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23 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"TMG"« gefunden

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Aktuelle und abgeschlossene Regelungsvorhaben
Nur aktuell bestehende Regelungsvorhaben
Nur abgeschlossene (inaktive) Regelungsvorhaben

RV eingestellt von Personentyp (0/1) (0/1)

Juristische Personen (23)

RV eingestellt von IV mit Rechtsformen (0/4) (0/4)

Eingetragener Verein (e. V.) (5)
Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) (16)
Rechtsfähige Stiftung bürgerlichen Rechts (1)
Sonstige juristische Person, auch nach anderem als deutschem Recht (1)

RV eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie (0/5) (0/5)

Unternehmen (4)
Wirtschaftsverband oder Gewerbeverband/-verein (2)
Berufsverband (1)
Privatrechtliche Organisation mit Anerkennung der Gemeinnützigkeit nach Abgabenordnung (4)
Nichtregierungsorganisation (NGO) (12)

Interessen- und Vorhabenbereiche (0/42) (0/42)

Arbeit und Beschäftigung (1)
- Arbeitsrecht/Arbeitsbedingungen (1)
Bildung und Erziehung (1)
- Sonstiges im Bereich "Bildung und Erziehung" (1)
Energie (1)
- Allgemeine Energiepolitik (1)
Europapolitik und Europäische Union (4)
- EU-Binnenmarkt (1)
- EU-Gesetzgebung (3)
Gesellschaftspolitik und soziale Gruppen (2)
- Diversitätspolitik (1)
- Kinder- und Jugendpolitik (1)
Innere Sicherheit (3)
- Kriminalitätsbekämpfung (1)
- Opferschutz (3)
Kultur (1)
Landwirtschaft und Ernährung (1)
- Land- und Forstwirtschaft (1)
Medien, Kommunikation und Informationstechnik (7)
- Datenschutz und Informationssicherheit (3)
- Digitalisierung (6)
- Internetpolitik (4)
- Kommunikations- und Informationstechnik (2)
Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen (1)
- Bauwesen und Bauwirtschaft (1)
- Sonstiges im Bereich "Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen" (1)
Recht (11)
- Öffentliches Recht (2)
- Rechtspolitik (1)
- Strafrecht (4)
- Zivilrecht (5)
Sport, Freizeit und Tourismus (1)
- Tourismus (1)
Umwelt (1)
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Wirtschaft (6)
- E-Commerce (3)
- Handel und Dienstleistungen (1)
- Kleine und mittlere Unternehmen (1)
- Verbraucherschutz (3)
- Sonstiges im Bereich "Wirtschaft" (1)
Wissenschaft, Forschung und Technologie (1)

Stellungnahmen/Gutachten (0/3) (0/3)

Regelungsvorhaben mit Stellungnahmen/Gutachten (19)
Regelungsvorhaben ohne Stellungnahmen/Gutachten (4)

Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten

Bezug zu Ministerien (0/21) (0/21)

21. Wahlperiode (3)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (1)
- Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) (1)
- Bundesministerium des Innern (BMI) (1)
- Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) (1)
- Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMBFSFJ) (1)
- Bundesministerium für Digitalisierung und Staatsmodernisierung (BMDS) (3)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) (1)
20. Wahlperiode (8)
- Bundesministerium der Finanzen (BMF) (20. WP) (1)
- Bundesministerium der Justiz (BMJ) (20. WP) (2)
- Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) (20. WP) (3)
- Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) (20. WP) (2)
- Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) (20. WP) (5)
- Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) (20. WP) (1)
- Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) (20. WP) (1)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (20. WP) (1)
- Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) (2)
- Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) (20. WP) (1)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) (2)
- Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) (20. WP) (1)

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/2) (0/2)

RV mit Angabe von Bundestagsdrucksachen (3)
RV ohne Benennung konkreter Regelungsentwürfe (20)

Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/2) (0/2)

Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (21)
Kein betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (2)

Gefundene Regelungsvorhaben (23)

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Wachstumsinitiative der Bundesregierung

Aktiv vom 21.08.2024 bis 29.07.2025
- Angegeben von: Stadtwerke München GmbH am 21.08.2024
- Beschreibung: - Nr. 1 Abschreibungsbedingungen verbessern - Nr. 6 Baukosten senken und Wohnungsneubau stärken - Reduzierung der Anforderungen an Schallimmissionsschutz - Erleichterungen im öffentlichen Vergaberecht für seriellen und modularen Bau - Steuerliche Entlastungen für Werkswohnungsbau - Nr. 13 Anwendung datenschutzrechtlicher Anforderungen reduzieren - Nr. 15 Lieferkettensorgfaltspflicht pragmatisch umsetzen - Nr. 18 Vergaberecht vereinfachen - Nr. 20 Mehrarbeit honorieren und Flexibilität ermöglichen - Nr. 22 Frauenerwerbstätigkeit stärken - Nr. 24 Arbeitsmöglichkeiten und Anreize zur Beschäftigung Älterer ausweiten - Nr. 26 Fachkräfteeinwanderung vereinfachen, stärken und beschleunigen - Nr. 27 Arbeitsaufnahme in Deutschland steuerlich begünstigen - Nr. 38 Strompreispaket
- Betroffene Bundesgesetze (7):
  
  EStG [alle RV hierzu]
  
  LkSG [alle RV hierzu]
  
  ArbSchG [alle RV hierzu]
  
  AufenthG 2004 [alle RV hierzu]
  
  EEG 2014 [alle RV hierzu]
  
  KSpG [alle RV hierzu]
  
  WindSeeG [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
  
  SG2408230002 (PDF - 32 Seiten)
- Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
  ... 7. Telemediengesetz (TMG)/Digitale-Dienste-Gesetz...
3 Säulen Modell
- Angegeben von: Förderverein Initiative Urheberrecht e.V. am 03.03.2026
- Beschreibung: Die IU hat mit ihrem 3-Säulen-Modell die verschiedenen Lösungsansätze aufgezeigt, um Urheberrechte im digitalen Zeitalter zu sichern. Es fokussiert sich auf neue gesetzliche Regelungen, die Umsetzung bestehender Regulierungen und gerichtliche Klagen.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  UrhG [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
  
  SG2603030012 (PDF - 53 Seiten)
- Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
  ...Rechtslage (insbesondere § 7 TMG und Art. 6 DSA) haften...
Moderne Regulierung digitaler Wissensvermittlung
- Angegeben von: Digistore24 GmbH am 30.04.2024
- Beschreibung: Schaffung moderner Rahmenbedingungen für den Vertrieb digitaler Wissensvermittlungsangebote im E-Commerce.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  FernUSG [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (11):
  
  SG2409230034 (PDF - 1 Seite)
  
  SG2412170043 (PDF - 1 Seite)
  
  SG2412170046 (PDF - 93 Seiten)
  
  SG2412170048 (PDF - 13 Seiten)
  
  SG2503210002 (PDF - 3 Seiten)
  
  SG2509290018 (PDF - 4 Seiten)
  
  SG2509290019 (PDF - 6 Seiten)
  
  SG2509290021 (PDF - 2 Seiten)
  
  SG2602190007 (PDF - 4 Seiten)
  
  SG2603240001 (PDF - 4 Seiten)
  
  SG2603240002 (PDF - 24 Seiten)
- Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
  ...Coordinator), es hebt das TMG und das NetzDG auf. ...

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