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24 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"MPBetreibV"« gefunden

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Aktuelle und abgeschlossene Regelungsvorhaben
Nur aktuell bestehende Regelungsvorhaben
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RV eingestellt von Personentyp (0/2) (0/2)

Juristische Personen (20)
Netzwerke, Plattformen und andere Formen kollektiver Tätigkeit (2)

RV eingestellt von IV mit Rechtsformen (0/4) (0/4)

Aktiengesellschaft (AG) (2)
Eingetragener Verein (e. V.) (15)
Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) (2)
Kommanditgesellschaft auf Aktien (KGaA) (1)

RV eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie (0/6) (0/6)

Unternehmen (5)
Wirtschaftsverband oder Gewerbeverband/-verein (6)
Berufsverband (4)
Privatrechtliche Organisation mit Anerkennung der Gemeinnützigkeit nach Abgabenordnung (3)
Privatrechtliche Organisation (2)
Plattform, Netzwerk, Interessengemeinschaft, Denkfabrik, Initiative, Aktionsbündnis o. ä. (2)

Interessen- und Vorhabenbereiche (0/20) (0/20)

Arbeit und Beschäftigung (1)
- Arbeitsrecht/Arbeitsbedingungen (1)
Europapolitik und Europäische Union (4)
- EU-Gesetzgebung (4)
Gesundheit (18)
- Gesundheitsförderung (2)
- Gesundheitsversorgung (16)
- Sonstiges im Bereich "Gesundheit" (5)
Medien, Kommunikation und Informationstechnik (3)
- Datenschutz und Informationssicherheit (2)
- Digitalisierung (3)
Staat und Verwaltung (1)
- Sonstiges im Bereich "Staat und Verwaltung" (1)
Wirtschaft (6)
- Handwerk (1)
- Industriepolitik (2)
- Kleine und mittlere Unternehmen (1)
- Verbraucherschutz (3)
Wissenschaft, Forschung und Technologie (2)
Sonstige Interessenbereiche (6)

Stellungnahmen/Gutachten (0/3) (0/3)

Regelungsvorhaben mit Stellungnahmen/Gutachten (14)
Regelungsvorhaben ohne Stellungnahmen/Gutachten (10)

Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten

Bezug zu Ministerien (0/8) (0/8)

21. Wahlperiode (5)
- Bundesministerium für Digitalisierung und Staatsmodernisierung (BMDS) (1)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (5)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) (2)
20. Wahlperiode (10)
- Bundesministerium der Justiz (BMJ) (20. WP) (2)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (20. WP) (10)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) (3)

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4) (0/4)

RV mit Angabe von Referentenentwürfen (4)
RV mit Angabe von Bundestagsdrucksachen (3)
RV mit Angabe von Bundesratsdrucksachen (3)
RV ohne Benennung konkreter Regelungsentwürfe (15)

Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/2) (0/2)

Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (18)
Kein betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (6)

Auftragsverhältnisse (0/4) (0/4)

Auftraggeber/-innen zu einem RV benannt

Nein (2)

Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Nein (2)

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Gefundene Regelungsvorhaben (24)

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Auslegung um Umsetzung der In-vitro-Diagnostika-Verordnung (IVDR) - 2017/746/EU
- Angegeben von: Interessengemeinschaft der Benannten Stellen für Medizinprodukte in Deutschland (IG-NB) am 08.04.2024
- Beschreibung: Ziel der Interessenvertretung ist eine praktikable nationale und europäische Umsetzung der Anforderungen der IVDR bzw. der ihr nachgelagerten Rechtsakte im Sinne der Patientensicherheit, eines funktionieren Binnenmarktes und dem System der unabhängigen Drittprüfung / Benannten Stellen. Außerdem soll die Politik und Verwaltung für relevante Themen und Herausforderungen bei der konkreten Umsetzung der MDR sensibilisiert werden.
- Betroffene Bundesgesetze (5):
  
  MPG [alle RV hierzu]
  
  MPDG [alle RV hierzu]
  
  MPBetreibV [alle RV hierzu]
  
  MPAV [alle RV hierzu]
  
  MPAMIV [alle RV hierzu]
Vorbereitung der Überarbeitung der Verordnung (EU) 2017/745 (EU-Medizinprodukte-Verordnung MDR)

Aktiv vom 07.08.2024 bis 19.11.2024
- Angegeben von: EUTOP International GmbH (EUTOP) am 07.08.2024
- Beschreibung: Praxistaugliche Ausgestaltung des Überwachungs-, Zertifizierungs- und Zulassungssystems von Medizinprodukten
- Betroffene Bundesgesetze (5):
  
