Regelungsvorhaben
Suchbox
-
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.
Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
-
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.
Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
-
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.
Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
-
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.
Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
Anzahl Ergebnisse pro Seite
Gefundene Regelungsvorhaben (127)
-
- Angegeben von: Huawei Technologies Deutschland GmbH am 22.06.2026
- Beschreibung: Wir setzen uns dafür ein, den eingeschlagenen Weg des Ausbaus der erneuernabren Energien weiter zu verfolgen und die nötigen Rahmenbedingungen für Batteriespeicher zu verbessern. Ferner setzen wir uns dafür ein, dass risikobasierte und verhältnismäßige Maßnahmen beim Schutz von Energienetzen ergriffen werden.
- Zu Regelungsentwurf:
-
Vorschläge zur Ausgestaltung eines Gesetzes zur Sicherung der Versorgungssicherheit Strom und zur Bereitstellung neuer Kapazitäten
Aktiv vom 24.06.2026 bis 19.08.2026
- Angegeben von: Vereinigung der Fernleitungsnetzbetreiber Gas e.V. (FNB Gas e.V.) am 24.06.2026
- Beschreibung: FNB Gas setzt sich für eine sachgerechte Ausgestaltung des StromVKG ein.
- Zu Regelungsentwurf:
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
-
Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Bereitstellung neuer Kapazitäten (StromVKG) Berlin, 5. Mai 2026..., ...grundsätzlich, dass das StromVKG nun rasch auf den Weg..., ...Gesetzesbegründung zum StromVKG sind nun aber erst zu..., ...Während im Entwurf des StromVKG zahlreiche Regelungen..., ...ist es wichtig, mit dem StromVKG sicherzustellen, dass...
-
- Angegeben von: ONTRAS Gastransport GmbH am 30.06.2026
- Beschreibung: ONTRAS setzt sich für eine sachgerechte und faire regionale Ausgestaltung des StromVKG ein.
-
Zu Regelungsentwurf:
-
BT-Drs. 21/6279
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Sicherung der Versorgungssicherheit Strom und zur Bereitstellung neuer Kapazitäten und zur Änderung der Besonderen Gebührenverordnung BNetzA
-
BT-Drs. 21/6279
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
-
Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Ausschreibungsbedingungen im StromVKG nachsteuern und eine ..., ...und Kapazitätengesetz (StromVKG) stellt die Bundesregierung..., ... gelenkt (§48 Abs. 5 StromVKG-Entwurf). Für das verbleibende..., ...Nachschärfung des § 48 Abs. 5 StromVKG-Enwurf ist daher zwingend..., ...Gaskraftwerken in § 48 Abs. 5 StromVKG bestimmt letztlich die..., ...regionale Ausgestaltung des StromVKG ist zudem keine regionale..., ...Anpassungen im § 48 Abs. 5 StromVKG vorzunehmen, um auch ...
-
- Angegeben von: Trianel GmbH am 02.07.2026
- Beschreibung: Wettbewerb und Akteursvielfalt sollen über Änderungen am Gesetzentwurf ermöglicht werden
-
Zu Regelungsentwurf:
-
BT-Drs. 21/6279
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Sicherung der Versorgungssicherheit Strom und zur Bereitstellung neuer Kapazitäten und zur Änderung der Besonderen Gebührenverordnung BNetzA
-
BT-Drs. 21/6279
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (2):
-
Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Sicherheitsleistungen – unter §§ 42 ff. StromVKG-E A. Keine Aussage ..., ...Sicherheitsleistungen unter §§ 42 ff. StromVKG-E Die Sicherheitsleistung..., ...Gebotswertes (vgl. § 43 StromVKG-E i.V.m § 64 Abs. 2 StromVKG-E) als auch die Ausgleichszahlungssicherheit..., ...vgl. § 44 Abs. 1 und 2 StromVKG-E i.V.m. § 80 StromVKG-E..., ...im Falle der § 42 ff. StromVKG-E unterscheidet sich ..., ...Zahlung, die unter dem StromVKG-E geleistet wird, ist..., ...der Anlage unter dem StromVKG-E sicherzustellen. Dieses..., ...Sinne der Zielsetzung des StromVKG-E sachgerecht und ausreichend..., ...Sicherheitsleistungen unter § 42 ff. StromVKG-E gehen deutlich über..., ...Konstellation unter § 42 ff. StromVKG-E unterscheidet sich ..., ...nicht. Auch un ter dem StromVKG-E erhält der Bieter zu..., ...Sicherheitsleistungen unter dem StromVKG a) Bemessung der Sicherheitsleistung..., ...Erreichung der Zielsetzung des StromVKG ist es weder erforderlich..., ...Kraftwerksausschreibungen (StromVKG) nur mit Akteursvielfalt..., ... neuer Kapa zitäten (StromVKG) muss im parlamentarischen...
