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23 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"LuftVO 2015"« gefunden

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RV eingestellt von Personentyp (0/1) (0/1)

Juristische Personen (22)

RV eingestellt von IV mit Rechtsformen (0/4) (0/4)

Aktiengesellschaft (AG) (1)
Eingetragener Verein (e. V.) (11)
Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) (9)
Sonstige juristische Person, auch nach anderem als deutschem Recht (1)

RV eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie (0/4) (0/4)

Unternehmen (10)
Wirtschaftsverband oder Gewerbeverband/-verein (8)
Berufsverband (1)
Privatrechtliche Organisation mit Anerkennung der Gemeinnützigkeit nach Abgabenordnung (3)

Interessen- und Vorhabenbereiche (0/32) (0/32)

Energie (4)
- Energienetze (1)
- Erneuerbare Energien (3)
Europapolitik und Europäische Union (2)
- EU-Gesetzgebung (2)
Innere Sicherheit (2)
- Sonstiges im Bereich "Innere Sicherheit" (2)
Landwirtschaft und Ernährung (2)
- Land- und Forstwirtschaft (2)
Medien, Kommunikation und Informationstechnik (3)
- Digitalisierung (1)
- Kommunikations- und Informationstechnik (2)
Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen (1)
- Ländlicher Raum (1)
Staat und Verwaltung (1)
- Öffentlicher Dienst und öffentliche Verwaltung (1)
- Sonstiges im Bereich "Staat und Verwaltung" (1)
Umwelt (3)
- Artenschutz/Biodiversität (2)
- Klimaschutz (1)
- Nachhaltigkeit und Ressourcenschutz (2)
- Tierschutz (2)
- Sonstiges im Bereich "Umwelt" (1)
Verkehr (19)
- Luft- und Raumfahrt (17)
- Verkehrsinfrastruktur (6)
- Verkehrspolitik (7)
Wirtschaft (1)
- Industriepolitik (1)
- Kleine und mittlere Unternehmen (1)
Wissenschaft, Forschung und Technologie (1)
Sonstige Interessenbereiche (1)

Stellungnahmen/Gutachten (0/3) (0/3)

Regelungsvorhaben mit Stellungnahmen/Gutachten (7)
Regelungsvorhaben ohne Stellungnahmen/Gutachten (16)

Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten

Bezug zu Ministerien (0/9) (0/9)

21. Wahlperiode (2)
- Bundesministerium für Verkehr (BMV) (2)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) (1)
20. Wahlperiode (5)
- Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) (20. WP) (1)
- Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) (20. WP) (4)
- Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) (20. WP) (1)
- Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) (1)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) (1)

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/2) (0/2)

RV mit Angabe von Bundesratsdrucksachen (5)
RV ohne Benennung konkreter Regelungsentwürfe (18)

Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/1) (0/1)

Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (23)

Gefundene Regelungsvorhaben (23)

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Gegen eine Ausweitung von Betriebsbeschränkungen an Flughäfen
- Angegeben von: DHL International GmbH am 05.06.2025
- Beschreibung: Wir sprechen uns gegen die Ausweitung bestehender Betriebs-/Nachtflugbeschränkungen aus.
- Betroffene Bundesgesetze (3):
  
  LuftVG [alle RV hierzu]
  
  LuftVO 2015 [alle RV hierzu]
  
  BImSchG [alle RV hierzu]
Verantwortlichkeiten bei der Drohnendetektion an Flughäfen
- Angegeben von: Arbeitsgemeinschaft Deutscher Verkehrsflughäfen e.V. am 27.06.2024
- Beschreibung: Der Flughafenverband ADV positioniert sich zu der Verantwortung verschiedener Systempartner im Luftverkehr für die Drohnendetektion. Ausgewertet werden ICAO-, EU / EASA- Regelwerke sowie nationale Gesetze - hier insbesondere §45 LuftVZO - mit Bezug zur Drohnendetektion. Die ADV zeigt damit auf, dass Flughäfen bei der Sichtung von Drohnen Mitwirkungsverpflichtungen zur Fortsetzung des sicheren Flughafenbetriebs wahrnehmen, aber weder durch internationale noch nationale Vorgaben zur Detektion von Drohnen verpflichtet sind. Der fehlenden Rechtsverantwortung folgend bestehen auch keine Kostenträgerverpflichtungen der Flughäfen für Drohnendetektion.
- Betroffene Bundesgesetze (3):
  
  LuftVG [alle RV hierzu]
  
  LuftVZO [alle RV hierzu]
  
  LuftVO 2015 [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
  
  SG2406180045 (PDF - 6 Seiten)
Flugplatzzwang novellieren, Außenstarts und Außenlandungen für UAS und Flugtaxis ermöglichen
- Angegeben von: UAV DACH e.V. - Verband für unbemannte Luftfahrt am 13.05.2024
- Beschreibung: Novellierung und Anpassung des § 18 LuftVO Erlaubnisbedürftige Außenstarts und Außenlandungen auf die Tatsache, dass Unbemannte Luftfahrzeuge Außenstarts und Außenlandungen wahrnehmen müssen und von der Flugplatzplficht keinen Gebrauch machen dürfen.
- Betroffene Bundesgesetze (3):
  
  LuftVGÄndG [alle RV hierzu]
  
  LuftVG [alle RV hierzu]
  
  LuftVO 2015 [alle RV hierzu]

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