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67 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"BECV"« gefunden

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Gefundene Regelungsvorhaben (67)

  • Kernforderungen der energieintensiven Ernährungsindustrie

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...deutschen Emissionshandel (BEHG/BECV), den EU-Leitlinien für..., ...Schutz vor Carbon-Leakage (BECV). Dies muss mit Nachdruck..., ...Carbon-Leakage-Verordnung (BECV), die bereits konform mit..., ...Carbon-Leakage-Schutz nach dem Vorbild der BECV verbindlich festgelegt ...

  • Forderungen der Energieintensiven Ernährungsindustrie

    • Angegeben von: Deutscher Verband der Hefeindustrie e.V. am 30.04.2025
    • Beschreibung: Die Belange der energieintensiven Ernährungsindustrie müssen bei Zukunftsfragen zur Energie- und Klimapolitik stärker in den Fokus rücken, um die Ernährungssicherung und Versorgungssicherheit in Deutschland und Europa langfristig zu gewährleisten.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/8566 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Bericht der Bundesregierung zum Konsultationsverfahren 2023 gemäß § 26 Absatz 2 der BEHG-Carbon-Leakage-Verordnung
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2504300006 (PDF - 8 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...deutschen Emissionshandel (BEHG/BECV), den EU-Leitlinien für..., ...Schutz vor Carbon-Leakage (BECV). Dies muss mit Nachdruck..., ...Carbon-Leakage-Verordnung (BECV), die bereits konform mit..., ...Carbon-Leakage-Schutz nach dem Vorbild der BECV verbindlich festgelegt ...

  • Kernforderungen der energieintensiven Ernährungsindustrie

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...deutschen Emissionshandel (BEHG/BECV), den EU-Leitlinien für..., ...Schutz vor Carbon-Leakage (BECV). Dies muss mit Nachdruck..., ...Carbon-Leakage-Verordnung (BECV), die bereits konform mit..., ...Carbon-Leakage-Schutz nach dem Vorbild der BECV verbindlich festgelegt ...

  • Reform der nationalen CO2-Bepreisung durch das Brennstoffemissionshandelsgesetz (BEHG)

    • Angegeben von: Gesamtverband der deutschen Textil- und Modeindustrie e.V. am 18.06.2026
    • Beschreibung: Das Bündnis faire Energiewende (BfE) hat einen Brief an Abgeordnete und Ministerien zu einer dringend notwendigen Reform der nationalen CO2-Bepreisung gesendet. Möglichkeiten dazu wären eine wesentliche Verbesserung der Verordnung über Maßnahmen zur Vermeidung von Carbon-Leakage oder eine gezielte Regelung für CO2 aus dem Einsatz von Brennstoffen für industrielle Prozesswärme.
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2606220089 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Vermeidung von Carbon-Leakage (BECV) kompensiert. Viele Branchen..., ...Unternehmen bezahlen somit trotz BECV mindestens 50 % des CO2..., ...650.000 €. Die Vorgaben der BECV wirken dann wie folgt...., ...wesentliche Verbesserung der BECV oder 2. ein wesentlich..., ...2023 gemäß § 26 Absatz 1 BECV“ haben lediglich 68 Unternehmen..., ...sonstigen Branchen“ einen BECV-Antrag gestellt. 2 Grundsätzlich..., ... Eine Verbesserung der BECV würde eine Abstimmung mit..., ...Alternativ zur Verbesserung der BECV könnte ein wesentlich niedrigerer..., ...Drittländern.  Um die BECV wirksam zu machen, müssen...

  • Strompreiskompensation: hier Verfügbarkeit prüfungsbefugter Stellen für ökologische Gegenleistungen

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...sowie auch im Rahmen der BECV müssen ab dem Antragsjahr...

  • Gesetz zur Anpassung des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes an die Richtlinie 2003/87/EG (TEHG-Europarechtsanpassungsgesetz 2023)

    • Angegeben von: BWVL BUNDESVERBAND FÜR EIGENLOGISTIK & VERLADER e. V. am 27.03.2025
    • Beschreibung: Änderungen des Brennstoffemissionshandelsgesetzes (BEHG) und Schaffung der rechtlichen Voraussetzungen für eine Überführung des nationalen Brennstoffemissionshandels in den durch das novellierte TEHG angelegten neuen europäischen Brennstoffemissionshandel.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWK) (20. WP): Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes an die Änderung der Richtlinie 2003/87/EG (TEHG-Europarechtsanpassungsgesetz 2023)
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2503280053 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...BEHG-Carbon-Leakage-Verordnung (BECV) ist nach Auffassung der...

