Regelungsvorhaben

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58 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"BECV"« gefunden

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Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Regelungsvorhaben (58)

  • Kernforderungen der energieintensiven Ernährungsindustrie

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...deutschen Emissionshandel (BEHG/BECV), den EU-Leitlinien für..., ...Schutz vor Carbon-Leakage (BECV). Dies muss mit Nachdruck..., ...Carbon-Leakage-Verordnung (BECV), die bereits konform mit..., ...Carbon-Leakage-Schutz nach dem Vorbild der BECV verbindlich festgelegt ...

  • Strompreiskompensation: hier Verfügbarkeit prüfungsbefugter Stellen für ökologische Gegenleistungen

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...sowie auch im Rahmen der BECV müssen ab dem Antragsjahr...

  • Gesetz zur Anpassung des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes an die Richtlinie 2003/87/EG (TEHG-Europarechtsanpassungsgesetz 2023)

    • Angegeben von: BWVL BUNDESVERBAND FÜR EIGENLOGISTIK & VERLADER e. V. am 27.03.2025
    • Beschreibung: Änderungen des Brennstoffemissionshandelsgesetzes (BEHG) und Schaffung der rechtlichen Voraussetzungen für eine Überführung des nationalen Brennstoffemissionshandels in den durch das novellierte TEHG angelegten neuen europäischen Brennstoffemissionshandel.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWK) (20. WP): Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes an die Änderung der Richtlinie 2003/87/EG (TEHG-Europarechtsanpassungsgesetz 2023)
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2503280053 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...BEHG-Carbon-Leakage-Verordnung (BECV) ist nach Auffassung der...

  • Entbürokratisierungsempfehlungen im Bereich Energierecht und Energiewirtschaft

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...einheitliche Regelung für EnEfG, BECV, EnFG, EnSiMiMaV 3. das..., ...ist enthalten in EnEfG, BECV, EnFG, EnSiMiMaV. Nach ..., ...einheitliche Regelung für EnEfG, BECV, EnFG, EnSiMiMaV  Die..., ...ist enthalten in EnEfG, BECV, EnFG, EnSiMiMaV. Nach ..., ...Gegenleistungen im Rahmen der BECV, der SPK und des EnFG ..., ...Brennstoffemissionshandel (BECV), der Strompreiskompensation..., ...Gegenleistungen Kriterium EnEfG BECV EnFG Strompreiskompensation..., ...Amortisationszeiten Kriterium EnEfG BECV EnFG Strompreiskompensation..., ...Option zum Übergang auf die BECV Einheitliche Anwendung..., ...Maßnahmen. Kriterium EnEfG BECV EnFG Strompreiskompensation..., ...Erweiterungen auch im Rahmen von BECV, SPK und EnFG betrachtet..., ...Umfassender Verweis auf die BECV sowohl in der Förderrichtlinie..., ...Teilweise Überführung aus der BECV (s.o.) Einheitliche Anwendung..., ...werden Kriterium EnEfG BECV EnFG Strompreiskompensation..., ...Begrenzungsbetrags bzw. 50% des BECV- Entlastungsbetrags reinvestiert..., ...Dritter vorzulegen. - lt. BECV- Hinweispapier können ..., ...gibt es (im Gegensatz zum BECV) keine Unterscheidung in..., ...lassen. Kriterium EnEfG BECV EnFG Strompreiskompensation..., ...möglich Kriterium EnEfG BECV EnFG Strompreiskompensation..., ...sachgerecht. Bsp.: in der BECV muss der Verbrauch des ...

  • Brennstoffemissionshandelsgesetz (BEHG)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...bewältigen. Anträge nach EnFG, BECV, StromStG u.ä. sind Lehrbuchbeispiele..., ...Carbon-Leakage-Schutz in der BECV und im ETS-2 Hintergrund..., ...Brennstoffemissionshandelsverordnung (BECV) zu eng und zu bürokratisch..., ...Carbon-Leakage-Schutz in der BECV und im ETS-2: Der Carbon-Leakage-Schutz in der BECV und im ETS-2 muss dringend..., ...an die Regelung in der BECV anschließen. Der Carbon-Leakage-Schutz..., ...Carbon-Leakage-Schutz in der BECV und im ETS-2 müssen jetzt..., ...Vermeidung von Carbon-Leakage (BECV) kompensiert. Viele Branchen..., ...Unternehmen bezahlen somit trotz BECV mindestens 50 % des CO2..., ...650.000 €. Die Vorgaben der BECV wirken dann wie folgt. ..., ...unwirtschaftlich, einen BECV-Antrag zu stellen. Im Ergebnis..., ...wesentliche Verbesserung der BECV oder 2. ein wesentlich..., ... Eine Verbesserung der BECV würde eine Abstimmung mit..., ...Alternativ zur Verbesserung der BECV könnte ein wesentlich niedrigerer..., ...Drittländern.  Um die BECV wirksam zu machen, müssen...

