Regelungsvorhaben
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Gefundene Regelungsvorhaben (1.040)
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- Angegeben von: Verband für Dämmsysteme, Putz und Mörtel e.V. - VDPM am 21.11.2025
- Beschreibung: Bei der geplanten Änderung des § 71 Gebäudeenergiegesetz (GEG) empfehlen wir, Maßnahmen zur Steigerung der Energieeffizienz des Gebäudes als alternative Erfüllungsoption einzubeziehen, um umfas-sende Technologieoffenheit zu gewährleisten und unmittelbar wirksame Klimaschutzbeiträge zu generieren. Die Senkung des Energieverbrauchs und der Heizlast der Gebäude verringert die notwendigen Erzeugungskapazitäten u.a. für erneuerbare Energien und reduziert den Bedarf an zusätzlichem Netzausbau und Backup-Kraftwerken.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Interessen- und Vorhabenbereiche
...im Bereich "Energie"; Bauwesen und Bauwirtschaft...
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- Angegeben von: ING-DiBa AG am 10.11.2025
- Beschreibung: Wir begrüßen die im Koalitionsvertrag verankerten Vorhaben zur Stärkung von Neubau, Eigentumsbildung und energetischen Modernisierungen. Die politischen Weichen sind richtig gestellt – jetzt kommt es auf Tempo und Umsetzbarkeit an. Mit diesem Impulspapier möchten wir konkrete Vorschläge einbringen, wie die im Koalitionsvertrag vereinbarten Maßnahmen praxisnah und wirkungsvoll realisiert werden können und welche darüber hinausgehenden Maßnahmen denkbar sind. Zusätzlich ist es uns ein Anliegen, die Transformation des Gebäudesektors u.a. durch das Gebäudemodernisierungsgesetz sinnvoll aufzugleisen.
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Zu Regelungsentwurf:
- Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWE): Gebäudemodernisierungsgesetz
- Stellungnahmen/Gutachten (2):
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Interessen- und Vorhabenbereiche
...Digitalisierung; Bauwesen und Bauwirtschaft; Bank...
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- Angegeben von: Verein Deutscher Zementwerke e.V. am 01.11.2024
- Beschreibung: Mit dem sog. „Vergabetransformationspaket“ will die Bundesregierung öffentliche Vergabeverfahren vereinfachen, beschleunigen und stärker auf nachhaltige Produkte ausrichten.
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Zu Regelungsentwurf:
- Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWK) (20. WP): Entwurf eines Gesetzes zur Transformation des Vergaberechts (Vergaberechtstransformationsgesetz, VergRTransfG)
- Betroffene Bundesgesetze (5):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Interessen- und Vorhabenbereiche
...Bauwesen und Bauwirtschaft; Klimaschutz...
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- Angegeben von: Heidelberg Materials AG am 10.07.2024
- Beschreibung: Das BMUV hat am 18.06.2024 den Entwurf einer Nationalen Kreislaufwirtschaftsstrategie (NKWS) vorgelegt und gleichzeitig mit dem Beginn der Ressortabstimmung eine Stakeholder-Konsultation gestartet. Bau und Gebäude bilden einen der schwerpunktmäßig betrachten Sektoren. Die zukünftigen politischen Rahmenbedingungen für Kreislaufwirtschaft sind wichtig für die Nachhaltigkeitsstrategie von Heidelberg Materials. Daher hat Heidelberg Materials Deutschland in einer Stellungnahme Empfehlungen zu ausgewählten Aspekten formuliert. Das Bundeskabinett hat die NKWS am 16.12.24 beschlossen. Die aktuelle Bundesregierung plant einen Aktionsplan vorzulegen. Je nach dessen Inhalt werden wir dazu unsere Interessen einbringen.
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Zu Regelungsentwurf:
- Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMUKN): Entwurf einer Nationalen Kreislaufwirtschaftsstrategie (NKWS)
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Interessen- und Vorhabenbereiche
...Bauwesen und Bauwirtschaft; Klimaschutz...
