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27 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"Gesetz zur Reform der Notfallversorgung (NotfallG)"« gefunden

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Aktuelle und abgeschlossene Regelungsvorhaben
Nur aktuell bestehende Regelungsvorhaben
Nur abgeschlossene (inaktive) Regelungsvorhaben

RV eingestellt von Personentyp (0/2) (0/2)

Juristische Personen (26)
Personengesellschaften (1)

RV eingestellt von IV mit Rechtsformen (0/4) (0/4)

Eingetragener Verein (e. V.) (21)
Gesellschaft des bürgerlichen Rechts (GbR; BGB-Gesellschaft) (1)
Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) (3)
Sonstige juristische Person, auch nach anderem als deutschem Recht (2)

RV eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie (0/7) (0/7)

Beratungsunternehmen, selbständige Beraterin oder selbständiger Berater (2)
Unternehmen (2)
Wirtschaftsverband oder Gewerbeverband/-verein (1)
Berufsverband (5)
Privatrechtliche Organisation mit Anerkennung der Gemeinnützigkeit nach Abgabenordnung (14)
Privatrechtliche Organisation (2)
Nichtregierungsorganisation (NGO) (1)

Interessen- und Vorhabenbereiche (0/16) (0/16)

Gesellschaftspolitik und soziale Gruppen (1)
- Kinder- und Jugendpolitik (1)
Gesundheit (27)
- Arzneimittel (2)
- Gesundheitsförderung (3)
- Gesundheitsversorgung (26)
- Sonstiges im Bereich "Gesundheit" (2)
Innere Sicherheit (2)
- Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (2)
Medien, Kommunikation und Informationstechnik (1)
- Digitalisierung (1)
Soziale Sicherung (2)
- Krankenversicherung (2)
Verkehr (1)
- Luft- und Raumfahrt (1)
Sonstige Interessenbereiche (1)

Stellungnahmen/Gutachten (0/3) (0/3)

Regelungsvorhaben mit Stellungnahmen/Gutachten (15)
Regelungsvorhaben ohne Stellungnahmen/Gutachten (12)

Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten

Von

Bis

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Bezug zu Ministerien (0/4) (0/4)

21. Wahlperiode (2)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (2)
20. Wahlperiode (26)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (20. WP) (26)

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/3) (0/3)

RV mit Angabe von Bundestagsdrucksachen (24)
RV mit Angabe von Bundesratsdrucksachen (24)
RV ohne Benennung konkreter Regelungsentwürfe (1)

Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/2) (0/2)

Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (14)
Kein betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (13)

Auftragsverhältnisse (0/5) (0/5)

Auftraggeber/-innen zu einem RV benannt

Ja (3)

Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Von

Bis

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Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Ja (1)
Nein (2)

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Von

Bis

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Gefundene Regelungsvorhaben (27)

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Verbesserung der Notfallversorgung und des Rettungsdienstes

Aktiv vom 10.12.2024 bis 10.12.2025
- Angegeben von: ADAC Luftrettung gGmbH am 10.12.2024
- Beschreibung: Die Patientensteuerung in der Notfallversorgung verbessern; Eine zukunftsweisende Neugestaltung der Notfallversorgung setzt eine enge (digitale) Vernetzung aller Beteiligten der Rettungskette voraus; Die bestehenden und künftigen Leitstellen müssen digital vernetzt werden; Die Sicherstellung einer 24/7-telemedizinischen Versorgung kann einen wichtigen Beitrag zu einer effizienteren medizinischen Versorgung für Hilfesuchende leisten; Anpassung des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes für medizinisches Personal im Rettungsdienst; Arbeitszeitrechtliche Anpassung des fliegerischen Personals und dem ärztlichen Personal in der Luftrettung; Länderübergreifende Planung und Koordination der Luftrettungsmittel; Gesetzliches Festhalten einer Experimentierklausel zur Erprobung neuer Versorgungskonzepte
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BR-Drs. 379/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung
- Betroffene Bundesgesetze (2):
  
  SGB 5 [alle RV hierzu]
  
  LuftBODV 2 2009 [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (3):
  
  SG2412100021 (PDF - 6 Seiten)
  
  SG2412100022 (PDF - 2 Seiten)
  
  SG2503180063 (PDF - 2 Seiten)
- Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
  
  ...zum Gesetz zur Reform der Notfallversorgung (NotfallG)...
Änderungen im KHVVG: konsistente Planung und Finanzierung, bedarfsgerechte Ressourcenallokation
- Angegeben von: Allianz Kommunaler Großkrankenhäuser e. V. am 23.05.2024
- Beschreibung: - Ausnahmeregelungen bei Leistungsgruppen: keine Relativierung der Anforderungen oder dauerhafte Abweichungen von der gemeinsamen Planungslogik - Onkochirurgische Eingriffe: keine zu differenzierte Betrachtung nach Leistungsgruppen bei onkologischer Zentren - Koordinierungsfunktion: Ausgestaltung mit klarem regionalen Bezug und Verbindung zur Versorgungsrolle - Vorhaltevolumen: je Land und Leistungsgruppe fallunabhängig ausgestalten - Auszahlung des Vorhaltebudgets: über einen Vorhaltefonds um Fehlanreizen entgegenwirken - Transformationsfonds: Schaffung Ausnahmeregelung im Rahmen des Wettbewerbsrechts und analoge Weiterentwicklung Strukturfonds - Notfallreform: zeitliche und inhaltliche Abstimmung mit dem KHVVG, konsistente Einbindung der Notfallstufen und Koordinierungsfunktion
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 20/11854 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG)
- Betroffene Bundesgesetze (3):
  
  SGB 5 [alle RV hierzu]
  
  KHG [alle RV hierzu]
  
  KHEntgG [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (4):
  
  SG2405220031 (PDF - 12 Seiten)
  
  SG2408190009 (PDF - 3 Seiten)
  
  SG2503040006 (PDF - 3 Seiten)
  
  SG2505230013 (PDF - 3 Seiten)
- Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
  
  ...das Gesetz zur Reform der Notfallversorgung (NotfallG)...

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