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22 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"20/7502"« gefunden

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Aktuelle und abgeschlossene Regelungsvorhaben
Nur aktuell bestehende Regelungsvorhaben
Nur abgeschlossene (inaktive) Regelungsvorhaben

RV eingestellt von Personentyp (0/1) (0/1)

Juristische Personen (21)

RV eingestellt von IV mit Rechtsformen (0/6) (0/6)

Aktiengesellschaft (AG) (4)
Eingetragene Genossenschaft (eG) (1)
Eingetragener Verein (e. V.) (12)
Europäische Aktiengesellschaft (SE) (1)
Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) (2)
Kommanditgesellschaft auf Aktien (KGaA) (1)

RV eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie (0/6) (0/6)

Unternehmen (8)
Wirtschaftsverband oder Gewerbeverband/-verein (9)
Privatrechtliche Organisation mit Anerkennung der Gemeinnützigkeit nach Abgabenordnung (1)
Privatrechtliche Organisation (1)
Nichtregierungsorganisation (NGO) (1)
Plattform, Netzwerk, Interessengemeinschaft, Denkfabrik, Initiative, Aktionsbündnis o. ä. (1)

Interessen- und Vorhabenbereiche (0/29) (0/29)

Energie (12)
- Allgemeine Energiepolitik (5)
- Energienetze (1)
- Erneuerbare Energien (10)
- Sonstiges im Bereich "Energie" (2)
Europapolitik und Europäische Union (1)
- EU-Gesetzgebung (1)
- Sonstiges im Bereich "Europapolitik und Europäische Union" (1)
Öffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben (1)
Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen (1)
- Sonstiges im Bereich "Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen" (1)
Recht (1)
- Öffentliches Recht (1)
Umwelt (13)
- Artenschutz/Biodiversität (2)
- Immissionsschutz (8)
- Klimaschutz (4)
- Nachhaltigkeit und Ressourcenschutz (1)
- Sonstiges im Bereich "Umwelt" (3)
Verkehr (1)
- Schienenverkehr (1)
- Verkehrsinfrastruktur (1)
Wirtschaft (5)
- Handel und Dienstleistungen (1)
- Handwerk (1)
- Industriepolitik (5)
- Kleine und mittlere Unternehmen (1)
- Sonstiges im Bereich "Wirtschaft" (2)
Wissenschaft, Forschung und Technologie (2)

Stellungnahmen/Gutachten (0/3) (0/3)

Regelungsvorhaben mit Stellungnahmen/Gutachten (10)
Regelungsvorhaben ohne Stellungnahmen/Gutachten (12)

Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten

Bezug zu Ministerien (0/7) (0/7)

21. Wahlperiode (1)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) (1)
20. Wahlperiode (20)
- Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) (20. WP) (1)
- Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) (19)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) (6)
- Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) (20. WP) (1)

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/2) (0/2)

RV mit Angabe von Bundestagsdrucksachen (20)
RV ohne Benennung konkreter Regelungsentwürfe (2)

Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/2) (0/2)

Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (20)
Kein betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (2)

Auftragsverhältnisse (0/4) (0/4)

Auftraggeber/-innen zu einem RV benannt

Nein (1)

Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Nein (1)

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Gefundene Regelungsvorhaben (22)

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Nationale Umsetzung Industrial Emissions Directive (Industrieemissions-Richtlinie, IED)
- Angegeben von: Wirtschaftsverband Fuels und Energie e.V. - en2x - am 26.06.2024
- Beschreibung: Die nationale Umsetzung der Industriemissions-Richtlinie (IED) wird einen großen Einfluss auf den Betrieb von Industrieanlagen in Deutschland haben. Raffinerien sind als IED-Anlagen direkt betroffen.
- Betroffene Bundesgesetze (9):
  
  BImSchG [alle RV hierzu]
  
  BImSchV 2 1990 [alle RV hierzu]
  
  BImSchV 4 2013 [alle RV hierzu]
  
  BImSchV 9 [alle RV hierzu]
  
  BImSchV 13 2021 [alle RV hierzu]
  
  BImSchV 17 2013 [alle RV hierzu]
  
  BImSchV 31 2024 [alle RV hierzu]
  
  WHG 2009 [alle RV hierzu]
  
  AwSV [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (3):
  
  SG2503170056 (PDF - 13 Seiten)
  
  SG2510020002 (PDF - 14 Seiten)
  
  SG2603250057 (PDF - 12 Seiten)
- Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
  ...28.06.2023 (BT-Drucksache 20/7502) zur Äußerung des Bundesrates..., ...28.06.2023 (BT-Drucksache 20/7502) zur Äußerung des Bundesrates..., ...28.06.2023 (BT-Drucksache 20/7502) zur Äußerung des Bundesrates...
Anpassung des BauGB an geändertes BImschG
- Angegeben von: Bundesverband WindEnergie e.V. am 06.06.2024
- Beschreibung: Dynamischer Verweis auf § 16b Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) in § 245e Absatz 3 und § 249 Absatz 3 BauGB: bauplanungsrechtliche Zulässigkeit der Repowering-Vorhaben im anstehenden 5H-Abstand gewährleisten
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  BBauG [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (2):
  
  SG2406060003 (PDF - 38 Seiten)
  
  SG2412190017 (PDF - 21 Seiten)
- Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
  ...Genehmigungsverfahren, BT-Drs. 20/7502 – S. 6 – LINK. 30 Konkret...