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Regelungsvorhaben

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51 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"24/24"« gefunden

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Uhrzeit (HH:mm)

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Bitte geben Sie ein Datum ein, das nicht in der Zukunft liegt.

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Bitte wählen Sie ein Datum, das nicht mehr als 8 Jahre in der Vergangenheit liegt.

Datenbestand (1/3) (1/3)

Aktuelle und abgeschlossene Regelungsvorhaben
Nur aktuell bestehende Regelungsvorhaben
Nur abgeschlossene (inaktive) Regelungsvorhaben

RV eingestellt von Personentyp (0/3) (0/3)

Juristische Personen (48)
Personengesellschaften (1)
Netzwerke, Plattformen und andere Formen kollektiver Tätigkeit (2)

RV eingestellt von IV mit Rechtsformen (0/7) (0/7)

Aktiengesellschaft (AG) (3)
Eingetragener Verein (e. V.) (31)
Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) (7)
Kommanditgesellschaft (KG) (1)
Kommanditgesellschaft auf Aktien (KGaA) (1)
Rechtsfähige Stiftung bürgerlichen Rechts (2)
Sonstige juristische Person, auch nach anderem als deutschem Recht (4)

RV eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie (0/10) (0/10)

Beratungsunternehmen, selbständige Beraterin oder selbständiger Berater (3)
Unternehmen (10)
Wirtschaftsverband oder Gewerbeverband/-verein (18)
Berufsverband (5)
Anwaltskanzlei, Einzelanwältin oder Einzelanwalt (1)
Wissenschaft, Hochschule oder Forschungseinrichtung (1)
Privatrechtliche Organisation mit Anerkennung der Gemeinnützigkeit nach Abgabenordnung (6)
Privatrechtliche Organisation (3)
Nichtregierungsorganisation (NGO) (2)
Plattform, Netzwerk, Interessengemeinschaft, Denkfabrik, Initiative, Aktionsbündnis o. ä. (2)

Interessen- und Vorhabenbereiche (0/66) (0/66)

Arbeit und Beschäftigung (1)
- Arbeitsmarkt (1)
Deutsche Einheit (1)
- Gewährleistung gleichwertiger Lebensverhältnisse (1)
Energie (7)
- Allgemeine Energiepolitik (4)
- Energienetze (5)
- Erneuerbare Energien (3)
- Fossile Energien (2)
- Sonstiges im Bereich "Energie" (1)
Europapolitik und Europäische Union (12)
- EU-Binnenmarkt (3)
- EU-Gesetzgebung (12)
- Sonstiges im Bereich "Europapolitik und Europäische Union" (1)
Gesellschaftspolitik und soziale Gruppen (2)
- Kinder- und Jugendpolitik (1)
- Rechte von Menschen mit Behinderung (2)
Gesundheit (6)
- Arzneimittel (2)
- Gesundheitsförderung (2)
- Gesundheitsversorgung (2)
- Pflege (1)
- Sonstiges im Bereich "Gesundheit" (3)
Innere Sicherheit (1)
- Kriminalitätsbekämpfung (1)
Landwirtschaft und Ernährung (3)
- Land- und Forstwirtschaft (2)
- Lebensmittelsicherheit (1)
- Lebens- und Genussmittelindustrie (1)
- Sonstiges im Bereich "Landwirtschaft und Ernährung" (2)
Medien, Kommunikation und Informationstechnik (4)
- Datenschutz und Informationssicherheit (2)
- Digitalisierung (2)
- Internetpolitik (1)
- Kommunikations- und Informationstechnik (1)
Migration, Flüchtlingspolitik und Integration (1)
- Ausländer- und Aufenthaltsrecht (1)
- Integration (1)
- Migration (1)
Öffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben (6)
Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen (1)
- Stadtentwicklung (1)
- Wohnen (1)
Recht (6)
- Zivilrecht (6)
Sport, Freizeit und Tourismus (11)
- Tourismus (11)
Umwelt (6)
- Artenschutz/Biodiversität (1)
- Klimaschutz (4)
- Nachhaltigkeit und Ressourcenschutz (2)
Verkehr (7)
- Güterverkehr (5)
- Luft- und Raumfahrt (6)
- Personenverkehr (7)
- Verkehrspolitik (6)
- Sonstiges im Bereich "Verkehr" (5)
Wirtschaft (19)
- Bank- und Finanzwesen (8)
- E-Commerce (1)
- Handel und Dienstleistungen (2)
- Industriepolitik (3)
- Kleine und mittlere Unternehmen (1)
- Verbraucherschutz (7)
- Wettbewerbsrecht (7)
Wissenschaft, Forschung und Technologie (4)

Stellungnahmen/Gutachten (0/3) (0/3)

Regelungsvorhaben mit Stellungnahmen/Gutachten (46)
Regelungsvorhaben ohne Stellungnahmen/Gutachten (5)

Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten

Bezug zu Ministerien (0/24) (0/24)

21. Wahlperiode (20)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (3)
- Bundesministerium der Finanzen (BMF) (8)
- Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) (8)
- Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) (1)
- Bundesministerium des Innern (BMI) (1)
- Bundesministerium für Digitalisierung und Staatsmodernisierung (BMDS) (2)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (2)
- Bundesministerium für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat (BMLEH) (2)
- Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) (1)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) (9)
- Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) (1)
20. Wahlperiode (22)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (20. WP) (3)
- Bundesministerium der Finanzen (BMF) (20. WP) (4)
- Bundesministerium der Justiz (BMJ) (20. WP) (3)
- Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) (20. WP) (1)
- Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) (20. WP) (3)
- Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) (20. WP) (7)
- Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) (20. WP) (1)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (20. WP) (2)
- Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) (1)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) (16)
- Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) (20. WP) (2)

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4) (0/4)

RV mit Angabe von Referentenentwürfen (3)
RV mit Angabe von Bundestagsdrucksachen (6)
RV mit Angabe von Bundesratsdrucksachen (14)
RV ohne Benennung konkreter Regelungsentwürfe (29)

Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/2) (0/2)

Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (31)
Kein betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (20)

Auftragsverhältnisse (0/6) (0/6)

Auftraggeber/-innen zu einem RV benannt

Ja (3)
Nein (1)

Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Ja (1)
Nein (3)

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Gefundene Regelungsvorhaben (51)

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Vereinfachung der Datenschutz-Grundverordnung ohne Absinken des Schutzniveaus
- Angegeben von: Verbraucherzentrale Bundesverband e.V. am 25.06.2025
- Beschreibung: Der vzbv setzt sich dafür ein, dass etwaige Vereinfachungen der DSGVO - auf einer sorgfältigen Analyse und ausführlichen Begründung basieren; - zielgerichtet erfolgen; - nicht dazu führen, dass Grundsätze der DSGVO aufgeweicht werden; - die Risiken von Datenverarbeitungen als Maßstab nehmen; - sich auf die erleichterte Umsetzung der Vorschriften fokussieren.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  BDSG 2018 [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (9):
  
  SG2506180003 (PDF - 3 Seiten)
  
  SG2506180004 (PDF - 3 Seiten)
  
  SG2509260093 (PDF - 3 Seiten)
  
  SG2509260095 (PDF - 3 Seiten)
  
  SG2509260096 (PDF - 11 Seiten)
  
  SG2509260097 (PDF - 18 Seiten)
  
  SG2512180077 (PDF - 24 Seiten)
  
  SG2512180081 (PDF - 28 Seiten)
  
  SG2605080023 (PDF - 54 Seiten)
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