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27 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"LuftVO 2015"« gefunden

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Aktuelle und abgeschlossene Regelungsvorhaben
Nur aktuell bestehende Regelungsvorhaben
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Juristische Personen (27)

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Aktiengesellschaft (AG) (3)
Eingetragener Verein (e. V.) (12)
Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) (11)
Sonstige juristische Person, auch nach anderem als deutschem Recht (1)

RV eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie (0/4) (0/4)

Unternehmen (14)
Wirtschaftsverband oder Gewerbeverband/-verein (9)
Berufsverband (1)
Privatrechtliche Organisation mit Anerkennung der Gemeinnützigkeit nach Abgabenordnung (3)

Interessen- und Vorhabenbereiche (0/38) (0/38)

Energie (5)
- Energienetze (1)
- Erneuerbare Energien (4)
Europapolitik und Europäische Union (2)
- EU-Gesetzgebung (2)
Innere Sicherheit (2)
- Sonstiges im Bereich "Innere Sicherheit" (2)
Landwirtschaft und Ernährung (2)
- Land- und Forstwirtschaft (2)
Medien, Kommunikation und Informationstechnik (3)
- Digitalisierung (1)
- Kommunikations- und Informationstechnik (2)
Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen (1)
- Ländlicher Raum (1)
Sport, Freizeit und Tourismus (1)
- Tourismus (1)
Staat und Verwaltung (1)
- Öffentlicher Dienst und öffentliche Verwaltung (1)
- Sonstiges im Bereich "Staat und Verwaltung" (1)
Umwelt (3)
- Artenschutz/Biodiversität (2)
- Klimaschutz (1)
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- Tierschutz (2)
- Sonstiges im Bereich "Umwelt" (1)
Verkehr (22)
- Luft- und Raumfahrt (18)
- Personenverkehr (1)
- Schienenverkehr (3)
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- Verkehrsinfrastruktur (9)
- Verkehrspolitik (8)
Wirtschaft (2)
- Handel und Dienstleistungen (1)
- Industriepolitik (2)
- Kleine und mittlere Unternehmen (2)
Wissenschaft, Forschung und Technologie (1)
Sonstige Interessenbereiche (1)

Stellungnahmen/Gutachten (0/3) (0/3)

Regelungsvorhaben mit Stellungnahmen/Gutachten (11)
Regelungsvorhaben ohne Stellungnahmen/Gutachten (16)

Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten

Bezug zu Ministerien (0/9) (0/9)

21. Wahlperiode (8)
- Bundesministerium für Verkehr (BMV) (8)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) (1)
20. Wahlperiode (5)
- Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) (20. WP) (1)
- Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) (20. WP) (4)
- Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) (20. WP) (1)
- Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) (1)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) (1)

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/3) (0/3)

RV mit Angabe von Referentenentwürfen (5)
RV mit Angabe von Bundesratsdrucksachen (6)
RV ohne Benennung konkreter Regelungsentwürfe (16)

Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/1) (0/1)

Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (27)

Gefundene Regelungsvorhaben (27)

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Für eine stärkere Deregulierung
- Angegeben von: DHL International GmbH am 05.06.2025
- Beschreibung: Wir sprechen uns für Deregulierungsmaßnahmen im Luftverkehrsbereich aus. Zudem empfehlen wir Vereinfachungen beim Genehmigungsverfahren für Wet-Lease-Verträge im Luftverkehr.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  Referentenentwurf (BMV): Entwurf eines Gesetzes zum Bürokratierückbau im Verkehrsbereich (Vorgang) [alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (3):
  
  LuftVG [alle RV hierzu]
  
  LuftVO 2015 [alle RV hierzu]
  
  LuftVZO [alle RV hierzu]
Gegen eine Ausweitung von Betriebsbeschränkungen an Flughäfen
- Angegeben von: DHL International GmbH am 05.06.2025
- Beschreibung: Wir sprechen uns gegen die Ausweitung bestehender Betriebs-/Nachtflugbeschränkungen aus.
- Betroffene Bundesgesetze (3):
  
  LuftVG [alle RV hierzu]
  
  LuftVO 2015 [alle RV hierzu]
  
  BImSchG [alle RV hierzu]
Verantwortlichkeiten bei der Drohnendetektion an Flughäfen
- Angegeben von: Arbeitsgemeinschaft Deutscher Verkehrsflughäfen e.V. am 27.06.2024
- Beschreibung: Der Flughafenverband ADV positioniert sich zu der Verantwortung verschiedener Systempartner im Luftverkehr für die Drohnendetektion. Ausgewertet werden ICAO-, EU / EASA- Regelwerke sowie nationale Gesetze - hier insbesondere §45 LuftVZO - mit Bezug zur Drohnendetektion. Die ADV zeigt damit auf, dass Flughäfen bei der Sichtung von Drohnen Mitwirkungsverpflichtungen zur Fortsetzung des sicheren Flughafenbetriebs wahrnehmen, aber weder durch internationale noch nationale Vorgaben zur Detektion von Drohnen verpflichtet sind. Der fehlenden Rechtsverantwortung folgend bestehen auch keine Kostenträgerverpflichtungen der Flughäfen für Drohnendetektion.
- Betroffene Bundesgesetze (3):
  