-
- Angegeben von: Statkraft Markets GmbH am 05.08.2026
- Beschreibung: Die Regelungen sollen unter anderem den Bau von Kraftwerken und Speichern mit Zuschlag nach StromVKG sowie Pumpspeichern beschleunigen.
-
Zu Regelungsentwurf:
- Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWE): Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Planungs- und Genehmigungsverfahren für mehr Flexibilität im Stromsystem und zur Gewährleistung der Versorgungssicherheit
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
-
Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
... unabhängig von einem StromVKG-Zuschlag gelten. Hintergrund..., ...dessen Aufbau mit dem StromVKG angestoßen wird. Ausdehnung..., ...Beschleunigungsmaßnahme über StromVKG-Vorhaben hinaus Statkraft..., ...Verfahrenserleichterungen auf Anlagen mit StromVKG-Zuschlag zu beschränken..., ...kontraproduktiv: Das StromVKG etabliert mit dem Kapazitätsmechanismus..., ...einen Zuschlag aus dem StromVKG gebunden ist, bietet ..., ...dessen Ausgestaltung im StromVKG. Artikel 6 des vorliegenden..., ...Speicherkapazitäten dient. Ein StromVKG-Zuschlag steht damit ..., ...Verfahrenserleichterungen vom Erhalt eines StromVKG-Zuschlags zu entkoppeln...
-
- Angegeben von: Uniper SE am 21.06.2024
- Beschreibung: Konkretisierung der bisherigen allgemeinen Vorgaben der Bundesregierung im Rahmen des Strom-Versorgungssicherheits- und Kapazitätengesetz, StromVKG (Schaffung eines praktikablen Ausschreibungssystems für den Bau der zunächst initial vorgesehenen gesicherten Leistung von 9 GW Kraftwerkskapazität). Neben der Konkretisierung des StromVKG als erstem Schritt ist Ziel, mittelfristig einen umfassenden und technologieoffenen Kapazitätsmarkt einzuführen, um eine Lücke von 25 GW an steuerbaren Kraftwerkskapazitäten bis 2030 zu vermeiden.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
-
Stellungnahmen/Gutachten (16):
-
Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...StromVKG investitionsfähig ausgestalten..., ...StromVKG: Höchstwert muss aktuelle..., ... 6Gemäß § 74 Abs. 3 StromVKG erfolgt die Zahlung 60..., ... müsste als die im StromVKG ausgewiesenen 173 €..., ...im Gesetzentwurf zum StromVKG bzw. 147 €/kW/a höher..., ...StromVKG: Einordnung des Höchstwertes..., ...Analyse des Höchstwerts im StromVKG Der Höchstwert im StromVKG..., ...welche die Kosten des StromVKG senken könnten (vgl..., ...Das StromVKG ist nur eingeschränkt..., ...der Preisspirale des StromVKG dreht. Gerade in der ..., ... die 50 €/MWh, die im StromVKG vorgesehen sind. 5..., ... Polnischer CRM vs. StromVKG (€/kW) Polnischer ..., ...StromVKG: Höchstwert muss aktuelle..., ... müsste als die im StromVKG ausgewiesenen 173 €..., ...im Gesetzentwurf zum StromVKG bzw. 147 €/kW/a höher..., ...StromVKG: Einordnung des Höchstwertes..., ... Südbonus wird wie im StromVKG definiert, eingeführt..., .../kW €/kW Kein Bonus StromVKG 50Hertz LEAG Bieter ..., ...Gebote Kein Bonus StromVKG 50Hertz LEAG Bieter ..., ...Gebote Kein Bonus StromVKG 50Hertz LEAG Bieter ...
