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3.309 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"WEG"« gefunden

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Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

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Gefundene Regelungsvorhaben (3.309)

  • Anschluss der Gesundheitshandwerke an die Telematikinfrastruktur

    • Angegeben von: Zentralverband des Deutschen Handwerks (ZDH) am 18.03.2025
    • Beschreibung: Die Hilfsmittelleistungserbringer sind gesetzlich verpflichtet, sich an die Telematikinfrastruktur anzuschließen. Die Arbeitsgemeinschaft der Gesundheitshandwerke setzt sich für einen fairen Wettbewerb zwischen allen Leistungserbringern ein. Zudem darf bei der technischen Umsetzung der elektronischen Verordnung keine Steuerung durch die Krankenkassen vorgenommen werden. Hier müssen die Schnittstellen offen und gematikkonform ausgerichtet werden. Außerdem fordern die Gesundheitshandwerke Lese- und Schreibrechte für die ePA, um so die Versorgung der Patienten zu verbessern.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2503170060 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...jeden gesetzlich erlaubten Weg zur Einlösung des Rezeptes..., ...einer eVO bedienen. Dieser Weg darf daher nicht marginalisiert...

  • Pflanzenschutzmittel-Zulassungen, Wirkstoffmindestverfügbarkeit, EU-Pflanzenschutzwirkstoff-Genehmigung

    • Angegeben von: Deutscher Raiffeisenverband e.V. am 19.12.2024
    • Beschreibung: Der DRV fordert für einen wirksamen Pflanzenschutz generell eine Mindestverfügbarkeit von drei unterschiedlichen Wirkstoffen (gemeint sind drei unterschiedliche Wirkweisen) je Indikation und die Zulassung von hieraus formulierten Pflanzenschutzmitteln. Bei weniger als drei Wirkstoffen wächst das Risiko für die Entstehung von Resistenzen. In Einzelfällen setzt sich der DRV auch für die Genehmigung von einzelnen Wirkstoffen ein, insbesondere dann, wenn ein wirksamer Schutz der Pflanzen sonst nicht mehr möglich wäre und dies weitreichende Folgen auf Quantität und Qualität der geernteten Erzeugnisse und der daraus entstehenden Nahrungsmittel hätte.
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (3):

      1. SG2412190088 (PDF - 1 Seite)

      2. SG2412190089 (PDF - 4 Seiten)

      3. SG2506300107 (PDF - 1 Seite)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Anstrengung, einen akzeptablen Weg zu finden, Risikominimierung..., ...Dies kann aber nicht der Weg sein. Das Risiko einer ...

  • Nationale Fußverkehrsstrategie der Bundesregierung

    • Angegeben von: Allgemeiner Deutscher Fahrrad-Club e.V. (ADFC) am 12.09.2024
    • Beschreibung: Die Strategie soll die Verkehrsverhältnisse für zu Fuß Gehende in Deutschland verbessern, indem die Sicherheit und Attraktivität des Fußverkehrs als Teil einer modernen Mobilität gestärkt wird. Der Stellenwert des Fußverkehrs soll neu vermessen und Ländern und Kommunen soll Orientierungshilfe bei der fußgängergerechten Gestaltung ihrer Verkehrssysteme gegeben werden. Damit wird der Bund einen koordinierenden Beitrag leisten und zwar auf der rahmengebenden gesetzlichen Ebene, im Bereich der investiven und nicht-investiven Förderung sowie mittels organisatorischer und vernetzender Aktivitäten.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMDV) (20. WP): Nationale Fußverkehrsstrategie der Bundesregierung
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2409120018 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...für den Fußverkehr auf den Weg bringen will. Sie bietet..., ...für den Fußverkehr aus dem Weg zu räumen, dient ohne zusätzlichen...

  • Anpassung des Gesetzes zur Stärkung der Herzgesundheit

    Aktiv vom 18.07.2024 bis 01.03.2026

    • Angegeben von: Bitkom e.V. am 18.07.2024
    • Beschreibung: Bitkom begrüßt die Initiative des Gesetzgebers, die Krankheitslast von Herz-Kreislauf-Erkrankungen durch Früherkennung und präventive Versorgung zu senken. Dies erhöht die Chance für Risikopatienten, frühzeitig Risiken zu erkennen und notwendige Behandlungswege zu nutzen, um ihre Gesundheit zu erhalten und Folgeerkrankungen zu vermeiden. Allerdings sieht der Bitkom eine verpasste Gelegenheit, digitale Innovationen stärker einzusetzen. Um die neuen Regelungen effektiv zu gestalten, müssen Versorgungsprozesse ganzheitlich betrachtet und digitale Lösungen stärker integriert werden. Es ist notwendig, etablierte Verhaltensmuster zu ändern und bestehende Hürden abzubauen.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/13094 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Herzgesundheit - (Gesundes-Herz-Gesetz - GHG)
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2407180038 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... wenn sie nicht mehr den Weg in eine Apotheke auf sich..., ...über telepharmazeutischen Weg erbringbar sein müssen....

  • Änderung des Aufenthaltsgesetzes

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...finanzieren). • xxx würde diesen Weg gehen und auch die Sprachkurse..., ...hingegen für den falschen Weg. Negative Koalitionsfreiheit...

  • Gesetzliche Verpflichtungen zur Veröffentlichung von Open Data im Rahmen des Mobilitätsdatengesetzes voranbringen

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...schlagen daher als alternativen Weg eine Freies-Wissen-Klausel..., ...korrigieren und hierfür einen Weg vorzusehen. Dies gilt ...

  • Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2023/2413

    Aktiv vom 23.05.2024 bis 06.05.2025

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Wilhelmine-Gemberg-Weg 6 10179 Berlin Tel.: ..., ...bdla Wilhelmine-Gemberg-Weg 6 10179 Berlin Bundesministerium...

  • Faire und unbürokratische Nutzung von digitalen Sequenzinformationen

    • Angegeben von: Evonik Industries AG am 10.12.2025
    • Beschreibung: Die Nutzung von digitalen Sequenzinformationen ist essentiell für die Entwicklung moderner gentechnischer Verfahren. Wir plädieren für ein weltweites Fondsmodell, um die Ursprungsländer von genetischen Ressourcen adäquat zu entschädigen. Dabei müssen Rechtssicherheit, die Höhe der Zahlungen und die Wettbewerbssicherheit gewährleistet sein.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2512100021 (PDF - 1 Seite)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...kolumbianischen Cali – zeigt den Weg auf. Die Idee: Wer aus ...

  • Erweiterung der Kompetenz von Pflegenden

    Aktiv vom 13.05.2025 bis 01.04.2026

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Pflegekompetenzgesetz zügig auf den Weg zu bringen und darin insbesondere...

  • Einführung einer bundeseinheitlichen Pflegeassistenz

    Aktiv vom 02.08.2024 bis 01.04.2026

    • Angegeben von: Katholischer Krankenhausverband Deutschland e.V. am 02.08.2024
    • Beschreibung: Forderung nach Einführung einer bundeseinheitlichen generalistisch ausgerichteten Pflegeassistenz mit Ausbildungsdauer 18 Monate; Erweiterung Einsatzfelder für Helferberufe; Sicherstellung Finanzierung analog zur Pflegefachausbildung.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMFSFJ) (20. WP): Entwurf eines Gesetzes über die Einführung einer bundeseinheitlichen Pflegeassistenzausbildung [alternativ: Pflegehilfeausbildung]1)
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2505220012 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Pflegekompetenzgesetz zügig auf den Weg zu bringen und darin insbesondere...
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