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768 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"BMG"« gefunden

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Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

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Gefundene Regelungsvorhaben (768)

  • Förderung der Translation von Erkenntnissen aus der medizinischen Grundlagenforschung

    Aktiv vom 30.06.2025 bis 30.06.2026

    • Angegeben von: Fraunhofer-Gesellschaft zur Förderung der angewandten Forschung e. V. am 30.06.2025
    • Beschreibung: Die Fraunhofer-Gesellschaft setzt sich dafür ein, die Translation von Erkenntnissen aus der Grundlagenforschung in die Arzneimittelentwicklung zu fördern und den Standort Deutschland mit Blick auf die klinische Forschung zu stärken. Das Strategiepapier benennt Stärken und Schwächen der deutschen Pharmaforschung und gibt 17 Handlungsempfehlungen, wie Deutschland bei der Entwicklung von Medikamenten wieder aufholen kann. Diese verteilen sich auf die Felder »Forschungsinfrastruktur stärken«, »Translationslücke schließen und Partnerschaften ausbauen«, »Regulierung und Innovationszugang vereinfachen und beschleunigen«, »Digitalisierung vorantreiben« und »Zusammenarbeit mit Patientinnen/Patienten ausbauen«.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2506250009 (PDF - 48 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Bundesministerium für Gesundheit (BMG) veröffentlichte Digitalisierungsstrategie..., ...Digitalisierungsstrategie des BMG sollten mit den Zielen..., ...Innovationsforschung ISI, 2023. 40. BMG. Medizinforschungsgesetz..., ... 67(2): p. 149-154. 87. BMG, GEMEINSAM DIGITAL - Digitalisierungsstrategie..., ...Bundesministerium für Gesundheit (BMG), 2023. 88. Schütt, A...., ...geplanten Bundesinstitut des BMG. 2024. 95. Nationale ...

  • Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz (GVSG)

    Aktiv vom 10.06.2024 bis 14.03.2025

    • Angegeben von: BKK Dachverband e.V. am 10.06.2024
    • Beschreibung: Die hausärztliche Vorhaltepauschale wird abgelehnt, da die Vorhaltung bestimmter Strukturen und Angebote zum Versorgungsauftrag gehört. Eine Entbudgetierung hausärztlicher Leistungen wird ebenfalls abgelehnt. Sie hat keinerlei Auswirkungen auf das Versorgungsangebot. Die Mindestbagatellgrenze für Wirtschaftlichkeitsprüfungen benachteiligt kleine Kassen und wird für die gesetzliche Krankenversicherung eine Last. Diese wird daher abgelehnt und soll verhindert werden. Die Einführung der jährlichen Versorgungspauschale wird begrüßt. Im Gesetz sollte eine finanzneutrale Umsetzung festgeschrieben werden. Ebenfalls begrüßt wird die Regelung zur Verbesserung der Transparenz über Service- und Leistungsqualität der Krankenkassen, die nun gesetzlich verankert wird.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/11853 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune (Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz - GVSG)
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2409270124 (PDF - 3 Seiten)

      2. SG2410220026 (PDF - 43 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Bundesministeriums für Gesund-heit (BMG) für die Entbudgetierung..., ...Evaluationsergebnisse durch die KBV an das BMG nicht ausreichend, um die..., ... und Klimaschutz und das BMG haben sich über den Übergang..., ...Arzneimittelpreisverordnung vom BMWK auf das BMG übertragen. Zuvor war eine..., ...Apothekenvergütung ausschließlich beim BMG. Der BKK Dachverband geht..., ...geregelten Preise“ nun vom BMG berücksichtigt wird. Stellungnahme...

  • Einsatz für eine auskömmliche Finanzierung der Notfallversorgung in Krankenhäusern, Hinwirken auf eine Einbeziehung Rettungsdienst in INZ-Bestimmung

    Aktiv vom 07.10.2024 bis 05.02.2026

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Ausschreibungsverfahren beauftragt. BMG reagiert auf massive Kritik..., ...Bundesgesundheitsministeriums (BMG) ständig zu. Offenkundige..., ...Diagnosen angezeigt. Das BMG reagierte zwischenzeitlich...

