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126 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"VDV"« gefunden

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Gefundene Regelungsvorhaben (126)

  • Änderung des Infrastrukturfinanzierungskreislaufes Straße/Schiene

    • Angegeben von: Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) am 09.10.2026
    • Beschreibung: Die Initiative zielt darauf ab, dass der Entwurf eines Infrastrukturgesellschaftsfinanzierungsänderungsgesetzes (InfrGFinÄndG) angepasst wird. So sollten die damit angedachten Verbesserungen der Finanzierungskreisläufe zunächst nicht auf die Autobahnen beschränkt sein. Vielmehr sollte schnellstmöglich auch der im Koalitionsvertrag angelegte Eisenbahninfrastrukturfonds aufgelegt werden. Kritisch ist darüber die Änderung in §11 MautG, die den Finanzierungskreislauf Straße wieder enger fasst und die keine dezidierte Zuweisung von Mautmitteln in die Schieneninfrastruktur mehr vorsieht.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMV): Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der Finanzierung der Infrastrukturgesellschaft für Autobahnen und andere Bundesfernstraßen
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2610090020 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV), Branchenverband des Öffentlichen..., ...sicher-zustellen. Zudem bewertet der VDV die im Gesetzesentwurf ..., ...(siehe auch unten). Der VDV erkennt den koalitionsvertraglichen..., ...gesetzliche Zweckbindung. Der VDV schlägt deshalb vor, § ...

  • Nutzung von Bahngrundstücken, Bahnanlagen und Gleisen

    Aktiv vom 13.02.2025 bis 18.03.2026

    • Angegeben von: Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) am 13.02.2025
    • Beschreibung: Die Initiative verfolgt das Ziel, dass die u.g. Gesetzentwürfe der Bundestagsfraktionen zur Änderung des § 23 des Allgemeinen Eisenbahngesetzes bzw. zur Entwidmung von Bahnanlagen, etwa für den Wohnungsbau abgelehnt werden. Andernfalls wäre zu befürchten, dass Bahnanlagen und Gleise zweckentfremdet werden und damit in Zukunft nicht mehr für den Ausbau des Schienennetzes, unter anderem für die Reaktivierung von Strecken und für die Bereitstellung weiterer Angebote im Eisenbahnverkehr zur Verfügung stehen werden.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/13358 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der Freistellungsvoraussetzungen des § 23 des Allgemeinen Eisenbahngesetzes
      2. BT-Drs. 20/14237 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des § 23 des Allgemeinen Eisenbahngesetzes
      3. BT-Drs. 20/14256 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der Freistellung von Bahnbetriebszwecken des Allgemeinen Eisenbahngesetzes
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2502130005 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV), Branchenverband des Öffentlichen..., ...17.12.2024) haben aus Sicht des VDV zur Folge, dass die Verkehrsverlagerung..., ...Planungsbeschleunigung zuwider. Der VDV macht darauf aufmerksam..., ...kommen zu lassen, schlägt der VDV daher als Kompromiss die...

  • Förderung für den Ankauf von klimaneutralen Bussen und den Umbau von Betriebshöfen im ÖPNV

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... ... Die Landesgruppe VDV Niedersachsen/Bremen hat..., ...Abschlussbericht Auftraggeber: VDV-Landesgruppe Niedersachsen..., ...und Abstellflächen aller VDV-Mitgliedsunternehmen in..., ...und Abstellflächen aller VDV-Mitgliedsunternehmen in..., ...Schritt eine Aufstellung aller VDV-Mit-gliedsunternehmen mit..., ...vorgenommen. Insgesamt wurden 34 VDV-Mitgliedsunternehmen in..., ...Auftraggeber Fragebögen an alle VDV-Mitgliedsunter-nehmen versendet..., ... mit dem Ziel, für jedes VDV-Mitgliedsunternehmen folgende..., ...diesem Zuge für fast alle VDV-Mitgliedsunternehmen die..., ...Ergebnisse der Umfrage unter VDV-Mitgliedsunternehmen und..., ...rund 3.700 Fahrzeuge der VDV-Mitgliedsun-ternehmen bzw..., ...typischen Flottengrößen der VDV-Mitgliedsunternehmen. Noch..., ...Abweichungen zwischen den im VDV organisierten und anderen..., ...die Kosten je Bus für jene VDV-Mitgliedsunternehmen ermittelt..., ...36 Verkehrsunternehmen im VDV. Multipliziert man nun ..., ...% Teuerung = 5,0 % Nur VDV-Unternehmen 1,14 Mrd. ..., ...verbunden sein. Für die 34 VDV-Mitgliedsunternehmen und..., ...Insgesamt wurden für die VDV-Mitgliedsunternehmen Umstellungskosten..., ...Flottenrichtwerte der EU. Die VDV Landesgruppe Niedersachsen...