-
- Angegeben von: ECO STOR am 15.10.2026
- Beschreibung: Ausgestaltung des neu zu planenden Kapazitätsmarkts als Fortführung des StromVKG im Sinne des Ziels eines klimaneutralen und kosteneffizienten Stromsystems durch starke Nutzung von Batteriespeichern.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
-
- Angegeben von: VIK Verband der Industriellen Energie- und Kraftwirtschaft e.V. am 24.06.2026
- Beschreibung: Zubau gesicherter Leistung zur Aufrechterhaltung der Versorgungssicherheit mit Strom im Falle einer verminderten Einspeisung der Erneuerbaren Energien (Stichwort Dunkelflaute)
- Zu Regelungsentwurf:
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
-
Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Stellungnahme Referentenentwurf StromVKG vom 27.04.2026 Grundsatzbewertung..., ...netztechnischen Norden) sollte im StromVKG daher konsequent umgesetzt..., ...diesem Grund muss das StromVKG sicherstellen, dass ein..., ...hinausgehen, da die über das StromVKG angereizten Backup-Kapazitäten...
-
- Angegeben von: ITAD - Interessengemeinschaft der Thermischen Abfallbehandlungsanlagen in Deutschland e.V. am 19.05.2026
- Beschreibung: Forderung an die Bundesregierung sich auf EU-Ebene für die Überarbeitung des § 9 StromVKG Emissionsgrenzwertes einzusetzen, um TAB die Teilnahme am Kapazitätsmarkt zu ermöglichen.
- Zu Regelungsentwurf:
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
-
Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Bereitstellung neuer Kapazitäten (StromVKG) — Bearbeitungsstand:..., ... 4 zu § 23 Abs. 2 des StromVKG-E mit dem Reduktionsfaktor..., ...Begründung zu § 2 Nr. 9 StromVKG-E (S. 99) I Begriff „..., ...Begründung zu § 2 Nr. 9 StromVKG-E verwendet auf S. 99..., ...Begründung zu § 2 Nr. 9 StromVKG-E (S. 99) ist der Begriff..., ...ersetzen. 2. § 2 Nr. 26 StromVKG-E und Begründung I Begriff..., ...Kraftwerk" § 2 Nr. 26 StromVKG-E definiert „Kraftwerk..., ...selbst vor. 3. § 2 Nr. 16 StromVKG-E I Begriff „Hauptenergieträger" § 2 Nr. 16 StromVKG-E definiert den Hauptenergieträger..., ... „Brennstoff" wird im StromVKG-E nicht legaldefiniert..., ...Auslegung des § 2 Nr. 16 StromVKG-E, nach der TAB keinen..., ...Abs. 3 Nr. 1 Buchst. a StromVKG-E für TAB-Standorte nicht..., ...Begründung zu § 2 Nr. 16 StromVKG-E klarstellend auf den..., ... ist." 5. § 9 Abs. 1 StromVKG-E I 550-g-CO₂-Schwelle § 9 Abs. 1 StromVKG-E setzt Art. 22 Abs. ...
-
- Angegeben von: Siemens Energy Global GmbH & Co. KG am 24.06.2024
- Beschreibung: Gemäß Bundesregierung fehlen für den Kohleausstieg 2030 mindestens 25 GW steuerbare Kraftwerke (überwiegend H2-Ready Gaskraftwerke). Im Rahmen der politischen Einigung zur Kraftwerksstrategie vom 05.02.2024 wurde von den Koalitionsspitzen auch beschlossen, dass bis 2028 ein Kapazitätsmechanismus etabliert wird, der Kraftwerksinvestitionen aus dem Markt heraus anreizen soll. Dafür haben wir in einem vom VDMA initiierten Stakeholder-Prozess bereits 2022 Vorschläge erarbeitet. https://www.vdma.org/documents/34570/15233942/Pressemitteilung_Stakeholder-Plattform+Strommarktdesign+-+Ergebnisse_2022-11-30_DE.pdf/d28ef999-2578-807a-3def-f7a588bb1aaf . Diese empfehlen wir Bundesregierung und Bundestag nach wie vor in diesem Kontext.
-
Zu Regelungsentwurf:
- Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWE): StromVKG
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
-
Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...H2-ready Kraftwerke (StromVKG Auktionen für Langzeitkapazitäten...