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22 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"BwBBG"« gefunden

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Aktuelle und abgeschlossene Regelungsvorhaben
Nur aktuell bestehende Regelungsvorhaben
Nur abgeschlossene (inaktive) Regelungsvorhaben

RV eingestellt von Personentyp (0/2) (0/2)

Juristische Personen (21)
Personengesellschaften (1)

RV eingestellt von IV mit Rechtsformen (0/5) (0/5)

Aktiengesellschaft (AG) (1)
Eingetragener Verein (e. V.) (17)
Europäische Aktiengesellschaft (SE) (1)
Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) (2)
Sonstige Personengesellschaft (1)

RV eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie (0/4) (0/4)

Unternehmen (5)
Wirtschaftsverband oder Gewerbeverband/-verein (14)
Berufsverband (2)
Nichtregierungsorganisation (NGO) (1)

Interessen- und Vorhabenbereiche (0/47) (0/47)

Bildung und Erziehung (1)
- Sonstiges im Bereich "Bildung und Erziehung" (1)
Energie (3)
- Allgemeine Energiepolitik (2)
- Energienetze (1)
- Erneuerbare Energien (3)
- Fossile Energien (1)
Europapolitik und Europäische Union (1)
- EU-Gesetzgebung (1)
Gesundheit (2)
- Arzneimittel (1)
- Gesundheitsförderung (2)
- Gesundheitsversorgung (2)
Innere Sicherheit (1)
- Kriminalitätsbekämpfung (1)
Medien, Kommunikation und Informationstechnik (4)
- Digitalisierung (4)
Öffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben (1)
Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen (2)
- Bauwesen und Bauwirtschaft (2)
- Wohnen (1)
Recht (2)
- Öffentliches Recht (1)
- Zivilrecht (1)
- Sonstiges im Bereich "Recht" (1)
Soziale Sicherung (1)
- Pflegeversicherung (1)
Staat und Verwaltung (1)
- Öffentlicher Dienst und öffentliche Verwaltung (1)
- Verwaltungstransparenz/Open Government (1)
Verkehr (2)
- Luft- und Raumfahrt (2)
Verteidigung (11)
- Bundeswehrangelegenheiten (4)
- Rüstungsangelegenheiten (7)
- Verteidigungspolitik (7)
Wirtschaft (9)
- Bank- und Finanzwesen (1)
- E-Commerce (1)
- Handel und Dienstleistungen (1)
- Handwerk (1)
- Industriepolitik (4)
- Kleine und mittlere Unternehmen (2)
- Verbraucherschutz (1)
- Wettbewerbsrecht (2)
Wissenschaft, Forschung und Technologie (2)
Sonstige Interessenbereiche (1)

Stellungnahmen/Gutachten (0/3) (0/3)

Regelungsvorhaben mit Stellungnahmen/Gutachten (17)
Regelungsvorhaben ohne Stellungnahmen/Gutachten (5)

Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten

Bezug zu Ministerien (0/17) (0/17)

21. Wahlperiode (15)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (1)
- Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) (12)
- Bundesministerium des Innern (BMI) (1)
- Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) (1)
- Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMBFSFJ) (1)
- Bundesministerium für Digitalisierung und Staatsmodernisierung (BMDS) (1)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) (9)
- Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) (1)
20. Wahlperiode (6)
- Bundesministerium der Finanzen (BMF) (20. WP) (1)
- Bundesministerium der Justiz (BMJ) (20. WP) (1)
- Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) (20. WP) (1)
- Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) (20. WP) (1)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (20. WP) (2)
- Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) (1)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) (3)

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4) (0/4)

RV mit Angabe von Referentenentwürfen (6)
RV mit Angabe von Bundestagsdrucksachen (5)
RV mit Angabe von Bundesratsdrucksachen (5)
RV ohne Benennung konkreter Regelungsentwürfe (9)

Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/2) (0/2)

Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (21)
Kein betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (1)

Gefundene Regelungsvorhaben (22)

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Stärkung der Versorgungsresilienz durch Beschleunigung des Beschaffungswesens der Bundeswehr

Aktiv vom 14.07.2025 bis 23.06.2026
- Angegeben von: NVL am 14.07.2025
- Beschreibung: Verbesserung der Versorgungsresilienz im militärischen Beschaffungswesen durch die Beschleunigung von Prüf- und Genehmigungsverfahren, u.a. durch marktgerechte Leistungskriterien, Förderung von Unterstützung von Markterkundungen sowie Ermöglichung regulierter Vorabgenehmigungen.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BR-Drs. 377/25 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur beschleunigten Planung und Beschaffung für die Bundeswehr
  
  BT-Drs. 21/1931 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur beschleunigten Planung und Beschaffung für die Bundeswehr
- Betroffene Bundesgesetze (5):
  
  BwBBG [alle RV hierzu]
  
  GWB [alle RV hierzu]
  
  KrWaffKontrG [alle RV hierzu]
  
  VgV 2016 [alle RV hierzu]
  
  VSVgV [alle RV hierzu]
Moderne Regulierung digitaler Wissensvermittlung
- Angegeben von: Digistore24 GmbH am 30.04.2024
- Beschreibung: Schaffung moderner Rahmenbedingungen für den Vertrieb digitaler Wissensvermittlungsangebote im E-Commerce.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  FernUSG [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (18):
  
  SG2409230034 (PDF - 1 Seite)
  
  SG2412170043 (PDF - 1 Seite)
  
  SG2412170046 (PDF - 93 Seiten)
  
  SG2412170048 (PDF - 13 Seiten)
  
  SG2503210002 (PDF - 3 Seiten)
  
  SG2509290018 (PDF - 4 Seiten)
  
  SG2509290019 (PDF - 6 Seiten)
  
  SG2509290021 (PDF - 2 Seiten)
  
  SG2602190007 (PDF - 4 Seiten)
  
  SG2603240001 (PDF - 4 Seiten)
  
  SG2603240002 (PDF - 24 Seiten)
  
  SG2606020017 (PDF - 6 Seiten)
  
  SG2606020019 (PDF - 24 Seiten)
  
  SG2606020020 (PDF - 4 Seiten)
  
  SG2609180005 (PDF - 3 Seiten)
  
  SG2609180006 (PDF - 2 Seiten)
  
  SG2609180007 (PDF - 1 Seite)
  
  SG2609180008 (PDF - 1 Seite)
- Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
  ...Bundeswehrbeschaffungsbeschleunigungsgesetz (BwBBG) dauerhaft greifen. Dafür sollte das BwBBG in das Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen..., ...der Anwendungsbereich des BwBBG auf alle Fälle des § 104...