  • Entbürokratisierungsempfehlungen im Bereich Energierecht und Energiewirtschaft

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...einheitliche Regelung für EnEfG, BECV, EnFG, EnSiMiMaV 3. das..., ...ist enthalten in EnEfG, BECV, EnFG, EnSiMiMaV. Nach ..., ...einheitliche Regelung für EnEfG, BECV, EnFG, EnSiMiMaV  Die..., ...ist enthalten in EnEfG, BECV, EnFG, EnSiMiMaV. Nach ..., ...Gegenleistungen im Rahmen der BECV, der SPK und des EnFG ..., ...Brennstoffemissionshandel (BECV), der Strompreiskompensation..., ...Gegenleistungen Kriterium EnEfG BECV EnFG Strompreiskompensation..., ...Amortisationszeiten Kriterium EnEfG BECV EnFG Strompreiskompensation..., ...Option zum Übergang auf die BECV Einheitliche Anwendung..., ...Maßnahmen. Kriterium EnEfG BECV EnFG Strompreiskompensation..., ...Erweiterungen auch im Rahmen von BECV, SPK und EnFG betrachtet..., ...Umfassender Verweis auf die BECV sowohl in der Förderrichtlinie..., ...Teilweise Überführung aus der BECV (s.o.) Einheitliche Anwendung..., ...werden Kriterium EnEfG BECV EnFG Strompreiskompensation..., ...Begrenzungsbetrags bzw. 50% des BECV- Entlastungsbetrags reinvestiert..., ...Dritter vorzulegen. - lt. BECV- Hinweispapier können ..., ...gibt es (im Gegensatz zum BECV) keine Unterscheidung in..., ...lassen. Kriterium EnEfG BECV EnFG Strompreiskompensation..., ...möglich Kriterium EnEfG BECV EnFG Strompreiskompensation..., ...sachgerecht. Bsp.: in der BECV muss der Verbrauch des ...

  • Brennstoffemissionshandelsgesetz (BEHG)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...bewältigen. Anträge nach EnFG, BECV, StromStG u.ä. sind Lehrbuchbeispiele..., ...Carbon-Leakage-Schutz in der BECV und im ETS-2 Hintergrund..., ...Brennstoffemissionshandelsverordnung (BECV) zu eng und zu bürokratisch..., ...Carbon-Leakage-Schutz in der BECV und im ETS-2: Der Carbon-Leakage-Schutz in der BECV und im ETS-2 muss dringend..., ...an die Regelung in der BECV anschließen. Der Carbon-Leakage-Schutz..., ...Carbon-Leakage-Schutz in der BECV und im ETS-2 müssen jetzt..., ...Vermeidung von Carbon-Leakage (BECV) kompensiert. Viele Branchen..., ...Unternehmen bezahlen somit trotz BECV mindestens 50 % des CO2..., ...650.000 €. Die Vorgaben der BECV wirken dann wie folgt. ..., ...unwirtschaftlich, einen BECV-Antrag zu stellen. Im Ergebnis..., ...wesentliche Verbesserung der BECV oder 2. ein wesentlich..., ... Eine Verbesserung der BECV würde eine Abstimmung mit..., ...Alternativ zur Verbesserung der BECV könnte ein wesentlich niedrigerer..., ...Drittländern.  Um die BECV wirksam zu machen, müssen...

  • Förderrichtlinie zum Industriestrompreis

    • Angegeben von: Bundesfachverband landwirtschaftlicher Trocknungswerke Deutschland e.V. (BLTD) am 22.01.2026
    • Beschreibung: Erweiterung des Begünstigtenkreises für die Förderung durch den Industriestrompreis. Vereinfachung des Antragsverfahrens zur Aufnahme in die Liste der förderfähigen energieintensiven Branchen
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWE): Förderrichtlinie für Beihilfen für strom- und handelsintensive Unternehmen zur Strompreisentlastung (Industriestrompreis) für die Abrechnungsjahre 2026 bis 2028
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2603050008 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Hintergrund des laufenden BECV-Verfahrens. Unsere Branche..., ...Vermeidung von Carbon-Leakage (BECV) bereits umfassende und..., ... Branchen im Rahmen des BECV-Verfahrens aufgefordert..., ...ausdrücklich an, die im Rahmen der BECV-Anträge erhobenen und geprüften...

  • Richtlinie über die Gewährung von Leistungen zur finanziellen Kompensation an strom- und handelsintensive Unternehmen (Industriestrompreis) 2026-2028

    • Angegeben von: Verein der Zuckerindustrie e.V. am 29.06.2026
    • Beschreibung: Es sollte eine möglichst breite Palette von Gegenleistungsoptionen (wie etwa KWK und Grünstromoptionen) in der Richtlinie berücksichtigt werden. Das Regelungsvorhaben (insb. die Gegenleistungen) sollte so ausgestaltet sein, dass eine wirtschaftlich sinnvolle Umsetzung der Förderung in den Branchen möglich ist. Eine Limitierung, die sich auf einen Beitrag zur Senkung der Kosten des Stromsystems richtet, ist nicht zielführend. Maßstab für eine Förderung im Sinne der Regelung sollte sein, ob die Maßnahme ein Beitrag zum Klimaschutz leistet, sprich unabhängig vom Energieträger zu einer Energieeffizienzsteigerung führt oder fossile Energieträger ersetzt.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2607020063 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...bestehenden Vorgaben der BECV für ökologische Gegenleistungen..., ...Anpassungen gegenüber den BECVVorgaben aus Abschnitt ..., ...Unternehmen (§§ 10 bis 12 BECV) - Hinweispapier - 3 ..., ...Energieeffizienzmaßnahmen: Die BECV koppelt die Beihilfefähigkeit...
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