  • Berücksichtigung des Öffentlichen Personen- und Schienengüterverkehrs bei der Stromsteuerbegünstigung

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) vertreten, von großer ..., ...Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV), Branchenverband des Öffentlichen..., ...konfrontiert sind. So haben VDV-eigene Berechnungen und..., ...Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) wird sich bei der Europäischen..., ...bei Elektrobussen ab (vgl. VDV-Politikbrief 02.17). Ferner..., ...aus (vgl. Schaubild). Der VDV wird sich somit auch in...

  • Umsetzung der EU-Energieeffizienzrichtlinie in Deutschland

    • Angegeben von: Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) am 09.02.2026
    • Beschreibung: Die Initiative hat zum Ziel, dass bei der Umsetzung der EU-Energieeffizienzrichtlinie in Deutschland die besonderen Anforderungen des ÖPNV und Eisenbahnverkehrs berücksichtigt werden. Dazu müssen vor allem die in der Gesetzesinitiative enthaltenen Ausnahmen erhalten bleiben, dass für die Branche keine pauschalen Energieeinsparverpflichtungen festgeschrieben werden. Hintergrund ist, dass der ÖPNV und der Eisenbahnverkehr bereits natürliche und aktive Partner beim Klimaschutz sind und im Kern auch keine Möglichkeit besteht, weitere Einsparverpflichtungen zu erfüllen bzw. wären sonst Angebotseinschränkungen die Folge.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/8027 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Umsetzung der Energieeffizienzrichtlinie
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2602090027 (PDF - 1 Seite)

      2. SG2610010040 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV), Branchenverband des Öffentlichen..., ... § 6 Abs. 9 EnEfG-E Der VDV begrüßt die vorgeschlagene..., ...Energieeinsparverpflichtung wurde vom VDV bereits im Gesetzgebungsverfahren..., ...EnEfG-E Ebenso begrüßt der VDV, dass die Frist zur Einführung...

  • Finanzierung der Leistungskosten im deutschen ÖPNV bis 2040

    • Angegeben von: Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) am 18.09.2025
    • Beschreibung: Bei der Initiative handelt es sich um ein Gutachten zur ÖPNV-Finanzierung in Deutschland. Das Gutachten kommt zu dem Ergebnis, dass die Kosten für eine ÖPNV-Modernisierung von 26 Mrd. Euro im Jahr 2024 auf 49 Mrd. Euro im Jahr 2040 steigen werden. Der Finanzbedarf für einen vollumfänglichen ÖPNV-Ausbau beträgt laut Gutachten bis 2040 rund 80 Mrd. Euro. Hierfür schlägt das Gutachten eine entsprechende Anpassung der ÖPNV-Finanzierung vor.
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2509180023 (PDF - 84 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Verkehrsunternehmen e. V. (VDV) Kamekestraße 37–39 · ..., ...Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) ist im „Lobbyregister ..., ... Darüber hinaus ist der VDV im Transparenzregister ..., ...Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) erstellt. Der Bundesverband..., ...Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) und die Arbeitsgemeinschaft..., ...Deutscher Ver-kehrsunternehmen (VDV) einen Transformationsfahrplan..., ...engagierte haupt-amtliche VDV-Team und natürlich auch..., ...Beratungs-unternehmen. Ingo Wortmann VDV-Präsident   Management..., ...schienengebundenen ÖPNV, also den VDV-Sparten SPNV und TRAM, ..., ...eine Vollerhebung bei den VDV-Mitgliedsunternehmen des..., ...Verkehrsunternehmen aus allen VDV-Landesgruppen und Bundesländern..., ...Bus und SPNV erfasst. Der VDV erhebt jährlich betriebliche..., ...aggregierter Form in der VDV-Statistik veröffentlicht..., ... Daten der VDV-Statistik des Geschäftsjahres..., ... des Difu im Auftrag vom VDV, ADAC und vom Hauptverband..., ...Primärdatenerhebung im Rahmen der VDV-Statistik erfasst und in..., ...Lösung vorgeschlagen. Der VDV hat dazu inzwischen konkrete..., ... Gewerkschaften, den der VDV bereits führt, richtig,..., ...legen. Auch dazu wird der VDV in den Dialog mit den Gewerkschaften..., ...Unternehmensstichprobe aus der VDV-Statistik 21 Abbildung...