  LuftVG [alle RV hierzu]
  
  LuftVZO [alle RV hierzu]
  
  LuftVO 2015 [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
  
  SG2406180045 (PDF - 6 Seiten)
Flugplatzzwang novellieren, Außenstarts und Außenlandungen für UAS und Flugtaxis ermöglichen
- Angegeben von: UAV DACH e.V. - Verband für unbemannte Luftfahrt am 13.05.2024
- Beschreibung: Novellierung und Anpassung des § 18 LuftVO Erlaubnisbedürftige Außenstarts und Außenlandungen auf die Tatsache, dass Unbemannte Luftfahrzeuge Außenstarts und Außenlandungen wahrnehmen müssen und von der Flugplatzplficht keinen Gebrauch machen dürfen.
- Betroffene Bundesgesetze (3):
  
  LuftVGÄndG [alle RV hierzu]
  
  LuftVG [alle RV hierzu]
  
  LuftVO 2015 [alle RV hierzu]
Bürokratieabbau im Verkehrsbereich
- Angegeben von: Bundesverband der Deutschen Tourismuswirtschaft (BTW) e. V. am 30.06.2026
- Beschreibung: Abbau von bürokratischen Hürden und Beschleunigung von Vorhaben und Aktivitäten im Verkehrsbereich
- Zu Regelungsentwurf:
  
  Referentenentwurf (BMV): Entwurf einer Verordnung zum Bürokratierückbau im Verkehrsbereich (Vorgang) [alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (5):
  
  FeV 2010 [alle RV hierzu]
  
  StVO 2013 [alle RV hierzu]
  
  EPSV [alle RV hierzu]
  
  EBO [alle RV hierzu]
  
  LuftVO 2015 [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
  
  SG2606300349 (PDF - 5 Seiten)
Schaffung weiterer Maßnahmen zum Bürokratierückbau im Schienenverkehr
- Angegeben von: DB InfraGO AG am 02.07.2026
- Beschreibung: Die DB setzt sich für die Schaffung weiterer Maßnahmen zum Bürokratierückbau im Bereich des Schienenverkehrs ein. Diese weiteren Maßnahmenvorschläge betreffen dabei sowohl die Eisenbahninfrastrukturunternehmen wie auch die Eisenbahnverkehrsunternehmen.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  Referentenentwurf (BMV): Entwurf eines Gesetzes zum Bürokratierückbau im Verkehrsbereich (Vorgang) [alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (8):
  
  AEG [alle RV hierzu]
  
  ERegG [alle RV hierzu]
  
  BSWAG [alle RV hierzu]
  
  BGB [alle RV hierzu]
  
  EBO [alle RV hierzu]
  
  EIGV [alle RV hierzu]
  
  StVO 2013 [alle RV hierzu]
  
  LuftVO 2015 [alle RV hierzu]
Schaffung weiterer Maßnahmen zum Bürokratierückbau im Schienenverkehr
- Angegeben von: Deutsche Bahn am 30.06.2026
- Beschreibung: Die DB setzt sich für die Schaffung weiterer Maßnahmen zum Bürokratierückbau im Bereich des Schienenverkehrs ein. Diese weiteren Maßnahmenvorschläge betreffen dabei sowohl die Eisenbahninfrastrukturunternehmen wie auch die Eisenbahnverkehrsunternehmen.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  Referentenentwurf (BMV): Entwurf eines Gesetzes zum Bürokratierückbau im Verkehrsbereich (Vorgang) [alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (8):
  
  AEG [alle RV hierzu]
  
  ERegG [alle RV hierzu]
  
  BSWAG [alle RV hierzu]
  
  BGB [alle RV hierzu]
  
  EBO [alle RV hierzu]
  
  EIGV [alle RV hierzu]
  
  StVO 2013 [alle RV hierzu]
  
  LuftVO 2015 [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
  
  SG2606300412 (PDF - 12 Seiten)

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Für eine stärkere Deregulierung

Gegen eine Ausweitung von Betriebsbeschränkungen an Flughäfen

Verantwortlichkeiten bei der Drohnendetektion an Flughäfen

Flugplatzzwang novellieren, Außenstarts und Außenlandungen für UAS und Flugtaxis ermöglichen

Bürokratieabbau im Verkehrsbereich

Schaffung weiterer Maßnahmen zum Bürokratierückbau im Schienenverkehr

Schaffung weiterer Maßnahmen zum Bürokratierückbau im Schienenverkehr