  • Koalitionsverhandlungen - Berücksichtigung Energiethemen des Milchsektors

    • Angegeben von: Milchindustrie-Verband e.V. am 11.07.2025
    • Beschreibung: Der Milchsektor sollte stärkere Berücksichtigung bei Energiethemen erfahren, da viele Herstellungsprozesse energieintensiv sind und sie im internationalen Markt wettbewerbsfähig bleiben.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2507100004 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Emissionshandelssystems (BECV) in das Europäische EHS..., ...Anerkennungsverfahren nach § 18 BECV muss vorangetrieben werden..., ...alle Voraussetzungen des BECV-Anerkennungsverfahrens ...

  • Brennstoffemissionshandelsgesetz BEHG

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...deutschen Emissionshandel (BEHG/BECV), den EU-Leitlinien für..., ...Schutz vor Carbon-Leakage (BECV). Dies muss mit Nachdruck..., ...Carbon-Leakage-Verordnung (BECV), die bereits konform mit..., ...Carbon-Leakage-Schutz nach dem Vorbild der BECV verbindlich festgelegt..., ...Emissionshandelssystem (BEHG/BECV) – Bitte um Gespräch Sehr..., ...Emissionshandelssystem (BEHG/BECV) – Bitte um Gespräch bezüglich...

  • TEHG-Europarechtsanpassungsgesetz 2024

    • Angegeben von: VIK Verband der Industriellen Energie- und Kraftwirtschaft e.V. am 03.03.2025
    • Beschreibung: Das europäische Emissionshandelssystem ist ein zentrales Instrument der europäischen und nationalen Klimaschutzpolitik, heißt es in dem Gesetzentwurf (20/13585) der Bundesregierung eines „Gesetzes zur Anpassung des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes an die Änderung der Richtlinie 2003 / 87 / EG (TEHG-Europarechtsanpassungsgesetz 2024)“. Die europäische Rechtsgrundlage für den Emissionshandel bilde die Richtlinie 2003 / 87 / EG (EU-Emissionshandelsrichtlinie). Die Umsetzung des europäischen Regelungsrahmens in nationales Recht erfolge in Deutschland seit 2011 durch das Treibhausgas-Emissionshandelsgesetz (TEHG). Der VIK hat an der öffentlichen Konsultation zum Referentenentwurf teilgenommen.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/13585 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes an die Änderung der Richtlinie 2003/87/EG (TEHG-Europarechtsanpassungsgestz 2024)
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2503030018 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...dieser Zeit bereits die BECV- und SPK-Anträge bearbeiten..., ...Carbon-Leakage-Kompensation im ETS-1 oder BECV im nEHS, zu entwickeln...., ...Vergleich zu den derzeitigen BECV-Abschlägen deutlich verbessert...

  • Festschreibung von Carbon-Leakage-Schutz auch nach 2026 notwendig

    • Angegeben von: Verband der Getreide-, Mühlen- und Stärkewirtschaft VGMS e.V. am 31.03.2025
    • Beschreibung: Der Gesetzentwurf soll die Grundlagen für ein unionsweites Emissionshandelssystem schaffen. Damit sollen auf kosteneffiziente Weise die Treibhausgasemissionen der einbezogenen Anlagen sowie des Luft- und Seeverkehrs verringert und dadurch einen Beitrag zur Erreichung der Klimaziele geleistet werden. Der VGMS fordert, dass im Rahmen der Überführung des nationalen Emissionshandelssystems gemäß BEHG in das Europäische Emissionshandelssystem EU-ETS 2 ab 1.1.2027 ein Carbon-Leakage Schutz verbindlich festgeschrieben werden muss. Eine alleinige Verordnungsermächtigung der Bundesregierung, wie es der Gesetzesentwurf vom Oktober 2024 zum TEHG-Europarechtsanpassungsgesetz derzeit vorsieht, wird der immensen Bedeutung dieses Schutzinstrumentes nicht gerecht und wird daher vom VGMS kritisiert.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/13585 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes an die Änderung der Richtlinie 2003/87/EG (TEHG-Europarechtsanpassungsgestz 2024)
    • Betroffene Bundesgesetze (5):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2503310354 (PDF - 9 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...deutschen Emissionshandel (BEHG/BECV), den EU-Leitlinien für..., ...Schutz vor Carbon-Leakage (BECV). Dies muss mit Nachdruck..., ...Carbon-Leakage-Verordnung (BECV), die bereits konform mit..., ...Carbon-Leakage-Schutz nach dem Vorbild der BECV verbindlich festgelegt...

  • Änderung des Brennstoffemissionshandelsgesetzes (BEHG)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Carbon-Leakage-Schutz in der BECV und im ETS-2 Sehr geehrter..., ...Carbon-Leakage-Schutz in der BECV und im ETS-2. Hintergrund..., ...Brennstoffemissionshandelsverordnung (BECV) zu eng und zu bürokratisch...
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