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- Angegeben von: Siemens AG am 09.07.2024
- Beschreibung: Wir setzen uns für gesetzliche Rahmenbedingungen ein, die den flächendeckenden Einsatz digitaler Technologien zur Senkung des Energieverbrauchs und der Emissionen im Gebäudesektor unterstützen. Dazu gehören insbesondere Gebäudeautomatisierung, Energiemonitoring und Energiemanagement sowie die Nutzung vorhandener Gebäudetechnik als Datenquelle für die Betriebsoptimierung. Ein Schwerpunkt liegt auf Bestandsgebäuden und geringinvestiven Maßnahmen. Die Interessenvertretung bezieht sich insbesondere auf das Gebäudemodernisierungsgesetz (GModG) und die nationale Umsetzung der EU-Gebäuderichtlinie (EPBD).
- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Interessen- und Vorhabenbereiche
...Cybersicherheit; Digitalisierung; Bauwesen und Bauwirtschaft; Klimaschutz...
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- Angegeben von: Interessengemeinschaft der Aufbereiter und Verwerter von Müllverbrennungsschlacken (IGAM) am 08.07.2024
- Beschreibung: Die IGAM begrüßt die Veröffentlichung des Entwurfs der NKWS und fordert Anpassungen u.a. mit Blick auf das Kapitel 4.8. Bau- und Gebäudebereich. Eine erneute Befassung mit dem zukünftig zur Verfügung stehenden Umfang an Primär- und Sekundärrohstoffen, Präzisierungen im Bereich des Umgangs mit dem Baubestand und insb. der Schadstoffausschleusung sowie Anpassungen mit Blick auf bestimmte Maßnahmen wie eine Deponieabgabe werden gefordert.
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Interessen- und Vorhabenbereiche
...Bauwesen und Bauwirtschaft; Klimaschutz...
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- Angegeben von: Bundesverband Mineralische Kreislaufwirtschaft und nachhaltige Entsorgung e. V. (BMKE) am 03.07.2024
- Beschreibung: Die BRB spricht sich gegen eine Neueinstufung nach REACH von RC-Gesteinskörnungen aus.
- Stellungnahmen/Gutachten (2):
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Interessen- und Vorhabenbereiche
...Bauwesen und Bauwirtschaft; Sonstiges...
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- Angegeben von: Wirtschaftsrat der CDU e.V. am 28.06.2024
- Beschreibung: Aufstockung und planungssichere Gestaltung der BEG und BEW Förderprogramme. Technologieoffenes Förderregime etablieren.
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Interessen- und Vorhabenbereiche
...Erneuerbare Energien; Bauwesen und Bauwirtschaft...
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- Angegeben von: HKI Industrieverband Haus-, Heiz- und Küchentechnik e.V. am 24.06.2024
- Beschreibung: Ziel ist es den Einbau von Einzelraumfeuerstätten und Schornsteinen so einzustufen, dass diese nicht förderschädlich sind. Ferner soll dies auch für Biomasseheizungen erreicht werden.
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Interessen- und Vorhabenbereiche
...Erneuerbare Energien; Bauwesen und Bauwirtschaft...
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- Angegeben von: TÜV-Verband e.V. am 19.06.2024
- Beschreibung: Die Maschinenverordnung (EU) 2023/1230 regelt das Inverkehrbringen von Maschinen im EU-Binnenmarkt, und ersetzt die bisherige Maschinenrichtlinie 2006/42/EG. Ziel der Interessensvertretung ist eine praktikable nationale und europäische Auslegung und Umsetzung der Anforderungen aus der Maschinenverordnung im Sinne des Systems der unabhängigen Drittprüfung und des Verbraucherschutzes.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Interessen- und Vorhabenbereiche
...EU-Binnenmarkt; Digitalisierung; Bauwesen und Bauwirtschaft; Verbraucherschutz...