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27 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"LuftVO 2015"« gefunden

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Nur aktuell bestehende Regelungsvorhaben
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Juristische Personen (27)

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Aktiengesellschaft (AG) (3)
Eingetragener Verein (e. V.) (12)
Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) (11)
Sonstige juristische Person, auch nach anderem als deutschem Recht (1)

RV eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie (0/4) (0/4)

Unternehmen (14)
Wirtschaftsverband oder Gewerbeverband/-verein (9)
Berufsverband (1)
Privatrechtliche Organisation mit Anerkennung der Gemeinnützigkeit nach Abgabenordnung (3)

Interessen- und Vorhabenbereiche (0/38) (0/38)

Energie (5)
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- Erneuerbare Energien (4)
Europapolitik und Europäische Union (2)
- EU-Gesetzgebung (2)
Innere Sicherheit (2)
- Sonstiges im Bereich "Innere Sicherheit" (2)
Landwirtschaft und Ernährung (2)
- Land- und Forstwirtschaft (2)
Medien, Kommunikation und Informationstechnik (3)
- Digitalisierung (1)
- Kommunikations- und Informationstechnik (2)
Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen (1)
- Ländlicher Raum (1)
Sport, Freizeit und Tourismus (1)
- Tourismus (1)
Staat und Verwaltung (1)
- Öffentlicher Dienst und öffentliche Verwaltung (1)
- Sonstiges im Bereich "Staat und Verwaltung" (1)
Umwelt (3)
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- Klimaschutz (1)
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- Tierschutz (2)
- Sonstiges im Bereich "Umwelt" (1)
Verkehr (22)
- Luft- und Raumfahrt (18)
- Personenverkehr (1)
- Schienenverkehr (3)
- Straßenverkehr (2)
- Verkehrsinfrastruktur (9)
- Verkehrspolitik (8)
Wirtschaft (2)
- Handel und Dienstleistungen (1)
- Industriepolitik (2)
- Kleine und mittlere Unternehmen (2)
Wissenschaft, Forschung und Technologie (1)
Sonstige Interessenbereiche (1)

Stellungnahmen/Gutachten (0/3) (0/3)

Regelungsvorhaben mit Stellungnahmen/Gutachten (11)
Regelungsvorhaben ohne Stellungnahmen/Gutachten (16)

Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten

Bezug zu Ministerien (0/9) (0/9)

21. Wahlperiode (8)
- Bundesministerium für Verkehr (BMV) (8)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) (1)
20. Wahlperiode (5)
- Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) (20. WP) (1)
- Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) (20. WP) (4)
- Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) (20. WP) (1)
- Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) (1)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) (1)

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/3) (0/3)

RV mit Angabe von Referentenentwürfen (5)
RV mit Angabe von Bundesratsdrucksachen (6)
RV ohne Benennung konkreter Regelungsentwürfe (16)

Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/1) (0/1)

Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (27)

Gefundene Regelungsvorhaben (27)

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Schaffung weiterer Maßnahmen zum Bürokratierückbau im Schienenverkehr
- Angegeben von: DB InfraGO AG am 02.07.2026
- Beschreibung: Die DB setzt sich für die Schaffung weiterer Maßnahmen zum Bürokratierückbau im Bereich des Schienenverkehrs ein. Diese weiteren Maßnahmenvorschläge betreffen dabei sowohl die Eisenbahninfrastrukturunternehmen wie auch die Eisenbahnverkehrsunternehmen.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  Referentenentwurf (BMV): Entwurf eines Gesetzes zum Bürokratierückbau im Verkehrsbereich (Vorgang) [alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (8):
  
  AEG [alle RV hierzu]
  
  ERegG [alle RV hierzu]
  
  BSWAG [alle RV hierzu]
  
  BGB [alle RV hierzu]
  
  EBO [alle RV hierzu]
  
  EIGV [alle RV hierzu]
  
  StVO 2013 [alle RV hierzu]
  
  LuftVO 2015 [alle RV hierzu]
Schaffung weiterer Maßnahmen zum Bürokratierückbau im Schienenverkehr
- Angegeben von: Deutsche Bahn am 30.06.2026
- Beschreibung: Die DB setzt sich für die Schaffung weiterer Maßnahmen zum Bürokratierückbau im Bereich des Schienenverkehrs ein. Diese weiteren Maßnahmenvorschläge betreffen dabei sowohl die Eisenbahninfrastrukturunternehmen wie auch die Eisenbahnverkehrsunternehmen.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  Referentenentwurf (BMV): Entwurf eines Gesetzes zum Bürokratierückbau im Verkehrsbereich (Vorgang) [alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (8):
  
  AEG [alle RV hierzu]
  
  ERegG [alle RV hierzu]
  
  BSWAG [alle RV hierzu]
  
  BGB [alle RV hierzu]
  
  EBO [alle RV hierzu]
  
  EIGV [alle RV hierzu]
  
  StVO 2013 [alle RV hierzu]
  
  LuftVO 2015 [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
  
  SG2606300412 (PDF - 12 Seiten)