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RV eingestellt von IV mit Rechtsformen (0/3) (0/3)

Eingetragener Verein (e. V.) (19)
Nicht rechtsfähiger Verein (4)
Sonstige juristische Person, auch nach anderem als deutschem Recht (1)

RV eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie (0/6) (0/6)

Berufsverband (1)
Kirche oder andere Religions- oder Weltanschauungsgemeinschaft (1)
Privatrechtliche Organisation mit Anerkennung der Gemeinnützigkeit nach Abgabenordnung (15)
Privatrechtlich organisierter Zusammenschluss von Kammern (3)
Privatrechtliche Organisation (1)
Nichtregierungsorganisation (NGO) (3)

Interessen- und Vorhabenbereiche (0/25) (0/25)

Außenpolitik und internationale Beziehungen (1)
- Menschenrechte (1)
Bildung und Erziehung (2)
- Sonstiges im Bereich "Bildung und Erziehung" (2)
Gesellschaftspolitik und soziale Gruppen (20)
- Familienpolitik (2)
- Kinder- und Jugendpolitik (20)
- Rechte von Menschen mit Behinderung (1)
- Religion/Weltanschauung (1)
- Sonstiges im Bereich "Gesellschaftspolitik und soziale Gruppen" (3)
Gesundheit (5)
- Gesundheitsförderung (3)
- Gesundheitsversorgung (2)
- Sonstiges im Bereich "Gesundheit" (2)
Innere Sicherheit (2)
- Opferschutz (2)
Recht (5)
- Öffentliches Recht (2)
- Strafrecht (2)
- Zivilrecht (1)
- Sonstiges im Bereich "Recht" (2)
Sport, Freizeit und Tourismus (1)
- Profisport (1)
- Sonstiges im Bereich "Sport, Freizeit und Tourismus" (1)
Sonstige Interessenbereiche (2)

Stellungnahmen/Gutachten (0/3) (0/3)

Regelungsvorhaben mit Stellungnahmen/Gutachten (15)
Regelungsvorhaben ohne Stellungnahmen/Gutachten (9)

Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten

Bezug zu Ministerien (0/4) (0/4)

21. Wahlperiode (1)
- Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMBFSFJ) (1)
20. Wahlperiode (23)
- Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) (20. WP) (23)

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/2) (0/2)

RV mit Angabe von Bundestagsdrucksachen (23)
RV mit Angabe von Bundesratsdrucksachen (18)

Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/2) (0/2)

Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (16)
Kein betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (8)

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Stärkung der Strukturen gegen sexuelle Gewalt an Kindern und Jugendlichen
- Angegeben von: Johanniter-Unfall-Hilfe e.V. am 20.06.2024
- Beschreibung: Der Gesetzentwurf verfolgt das Ziel der Stärkung der Strukturen gegen sexuelle Gewalt an Kindern und Jugendlichen. Die JUH plädiert für einheitliche und präzise Fachtermini. Zudem sind einheitliche Anforderungen an institutionelle Kinderschutzkonzepte festzulegen. Auch sollte die Finanzierung des Kinderschutzes bundeseinheitlich gesetzt werden. Ressourcen sowohl für die gesamtgesellschaftlichen Kinderschutzmaßnahmen als auch für den Kinderschutz in der Kinder- und Jugendhilfe müssen entsprechend bereitgestellt sein.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BR-Drs. 368/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Strukturen gegen sexuelle Gewalt an Kindern und Jugendlichen
  
  BT-Drs. 20/13183 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Strukturen gegen sexuelle Gewalt an Kindern und Jugendlichen
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  SGB 8 [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (2):
  
  SG2405080012 (PDF - 4 Seiten)
  
  SG2504230007 (PDF - 6 Seiten)
Erlass des Gesetzes zur Stärkung der Strukturen gegen sexuelle Gewalt an Kindern und Jugendlichen

Aktiv vom 11.06.2024 bis 17.09.2025
- Angegeben von: Arbeitsgemeinschaft für Kinder- und Jugendhilfe - AGJ am 11.06.2024
- Beschreibung: Hauptregelungsgegenstand ist ein Gesetz zur Einrichtung einer oder eines Unabhängigen Bundesbeauftragten gegen sexuellen Missbrauch von Kindern und Jugendlichen (Gemeinsam-gegen-Kindesmissbrauch-Gesetz – UBSKMG), welches die gesetzliche Verankerung der Struktur einer*eines Unabhängigen Bundesbeauftragten mit einem dort angesiedelten Betroffenenrat und einer Unabhängigen Aufarbeitungskommission bilden würde. Zudem sind Änderungen im SGB VIII (neue Aufgabe „§ 9b Aufarbeitung“, Veränderungen an den Datenschutz-/Finanzierungs- und Qualitätsentwicklungsnormen) und KKG (medizinische Kinderschutz-Hotline) vorgesehen.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BR-Drs. 368/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Strukturen gegen sexuelle Gewalt an Kindern und Jugendlichen
  
  BT-Drs. 20/13183 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Strukturen gegen sexuelle Gewalt an Kindern und Jugendlichen
- Betroffene Bundesgesetze (2):
  
  SGB 8 [alle RV hierzu]
  
  KKG [alle RV hierzu]
Gesetz zur Stärkung der Strukturen gegen sexuelle Gewalt an Kindern und Jugendlichen
- Angegeben von: DOK Deutsche Ordensobernkonferenz e. V. am 28.05.2024
- Beschreibung: Ziele der gemeinsamen Stellungnahme des Kommissariats der deutschen Bischöfe, des Deutschen Caritasverbandes und der Deutschen Ordensobernkonferenz zum Referentenentwurf: Strukturelle Absicherung der staatlichen Strukturen der Unabhängigen Beauftragten für Fragen des sexuellen Kindesmissbrauchs (UBSKM) durch gesetzliche Absicherung und Stärkung des Amtes; stärkere ressortübergreifende Befugnisse für den/die Unabhängige/n Bundesbeauftragte/n oder Unabhängiger Bundesbeauftragter; Anregung der Prüfung, ob entsprechende Vorschriften auch für schutz- und hilfebedürftige Erwachsene gelten sollten.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BR-Drs. 368/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Strukturen gegen sexuelle Gewalt an Kindern und Jugendlichen
  
  BT-Drs. 20/13183 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Strukturen gegen sexuelle Gewalt an Kindern und Jugendlichen
- Betroffene Bundesgesetze (2):
  
  SGB 8 [alle RV hierzu]
  
  KKG [alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Strukturen gegen sexuelle Gewalt an Kindern und Jugendlichen

Aktiv vom 30.09.2024 bis 25.03.2026
- Angegeben von: Bundespsychotherapeutenkammer am 30.09.2024
- Beschreibung: Die BPtK wirbt dafür, dass Psychotherapeut*innen als eigene Berufsgruppe berücksichtigt werden.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BR-Drs. 368/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Strukturen gegen sexuelle Gewalt an Kindern und Jugendlichen
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  KKG [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
  
  SG2410090015 (PDF - 3 Seiten)
- Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
  ...Jugendlichen (BT-Drs. 20/13183) die Bundespsychotherapeutenkammer..., ...Jugendlichen (BT-Drs. 20/13183) Ergänzungsvorschlag...

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Erlass des Gesetzes zur Stärkung der Strukturen gegen sexuelle Gewalt an Kindern und Jugendlichen

Gesetz zur Stärkung der Strukturen gegen sexuelle Gewalt an Kindern und Jugendlichen

Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Strukturen gegen sexuelle Gewalt an Kindern und Jugendlichen