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23 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"EBO"« gefunden

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Aktuelle und abgeschlossene Regelungsvorhaben
Nur aktuell bestehende Regelungsvorhaben
Nur abgeschlossene (inaktive) Regelungsvorhaben

RV eingestellt von Personentyp (0/2) (0/2)

Natürliche Personen (1)
Juristische Personen (22)

RV eingestellt von IV mit Rechtsformen (0/2) (0/2)

Aktiengesellschaft (AG) (7)
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RV eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie (0/5) (0/5)

Unternehmen (7)
Wirtschaftsverband oder Gewerbeverband/-verein (4)
Berufsverband (8)
Wissenschaft, Hochschule oder Forschungseinrichtung (1)
Nichtregierungsorganisation (NGO) (3)

Interessen- und Vorhabenbereiche (0/70) (0/70)

Arbeit und Beschäftigung (6)
- Arbeitsmarkt (1)
- Arbeitsrecht/Arbeitsbedingungen (6)
- Sonstiges im Bereich "Arbeit und Beschäftigung" (6)
Außenpolitik und internationale Beziehungen (1)
- Menschenrechte (1)
Bildung und Erziehung (1)
- Berufliche Bildung (1)
Europapolitik und Europäische Union (1)
- EU-Gesetzgebung (1)
Gesellschaftspolitik und soziale Gruppen (4)
- Diversitätspolitik (1)
- Rechte von Menschen mit Behinderung (3)
- Sonstiges im Bereich "Gesellschaftspolitik und soziale Gruppen" (4)
Gesundheit (3)
- Sonstiges im Bereich "Gesundheit" (3)
Innere Sicherheit (5)
- Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (1)
- Cybersicherheit (1)
- Extremismusbekämpfung (1)
- Kriminalitätsbekämpfung (3)
- Opferschutz (2)
- Terrorismusbekämpfung (1)
- Sonstiges im Bereich "Innere Sicherheit" (3)
Landwirtschaft und Ernährung (1)
- Land- und Forstwirtschaft (1)
Medien, Kommunikation und Informationstechnik (7)
- Digitalisierung (7)
- Kommunikations- und Informationstechnik (6)
Migration, Flüchtlingspolitik und Integration (4)
- Asyl und Flüchtlingsschutz (1)
- Ausländer- und Aufenthaltsrecht (2)
- Integration (3)
- Migration (3)
- Sonstiges im Bereich "Migration, Flüchtlingspolitik und Integration" (3)
Öffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben (1)
Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen (4)
- Bauwesen und Bauwirtschaft (2)
- Sonstiges im Bereich "Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen" (2)
Recht (10)
- Öffentliches Recht (3)
- Rechtspolitik (6)
- Strafrecht (3)
- Zivilrecht (7)
- Sonstiges im Bereich "Recht" (8)
Soziale Sicherung (6)
- Krankenversicherung (1)
- Rente/Alterssicherung (1)
- Unfallversicherung (1)
- Sonstiges im Bereich "Soziale Sicherung" (6)
Staat und Verwaltung (8)
- Öffentlicher Dienst und öffentliche Verwaltung (5)
- Sonstiges im Bereich "Staat und Verwaltung" (5)
Umwelt (2)
- Artenschutz/Biodiversität (1)
- Klimaschutz (2)
Verkehr (11)
- Güterverkehr (1)
- Personenverkehr (5)
- Schienenverkehr (7)
- Straßenverkehr (1)
- Verkehrsinfrastruktur (8)
- Verkehrspolitik (2)
- Sonstiges im Bereich "Verkehr" (1)
Wirtschaft (8)
- Handel und Dienstleistungen (1)
- Kleine und mittlere Unternehmen (6)
- Verbraucherschutz (1)
- Sonstiges im Bereich "Wirtschaft" (4)
Sonstige Interessenbereiche (6)

Stellungnahmen/Gutachten (0/3) (0/3)

Regelungsvorhaben mit Stellungnahmen/Gutachten (21)
Regelungsvorhaben ohne Stellungnahmen/Gutachten (2)

Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten

Bezug zu Ministerien (0/10) (0/10)

21. Wahlperiode (11)
- Bundesministerium der Finanzen (BMF) (2)
- Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) (3)
- Bundesministerium des Innern (BMI) (1)
- Bundesministerium für Verkehr (BMV) (6)
20. Wahlperiode (12)
- Bundesministerium der Justiz (BMJ) (20. WP) (9)
- Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) (20. WP) (3)
- Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) (20. WP) (1)
- Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) (1)

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4) (0/4)

RV mit Angabe von Referentenentwürfen (3)
RV mit Angabe von Bundestagsdrucksachen (10)
RV mit Angabe von Bundesratsdrucksachen (4)
RV ohne Benennung konkreter Regelungsentwürfe (9)

Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/2) (0/2)

Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (17)
Kein betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (6)

Gefundene Regelungsvorhaben (23)

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Umsetzung und Ergänzung des Infrastruktur-Zukunftsgesetzes
- Angegeben von: DB InfraGO AG am 05.01.2026
- Beschreibung: Anpassungen vorgesehener Änderungen im AEG, UVPG und ROG zugunsten des stärkeren Verzichts auf Genehmigungsverfahren und gutachterliche Verfahren. Änderungen vorgesehener Anpassungen im EKrG zur Beschleunigung von eisenbahnkreuzungsrechtlichen Verfahren. Anpassung der vorgesehenen Änderungen im VwfG zur stärkeren Digitalisierung von Genehmigungsverfahren
- Zu Regelungsentwurf:
  
  Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMV): Referentenentwurf des BMV Entwurf eines Infrastruktur-Zukunftsgesetzes
- Betroffene Bundesgesetze (5):
  
  AEG [alle RV hierzu]
  
  EBKrG [alle RV hierzu]
  
  VwVfG [alle RV hierzu]
  
  ROG 2008 [alle RV hierzu]
  
  UVPG [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
  
  SG2601020014 (PDF - 13 Seiten)
- Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
  
  ...Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung (EBO) gemeint; dies sollte klargestellt...
Umsetzung und Ergänzung des Infrastruktur-Zukunftsgesetzes
- Angegeben von: Deutsche Bahn am 16.12.2025
- Beschreibung: Anpassungen vorgesehener Änderungen im AEG, UVPG und ROG zugunsten des stärkeren Verzichts auf Genehmigungsverfahren und gutachterliche Verfahren. Änderungen vorgesehener Anpassungen im EKrG zur Beschleunigung von eisenbahnkreuzungsrechtlichen Verfahren. Anpassung der vorgesehenen Änderungen im VwfG zur stärkeren Digitalisierung von Genehmigungsverfahren
- Zu Regelungsentwurf:
  
  Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMV): Referentenentwurf des BMV Entwurf eines Infrastruktur-Zukunftsgesetzes
- Betroffene Bundesgesetze (5):
  
  AEG [alle RV hierzu]
  
  EBKrG [alle RV hierzu]
  
  VwVfG [alle RV hierzu]
  
  ROG 2008 [alle RV hierzu]
  
  UVPG [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
  
  SG2512310004 (PDF - 13 Seiten)
- Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
  
  ...Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung (EBO) gemeint; dies sollte klargestellt...
Berufsordnung für Inkassounternehmen
- Angegeben von: Bundesverband für Inkasso und Forderungsmanagement e.V. (BFIF e.V.) am 16.09.2024
- Beschreibung: Es soll evaluiert werden obd, das sogenannte "Umgehungsverbot", das für die Rechtsanwaltschaft nach § 12 der Berufsordnung für Rechtsanwälte (BORA) gilt und bei Inkassodienstleistern, in das RDG zu übernehmen ist.
- Stellungnahmen/Gutachten (2):
  
  SG2409160011 (PDF - 7 Seiten)
  
  SG2411200031 (PDF - 19 Seiten)
- Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
  
  ...Inkassounternehmen, die ein eBO nutzen, können die Schriftform...

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