  • Bereitstellung und Nutzung von Mobilitätsdaten

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...VDV-Stellungnahme zum Entwurf..., ...Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV), Branchenverband des Öffentlichen..., ...Zugleich ist es so, dass die im VDV organisierten Unternehmen..., ...der Standardisierung. Der VDV ist seit Jahrzehnten anerkannt..., ... Tochtergesellschaft des VDV sind Gesellschafter. Wir..., ...geklärt werden konnten. Der VDV setzt sich für die zunehmende...

  • Verhinderung von Lärmkonflikten beim Wohnungsbau

    Aktiv vom 17.09.2025 bis 18.03.2026

    • Angegeben von: Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) am 17.09.2025
    • Beschreibung: Die Initiative zielt darauf ab, dass beim Wohnungsbau beachtet wird, dass Risiken für den Eisenbahnverkehr und den ÖPNV ausgeschlossen werden. Dies betrifft inbesondere den Wohnungsneubau in der Nähe von Betriebs- und Abstellanlagen von Schienenbahnen ohne hinreichenden tatsächlichen Lärmschutz. Sollten hier Schallminderungsmaßnahmen an der Quelle angeordnet werden, könnte dies zu betrieblichen Einschränkungen für bestehende Anlagen von Eisenbahnen und städtischen Schienenbahnen führen. Sichergestellt werden sollte zudem, dass Maßnahmen auch dann nicht angeordnet werden dürfen, wenn sie die Sicherheit des Bahnverkehrs beeinträchtigen würden.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/1084 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2509170016 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...VDV-Stellungnahme zum Entwurf..., ...Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV), Branchenverband des Öffentlichen..., ...Wohnungsmarkt zu begegnen. Der VDV und die Branche setzen ..., ... Gleichzeitig möchte der VDV die Gelegenheit nutzen,...

  • Förderung der Ladeinfrastruktur für Elektrobusse

    • Angegeben von: Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) am 20.01.2026
    • Beschreibung: Mit der Initiative wird der „Masterplan Ladeinfrastruktur 2030 der Bundesregierung“ begrüßt, der auch die Bedeutung der Ladeinfrastruktur in Depots und auf Betriebshöfen für E-Busse berücksichtigt. So sieht der Masterplan vor, dass eine neue Förderrichtlinie veröffentlicht werden soll, mit der nicht nur Fahrzeuge bzw. Busse weiterhin gefördert werden, sondern auch der weitere Aufbau der Ladeinfrastruktur im ÖPNV. Aus Sicht der Branche ist das deswegen wichtig, weil das Laden von Elektrobussen nach wie vor mit erheblichen finanziellen und bürokratischen Hürden verbunden ist, die den Ausbau der Elektromobilität im öffentlichen Verkehr behindern. Grundsätzlich müssen bestehende rechtliche Hindernisse für Verkehrsunternehmen, Subunternehmer, Kommunen und Mitarbeiter beseitiget werden.
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2601200012 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV), Branchenverband des Öffentlichen..., ...Kapitel II: Punkt 17: Der VDV begrüßt ebenfalls den vom..., ...Verkehrsunternehmen und/oder den VDV als Multiplikator in diese...

  • Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren bei Ausbau und Sanierung der Infrastrukturen im ÖPNV und Eisenbahnverkehr

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...zukommen lassen möchten. Der VDV als Branchenverband des..., ...Verkehrsinfrastrukturen sind aus Sicht des VDV insbesondere die Überkomplexität..., ...Bundesschienenwegeprojekte den Vorschlag des VDV aufgenommen, ein überragendes..., ... 20. Wahlperiode hat der VDV im März 2022 durch ein ..., ...nicht aufgenommen. Der VDV hält eine grundsätzliche..., ... ist, muss aus Sicht des VDV zunächst die größtmögliche..., ...Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV), Branchenverband des Öffentlichen..., ... Diese ist aus Sicht des VDV zu begrüßen. Im geltenden..., ...Bestimmungen aus Sicht des VDV auf ausgewogene Weise. ..., ... – 13 sind aus Sicht des VDV ebenfalls sinnvolle Anpassungen..., ...positiv. § 12 a AEG Der VDV bewertet die vorgesehene..., ...Eisenbahnregulierungsgesetzes Der VDV begrüßt die vorgesehene..., ...Bundesschienenwegeausbaugesetzes Der VDV begrüßt den nach § 3 Absatz..., ...und Betriebsordnung Der VDV sieht die vorgesehenen ..., ...begründet noch wirksam. Der VDV schlägt da her vor, die..., ...nicht vorhanden. d) Der VDV und seine Mitglieder weisen...
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