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Regelungsvorhaben

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31 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"PostG"« gefunden

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Datenbestand (1/3) (1/3)

Aktuelle und abgeschlossene Regelungsvorhaben
Nur aktuell bestehende Regelungsvorhaben
Nur abgeschlossene (inaktive) Regelungsvorhaben

RV eingestellt von Personentyp (0/3) (0/3)

Natürliche Personen (2)
Juristische Personen (26)
Personengesellschaften (1)

RV eingestellt von IV mit Rechtsformen (0/4) (0/4)

Aktiengesellschaft (AG) (2)
Eingetragener Verein (e. V.) (18)
Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) (6)
Sonstige Personengesellschaft (1)

RV eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie (0/5) (0/5)

Beratungsunternehmen, selbständige Beraterin oder selbständiger Berater (5)
Unternehmen (6)
Wirtschaftsverband oder Gewerbeverband/-verein (12)
Berufsverband (4)
Privatrechtliche Organisation mit Anerkennung der Gemeinnützigkeit nach Abgabenordnung (2)

Interessen- und Vorhabenbereiche (0/62) (0/62)

Arbeit und Beschäftigung (9)
- Arbeitsmarkt (1)
- Arbeitsrecht/Arbeitsbedingungen (8)
- Sonstiges im Bereich "Arbeit und Beschäftigung" (2)
Energie (2)
- Energienetze (1)
- Sonstiges im Bereich "Energie" (1)
Europapolitik und Europäische Union (3)
- EU-Binnenmarkt (2)
- EU-Gesetzgebung (2)
- Sonstiges im Bereich "Europapolitik und Europäische Union" (1)
Gesellschaftspolitik und soziale Gruppen (1)
- Sonstiges im Bereich "Gesellschaftspolitik und soziale Gruppen" (1)
Gesundheit (5)
- Arzneimittel (2)
- Gesundheitsversorgung (4)
- Sonstiges im Bereich "Gesundheit" (2)
Innere Sicherheit (3)
- Cybersicherheit (2)
- Sonstiges im Bereich "Innere Sicherheit" (1)
Medien, Kommunikation und Informationstechnik (10)
- Datenschutz und Informationssicherheit (5)
- Digitalisierung (5)
- Massenmedien (4)
- Meinungs- und Pressefreiheit (2)
- Sonstiges im Bereich "Medien, Kommunikation und Informationstechnik" (1)
Öffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben (3)
Politisches Leben, Parteien (1)
Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen (3)
- Ländlicher Raum (3)
Recht (5)
- Öffentliches Recht (3)
- Rechtspolitik (1)
- Sonstiges im Bereich "Recht" (1)
Staat und Verwaltung (3)
- Öffentlicher Dienst und öffentliche Verwaltung (3)
Umwelt (2)
- Immissionsschutz (1)
- Nachhaltigkeit und Ressourcenschutz (1)
- Sonstiges im Bereich "Umwelt" (2)
Verkehr (9)
- Güterverkehr (7)
- Luft- und Raumfahrt (1)
- Personenverkehr (1)
- Schienenverkehr (2)
- Schifffahrt (2)
- Straßenverkehr (3)
- Verkehrsinfrastruktur (1)
- Verkehrspolitik (2)
- Sonstiges im Bereich "Verkehr" (4)
Verteidigung (1)
- Sonstiges im Bereich "Verteidigung" (1)
Wirtschaft (22)
- Automobilwirtschaft (1)
- E-Commerce (9)
- Handel und Dienstleistungen (11)
- Industriepolitik (1)
- Kleine und mittlere Unternehmen (2)
- Verbraucherschutz (6)
- Wettbewerbsrecht (3)
- Sonstiges im Bereich "Wirtschaft" (6)
Sonstige Interessenbereiche (1)

Stellungnahmen/Gutachten (0/3) (0/3)

Regelungsvorhaben mit Stellungnahmen/Gutachten (22)
Regelungsvorhaben ohne Stellungnahmen/Gutachten (9)

Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten

Bezug zu Ministerien (0/14) (0/14)

21. Wahlperiode (6)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (1)
- Bundesministerium der Finanzen (BMF) (1)
- Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) (1)
- Bundesministerium des Innern (BMI) (1)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (3)
- Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) (1)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) (1)
20. Wahlperiode (25)
- Bundesministerium der Finanzen (BMF) (20. WP) (1)
- Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) (20. WP) (3)
- Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) (20. WP) (2)
- Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) (1)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) (21)

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4) (0/4)

RV mit Angabe von Referentenentwürfen (2)
RV mit Angabe von Bundestagsdrucksachen (23)
RV mit Angabe von Bundesratsdrucksachen (9)
RV ohne Benennung konkreter Regelungsentwürfe (1)

Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/2) (0/2)

Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (27)
Kein betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (4)

Auftragsverhältnisse (0/6) (0/6)

Auftraggeber/-innen zu einem RV benannt

Ja (4)
Nein (1)

Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Ja (3)
Nein (2)

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Gefundene Regelungsvorhaben (31)

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Einführung einer erweiterten Herstellerverantwortung für Textilien
- Angegeben von: NABU (Naturschutzbund Deutschland) e.V. am 21.10.2024
- Beschreibung: Erweiterte Herstellerverantwortung für Textilien in Deutschland. Mit den Gebühren soll insbesondere Sammlung und Sortierung, aber auch das Recycling finanziert werden. Durch Öko-Modulation müssen Anreize für den Rezyklateinsatz gesetzt werden.
- Stellungnahmen/Gutachten (6):
  
  SG2412180033 (PDF - 49 Seiten)
  
  SG2504070005 (PDF - 5 Seiten)
  
  SG2510090004 (PDF - 5 Seiten)
  
  SG2510090014 (PDF - 3 Seiten)
  
  SG2512110018 (PDF - 2 Seiten)
  
  SG2512110019 (PDF - 56 Seiten)
- Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
  ...Telekomregulierung nach den §§ 42 ff. PostG sowie §§ 38 ff. Telekommunikationsge..., ...Märkten verfügen. Nach § 43 PostG prüft und genehmigt die..., ...Nach § 43 Abs. 1 S. 2 PostG prüft die Behörde insbesondere...