  MPDG [alle RV hierzu]
  
  MPAMIV [alle RV hierzu]
  
  BMGBGebV [alle RV hierzu]
  
  MPBetreibV [alle RV hierzu]
  
  MPAV [alle RV hierzu]
Auslegung um Umsetzung der Medizinprodukteverordnung (MDR) - 2017/745/EU
- Angegeben von: Interessengemeinschaft der Benannten Stellen für Medizinprodukte in Deutschland (IG-NB) am 08.04.2024
- Beschreibung: Ziel der Interessenvertretung ist eine praktikable nationale und europäische Umsetzung der Anforderungen der MDR bzw. der ihr nachgelagerten Rechtsakte im Sinne der Patientensicherheit, eines funktionieren Binnenmarktes und dem System der unabhängigen Drittprüfung / Benannten Stellen. Außerdem soll die Politik und Verwaltung für relevante Themen und Herausforderungen bei der konkreten Umsetzung der MDR sensibilisiert werden.“
- Betroffene Bundesgesetze (5):
  
  MPG [alle RV hierzu]
  
  MPDG [alle RV hierzu]
  
  MPBetreibV [alle RV hierzu]
  
  MPAMIV [alle RV hierzu]
  
  MPAV [alle RV hierzu]
Maßnahmenpaket zur Entbürokratisierung der Hilfsmittelversorgung
- Angegeben von: rehaVital Gesundheitsservice GmbH am 21.05.2024
- Beschreibung: Die Sanitätshäuser und Gesundheitshandwerke sollen durch folgende Maßnahmen von übermäßiger Bürokratie entlastet werden: Einschränkung der Retaxierung bei Formmängeln, Befreiung der Hilfsmittelleistungserbringer vom Inkassorisiko bei gesetzlichen Zuzahlungen, Beseitigung der ungerechtfertigten Abwälzung von Begutachtungskosten des MD von den Kostenträgern auf die Leistungserbringer, Beibehaltung der Präqualifizierung für alle Leistungserbringer bei gleichzeitiger Entschlackung der bürokratischen Anforderungen, Reduzierung und Digitalisierung der Unterschriften in der Hilfsmittelversorgung, durchgehende und medienbruchfreie Digitalisierung der Abrechnung in der Hilfsmittelversorgung.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  SGB 5 [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (27):
  
  SG2405270028 (PDF - 7 Seiten)
  
  SG2412060009 (PDF - 5 Seiten)
  
  SG2506180009 (PDF - 7 Seiten)
  
  SG2506180010 (PDF - 7 Seiten)
  
  SG2509240025 (PDF - 5 Seiten)
  
  SG2509240033 (PDF - 1 Seite)
  
  SG2509240034 (PDF - 2 Seiten)
  
  SG2510010031 (PDF - 24 Seiten)
  
  SG2510010032 (PDF - 4 Seiten)
  
  SG2512180005 (PDF - 1 Seite)
  
  SG2512180006 (PDF - 3 Seiten)
  
  SG2512180010 (PDF - 3 Seiten)
  
  SG2512180011 (PDF - 1 Seite)
  
  SG2512180012 (PDF - 5 Seiten)
  
  SG2512180013 (PDF - 4 Seiten)
  
  SG2512180014 (PDF - 4 Seiten)
  
  SG2512180015 (PDF - 5 Seiten)
  
  SG2512180016 (PDF - 5 Seiten)
  
  SG2603270024 (PDF - 2 Seiten)
  
  SG2606250110 (PDF - 3 Seiten)
  
  SG2606250111 (PDF - 5 Seiten)
  
  SG2606250112 (PDF - 1 Seite)
  
  SG2609250012 (PDF - 2 Seiten)
  
  SG2609250013 (PDF - 6 Seiten)
  
  SG2609250014 (PDF - 8 Seiten)
  
  SG2609280077 (PDF - 6 Seiten)
  
  SG2609280079 (PDF - 6 Seiten)
- Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
  ... und Überprüfung der MPBetreibV Aktuelle gleichwertige..., ...Medizinprodukte-Betreiberverordnung (MPBetreibV) sind deshalb auch nachweisbare...

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Vorbereitung der Überarbeitung der Verordnung (EU) 2017/745 (EU-Medizinprodukte-Verordnung MDR)

Auslegung um Umsetzung der Medizinprodukteverordnung (MDR) - 2017/745/EU

Maßnahmenpaket zur Entbürokratisierung der Hilfsmittelversorgung