchG, Art. 12 FFH-RL 32 ..., ...Tötungsverbot des § 44 Abs. 1 BNatSchG ist es verboten, Tieren..., ...44 Abs. 5 Satz 2 Nr. 1 BNatSchG), dass bei den privilegierten..., ...44 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 BNatSchG z.B. dahingehend, dass..., ...Anforderungen beispielsweise des BNatSchG, WHG etc. oder durch ..., ...Anforderungen beispielsweise des BNatSchG, WHG etc. oder durch ..., ...Modellierungen Rechtsnorm BNatSchG Problemstellung und ..., ...des § 34 Abs. 1 Satz 2 BNatSchG: „Der Projektträger ...

  • Überführung der REDIII-Richtlinie im Bereich Stromnetze in nationales Recht

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Ordnungswidrigkeiten nach dem BNatSchG droht und damit eine ..., ...Abs. 1 und § 34 Abs. 1 BNatschG grundsätzlich weiterhin..., ...Prüfung der §§ 34 und 44 BNatSchG sowie die davon erfassten..., ...Ausnahme nach § 45 Abs. 7 BNatSchG erforderlich, wenn im..., ...nach § 63 Abs. 1 Nr. 3 BNatSchG. Es ist unklar, wie sich..., ...Abs. 1 und § 34 Abs. 1 BNatschG grundsätzlich weiterhin..., ...gemäß § 7 Abs. 1 Nr. 9 BNatSchG dem Grunde und dem Umfang..., ...gemäß § 7 Abs. 1 Nr. 9 BNatSchG besonders geschützten..., ...Satz 1 Nummern 1 bis 4 BNatSchG ist nicht ordnungswidrig..., ...Satz 1 Nummern 1 und 2 BNatSchG nicht strafbar, wenn ..., ...Satz 1 Nummern 1 bis 4 BNatSchG ist nicht ordnungswidrig..., ...Satz 1 Nummern 1 und 2 BNatSchG nicht strafbar, wenn ..., ... Schädigung nach § 19 BNatSchG in § 43n Abs. 6 Satz ..., ...Schädigung im Sinne des § 19 BNatSchG vor: • § 44 Abs. 1 BNatSchG und § 19 BNatSchG weisen unterschiedliche..., ... Ed. 01.04.2024, § 44 BNatSchG Rn. 39; Gellermann, in..., ... September 2023, § 44 BNatSchG Rn. 23), gilt für die Schädigung nach § 19 BNatSchG ein populationsbezogener..., ... in § 19 Abs. 2 und 3 BNatSchG stimmt nicht vollständig..., ... den nach § 44 Abs. 1 BNatSchG geschützten Arten und...

  • Überführung der Erneuerbare Energien-Richtlinie der EU (RED III) für Stromnetze in nationales Recht

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Ordnungswidrigkeiten nach dem BNatSchG droht und damit eine ..., ...Abs. 1 und § 34 Abs. 1 BNatschG grundsätzlich weiterhin..., ...Prüfung der §§ 34 und 44 BNatSchG sowie die davon erfassten..., ...Ausnahme nach § 45 Abs. 7 BNatSchG erforderlich, wenn im..., ...Ausnahme nach § 45 Abs. 7 BNatSchG nach sich ziehen. Unklar..., ...nach § 63 Abs. 1 Nr. 3 BNatSchG. Es ist unklar, wie sich..., ...Abs. 1 und § 34 Abs. 1 BNatschG grundsätzlich weiterhin..., ...Prüfung der §§ 34 und 44 BNatSchG sowie die davon erfassten..., ...gemäß § 7 Abs. 1 Nr. 9 BNatSchG dem Grunde und dem Umfang..., ...nach § 15 Abs. 2 und 6 BNatSchG. Eine weitergehende Prüfung..., ...i.S.d. § 7 Abs. 2 Nr. 13 BNatSchG einschließlich der streng..., ...gemäß § 7 Abs. 1 Nr. 9 BNatSchG besonders geschützten..., ...Satz 1 Nummern 1 bis 4 BNatSchG ist nicht ordnungswidrig..., ...Satz 1 Nummern 1 und 2 BNatSchG nicht strafbar, wenn ..., ...Satz 1 Nummern 1 bis 4 BNatSchG ist nicht ordnungswidrig..., ...Satz 1 Nummern 1 und 2 BNatSchG nicht strafbar, wenn ..., ...Prüfungen vor (§§ 44 und 34 BNatschG). Das BSH setzt im FEP..., ...§ 7 Absatz 1 Nummer 9 BNatSchG und auf die besonders..., ... Absatz 2 Nummer 13 BNatSchG nicht zu betrachten sind..., ...nach § 7 Abs. 2 Nr. 13 BNatSchG zu vermeiden. Demnach...
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