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26 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"Erstes Kinder- und Jugendhilfestrukturreformgesetz "« gefunden

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Datenbestand (1/3) (1/3)

Aktuelle und abgeschlossene Regelungsvorhaben
Nur aktuell bestehende Regelungsvorhaben
Nur abgeschlossene (inaktive) Regelungsvorhaben

RV eingestellt von Personentyp (0/3) (0/3)

Juristische Personen (23)
Personengesellschaften (1)
Sonstige (2)

RV eingestellt von IV mit Rechtsformen (0/3) (0/3)

Eingetragener Verein (e. V.) (23)
Nicht rechtsfähiger Verein (2)
Sonstige Personengesellschaft (1)

RV eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie (0/7) (0/7)

Wirtschaftsverband oder Gewerbeverband/-verein (3)
Berufsverband (4)
Juristische Person des öffentlichen Rechts mit gesetzlichem Auftrag zur Wahrnehmung von Interessenvertretung (1)
Privatrechtliche Organisation mit Anerkennung der Gemeinnützigkeit nach Abgabenordnung (10)
Privatrechtlich organisierter Zusammenschluss von Kammern (1)
Privatrechtliche Organisation (2)
Nichtregierungsorganisation (NGO) (5)

Interessen- und Vorhabenbereiche (0/37) (0/37)

Arbeit und Beschäftigung (1)
- Arbeitsmarkt (1)
Bildung und Erziehung (6)
- Berufliche Bildung (1)
- Schulische Bildung (3)
- Vorschulische Bildung (1)
- Sonstiges im Bereich "Bildung und Erziehung" (4)
Deutsche Einheit (2)
- Gewährleistung gleichwertiger Lebensverhältnisse (2)
Gesellschaftspolitik und soziale Gruppen (23)
- Diversitätspolitik (1)
- Familienpolitik (10)
- Kinder- und Jugendpolitik (20)
- Rechte von Menschen mit Behinderung (13)
Gesundheit (4)
- Gesundheitsförderung (1)
- Gesundheitsversorgung (2)
- Sonstiges im Bereich "Gesundheit" (1)
Landwirtschaft und Ernährung (4)
- Lebens- und Genussmittelindustrie (4)
Medien, Kommunikation und Informationstechnik (1)
- Digitalisierung (1)
Migration, Flüchtlingspolitik und Integration (2)
- Sonstiges im Bereich "Migration, Flüchtlingspolitik und Integration" (2)
Öffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben (2)
Recht (1)
- Öffentliches Recht (1)
- Rechtspolitik (1)
Soziale Sicherung (2)
- Sonstiges im Bereich "Soziale Sicherung" (2)
Sport, Freizeit und Tourismus (1)
- Sonstiges im Bereich "Sport, Freizeit und Tourismus" (1)
Wirtschaft (2)
- Handwerk (1)
- Verbraucherschutz (1)
Wissenschaft, Forschung und Technologie (1)
Sonstige Interessenbereiche (1)

Stellungnahmen/Gutachten (0/3) (0/3)

Regelungsvorhaben mit Stellungnahmen/Gutachten (24)
Regelungsvorhaben ohne Stellungnahmen/Gutachten (2)

Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten

Bezug zu Ministerien (0/13) (0/13)

21. Wahlperiode (26)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (2)
- Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) (1)
- Bundesministerium des Innern (BMI) (1)
- Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) (3)
- Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMBFSFJ) (26)
20. Wahlperiode (2)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (20. WP) (1)
- Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) (20. WP) (1)
- Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) (20. WP) (1)
- Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) (20. WP) (1)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (20. WP) (1)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) (1)

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/3) (0/3)

RV mit Angabe von Referentenentwürfen (19)
RV mit Angabe von Bundesratsdrucksachen (1)
RV ohne Benennung konkreter Regelungsentwürfe (6)

Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/2) (0/2)

Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (22)
Kein betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (4)

Gefundene Regelungsvorhaben (26)

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Strukturreform der Kinder- und Jugendhilfe
- Angegeben von: Bundesvereinigung Lebenshilfe am 30.09.2026
- Beschreibung: Strukturreform der Kinder- und Jugendhilfe, inklusive Kinder- und Jugendhilfe für junge Menschen mit und ohne Behinderungen, Sicherung individueller Rechtsansprüche auf Eingliederungshilfe trotz des Angebots der infrastrukturellen Bildungsassistenz, verbindliche und konkretere Regelungen für Planung und Umsetzung der infrastrukturellen Bildungsassistenz, Streichung der Erprobungsklausel, neues verbindliches Datum zur Regelung der Gesamtzuständigkeit im SGB VIII, Schiedsstellenfähigkeit für ambulante Leistungen, Sozialgerichtsbarkeit als zuständige Gerichtsbarkeit für das SGB VIII, Konkretisierung der Regelung zur Bedarfsfeststellung, Nachbesserungen im Vertragsrecht
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BR-Drs. 441/26 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Strukturreform der Kinder- und Jugendhilfe (Erstes Kinder- und Jugendhilfestrukturreform-Gesetz - 1. KJHSRG)
- Betroffene Bundesgesetze (4):
  
  SGB 8 [alle RV hierzu]
  
  SGB 14 [alle RV hierzu]
  
  JuSchG [alle RV hierzu]
  
  GewHG [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
  
  SG2609300231 (PDF - 45 Seiten)
- Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
  ...(Erstes Kinder- und Jugendhilfestrukturreformgesetz ...