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27 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"ZO-Ärzte"« gefunden

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Aktuelle und abgeschlossene Regelungsvorhaben
Nur aktuell bestehende Regelungsvorhaben
Nur abgeschlossene (inaktive) Regelungsvorhaben

RV eingestellt von Personentyp (0/3) (0/3)

Juristische Personen (20)
Personengesellschaften (1)
Sonstige (6)

RV eingestellt von IV mit Rechtsformen (0/3) (0/3)

Eingetragener Verein (e. V.) (20)
Gesellschaft des bürgerlichen Rechts (GbR; BGB-Gesellschaft) (1)
Nicht rechtsfähiger Verein (6)

RV eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie (0/5) (0/5)

Berufsverband (7)
Privatrechtliche Organisation mit Anerkennung der Gemeinnützigkeit nach Abgabenordnung (8)
Privatrechtlich organisierter Zusammenschluss von Kammern (6)
Privatrechtliche Organisation (5)
Nichtregierungsorganisation (NGO) (1)

Interessen- und Vorhabenbereiche (0/16) (0/16)

Arbeit und Beschäftigung (1)
- Sonstiges im Bereich "Arbeit und Beschäftigung" (1)
Bildung und Erziehung (1)
- Hochschulbildung (1)
Gesellschaftspolitik und soziale Gruppen (1)
- Rechte von Menschen mit Behinderung (1)
Gesundheit (27)
- Gesundheitsförderung (5)
- Gesundheitsversorgung (27)
- Pflege (1)
- Sonstiges im Bereich "Gesundheit" (3)
Medien, Kommunikation und Informationstechnik (1)
- Digitalisierung (1)
Soziale Sicherung (3)
- Krankenversicherung (3)
- Pflegeversicherung (1)

Stellungnahmen/Gutachten (0/3) (0/3)

Regelungsvorhaben mit Stellungnahmen/Gutachten (15)
Regelungsvorhaben ohne Stellungnahmen/Gutachten (12)

Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten

Bezug zu Ministerien (0/5) (0/5)

21. Wahlperiode (6)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (6)
20. Wahlperiode (15)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (20. WP) (1)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (20. WP) (15)

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4) (0/4)

RV mit Angabe von Referentenentwürfen (11)
RV mit Angabe von Bundestagsdrucksachen (6)
RV mit Angabe von Bundesratsdrucksachen (5)
RV ohne Benennung konkreter Regelungsentwürfe (7)

Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/1) (0/1)

Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (27)

Gefundene Regelungsvorhaben (27)

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Änderung des Entwurfes eines Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung
- Angegeben von: Aktion Psychisch Kranke e.V. am 10.12.2024
- Beschreibung: In den künftigen Notfallversorgungsstrukturen müssen Menschen mit psychischen Erkrankungen bzw. psychischen Krisen und die für sie notwendigen psychiatriespezifischen Krisenhilfen und Notfallbehandlungsangebote ausdrücklich mitgedacht werden. Erforderlich ist sowohl eine bessere Integration psychiatrischer Notfallversorgung in das bestehende Notfall- und Rettungssystem und die Sicherstellung einer gesonderten Struktur einer psychiatrischen Krisenhilfe, die mit der Notfallversorgung abgestimmt ist und die Vernetzung mit bestehenden Hilfeangeboten sicherstellt.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 20/13166 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung
- Betroffene Bundesgesetze (8):
  
  SGB 5 [alle RV hierzu]
  
  KHG [alle RV hierzu]
  
  KHSFV [alle RV hierzu]
  
  ApoG [alle RV hierzu]
  
  ApoBetrO 1987 [alle RV hierzu]
  
  AMG 1976 [alle RV hierzu]
  
  MPAV [alle RV hierzu]
  
  ZO-Ärzte [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
  
  SG2412100018 (PDF - 5 Seiten)
Vernetzung Versorgungsbereiche, Steuerung in richtige Versorgungsebene, wirtschaftliche Notfallversorgung
- Angegeben von: AOK-Bundesverband eGbR - Arbeitsgemeinschaft von Körperschaften des öffentlichen Rechts am 11.12.2025
- Beschreibung: Mit dem RefE soll die Vernetzung der Versorgungsbereiche, die Steuerung der Hilfesuchenden in die richtige Versorgungsebene sowie die wirtschaftliche Notfallversorgung von Patientinnen und Patienten verbessert werden. Die zentralen Bausteine der Notfallreform können die gewünschte Steuerungswirkung nur dann entfalten, wenn es gleichzeitig strukturelle Veränderungen im Rettungsdienst und eine deutliche Umsteuerung von Behandlungen aus dem Krankenhaus in den ambulanten Bereich gibt. Diese Aspekte werden im Referentenentwurf leider nicht konsequent umgesetzt. Da klare Zugangs- und Steuerungsinstrumente im Entwurf fehlen, könnten die Notaufnahmen sogar noch stärker belastet werden als bisher. Solche Webfehler führen auch dazu, dass die versprochenen Einspareffekte nicht erreicht werden können.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  Referentenentwurf (BMG): Gesetz zur Reform der Notfallversorgung (Vorgang) [alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (9):
  
  SGB 5 [alle RV hierzu]
  
  KHG [alle RV hierzu]
  
  KHTFV [alle RV hierzu]
  
  ApoG [alle RV hierzu]
  
  ApoBetrO 1987 [alle RV hierzu]
  
  MPBetreibV 2025 [alle RV hierzu]
  
  BtMG 1981 [alle RV hierzu]
  
  BtMAHV [alle RV hierzu]
  
  ZO-Ärzte [alle RV hierzu]