  • Reform der jetzigen Regelungen zum Lobby-Fußabdruck per Gesetz (legislativ und exekutiv)

    • Angegeben von: Parlamentwatch e.V. am 15.11.2024
    • Beschreibung: Das Bundeskabinett hat beschlossen, ab dem 1. Juni 2024 einen exekutiven Fußabdruck zu "wesentlichen" Lobbyeinflüssen auf Gesetzesentwürfe einzuführen. Diese Regelung ist in Theorie und Praxis unzureichend. abgeordnetenwatch setzt sich daher für einen umfassenderen legislativen und exekutiven Lobby-Fußabdruck per Gesetz ein, der insbesondere folgende Fragen beantwortet: Wie verlief die Entstehungsgeschichte des Gesetzgebungsverfahrens? Welche Lobbyist:innen haben bei einem Gesetzentwurf in welcher Form mitgewirkt? Wie erfolgreich waren sie bei ihrer Einflussnahme?
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2603300034 (PDF - 10 Seiten)

      2. SG2603300035 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... BMASnet, Datum unklar BMG Ergänzende Geschäftsordnung des BMG mit ausführlichen Hinweisen...

  • Kosmetikverordnung verbessern

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Bundesministerium für Gesundheit (BMG) Ministerin Katherina ...

  • Änderung der gesetzlichen Pflicht zur Eintragung von Abrechnungsdaten der Krankenkassen in die ePA

    Aktiv vom 22.01.2025 bis 04.06.2026

    • Angegeben von: Bundesärztekammer - Arbeitsgemeinschaft der deutschen Ärztekammern am 22.01.2025
    • Beschreibung: Die Bundesärztekammer befürchtet starke Beeinträchtigung der vertrauensvollen Patienten-Arzt-Beziehung durch die Verpflichtung der Krankenkassen zum Einstellen der Abrechnungsdaten in die ePA ihrer Versicherten. Sie regt daher, eine andere Vorgehensweise an. Aus Sicht der Bundesärztekekammer sollten die Abrechnungsdaten zunächst nur für Patienten selbst in ihrer ePA sichtbar sein und nicht per se für alle an der Behandlung Beteiligten. Patienten sollten dann explizit erst in einem zweiten Schritt diese Daten für Weitere sichtbar machen können.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2501270001 (PDF - 2 Seiten)

      2. SG2510300006 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Schreiben vom 23.01.2025 an das BMG (siehe Anlage) hatten wir...

  • Gesundheits-IT-Interoperabilitäts-Governance-Verordnung (GIGV)

    Aktiv vom 28.06.2024 bis 30.09.2025

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Bundesministeriums für Gesundheit (BMG) formuliert als Vision ...

  • Stellungnahme zum Krankenhausreformplan

    • Angegeben von: Aktionsbündnis Patientensicherheit am 29.04.2024
    • Beschreibung: Die Reformpläne sind grundsätzlich gute Voraussetzungen für die Erhöhung der Patientensicherheit. Versorgungsprozesse müssen jedoch transparenter werden, so dass deren Qualität laufend überprüft werden können.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2404290016 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Koordinierungsstelle oder vom BMG be-auftragte Koordinierungsstelle...

  • Stellungnahme zum KHAG

    Aktiv vom 14.08.2025 bis 23.06.2026

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...DGKJCH vom 21.07.25 an das BMG. Hierbei möchten wir noch..., ...Orientierungswerts durch BMG auf Statistisches Bundesamt...

  • Medizinische Versorgung von Früh- und Reifgeborenen sicherstellen

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Gegenstand der Rechtsprüfung des BMG nach § 94 SGB V war. 1...
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